Wissenschaftliche Literatur Öffentliche Unternehmen

Niels Ridder

Vom monopolistischen Stromversorger zum kundenorientierten Energiedienstleister

Die strategische Neuausrichtung kommunaler Energieversorgungsunternehmen im liberalisierten deutschen Strommarkt

Strategisches Management

Die kommunale Elektrizitätswirtschaft befindet sich seit der Liberalisierung des deutschen Strommarktes im Jahr 1998 im Umbruch. Die Einführung von Wettbewerb und die dynamischen Veränderungen des Marktumfeldes haben die Unternehmen vor völlig neue Herausforderungen und Risiken gestellt. Eine umfassende Neubewertung und Weiterentwicklung der strategischen Positionierung im Markt war erforderlich, um sich erfolgreich im Wettbewerb des liberalisierten Strommarktes behaupten…

Eva-Maria Hoffmann

Rechtsformalternativen kommunaler Unternehmenstätigkeit

Eine Untersuchung des geltenden Organisationsrechts im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Prinzipien

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der Thematik kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Im Vordergrund steht die Darstellung des Konflikts zwischen den verfassungsrechtlichen Bindungen der jeweiligen Hoheitsträger und der angestrebten unternehmerischen Flexibilität. Daneben wird die Frage der Grundrechtsträgerschaft kommunal gesteuerter Unternehmen in Ansehung möglicher Beteiligungsquoten diskutiert. Außerdem stellt die Autorin Vergleiche mit der Rechtslage auf Europarechtsebene an…

Philipp Pütz

Staatliche Einflussnahme auf Unternehmen der Privatwirtschaft: Vom Anteilseigentum, der Wettbewerbsfreiheit und Goldenen Aktien

Insbesondere eine Untersuchung der Finanzmarktstabilisierungsgesetze und des VW-Gesetzes

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Opel vor der Insolvenz, Banken in der Krise, Schaeffler überhebt sich bei der Übernahme von Continental? Wer kann in diesen Situationen helfen, wenn der Markt lebensrettende Maßnahmen für kriselnde Unternehmen versagt? Nicht selten wird der Ruf nach einer Rettung durch einen Staatseinstieg laut. Denn trotz unserer marktwirtschaftlichen Ordnung sind staatliche Einflüsse auf ökonomische Prozesse in Deutschland allgegenwärtig. Auch öffentliche Unternehmensbeteiligungen…

Markus Peter

Rechtliche Grenzen der gemeindlichen Wirtschaftsbetätigung durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie

– im Kontext europäischer Integration –

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Diese Studie befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie im Rahmen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit.

Ausgehend von der Darstellung allgemeiner Grundlagen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung wird hierbei untersucht, ob sich aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG eine den Gemeinden obliegende kommunale Selbstverwaltungspflicht respektive eine Gewährleistungsverantwortung herleiten lässt, wenn sie wirtschaftlich tätig werden. Die…

Kerstin Goeck

Die bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Bundesrepublik Deutschland für einen Verstoß gegen das Kartellverbot nach dem europäischen Kartellrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Dem Wortlaut nach adressieren die europäischen Kartellrechtsvorschriften gemäß Art. 101 AEUV und Art. 23 VO Nr. 1/2003 ausschließlich Unternehmen sowie Unternehmensvereinigungen. Diese können gegen das Kartellverbot verstoßen und bußgeldrechtlich belangt werden.

Es ist unbestritten, dass sich nicht nur private Unternehmen, sondern auch Staaten wirtschaftlich betätigen. Fraglich ist jedoch, inwieweit sich die Bundesrepublik Deutschland als Mitgliedsstaat der…

Gerald G. Sander & Luboš Tichý (Hrsg.)

Öffentliche Dienstleistungen in Deutschland und Ostmitteleuropa im Spannungsfeld von Daseinsvorsorge und Wettbewerb

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Öffentliche Dienstleistungen geraten in den letzten Jahren immer stärker unter Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck. Auch in den osteuropäischen Transformationsstaaten wurden große Teile der Daseinsvorsorge wie die Energieversorgung, die Personenbeförderung oder die Postdienste liberalisiert und privatisiert. Allerdings ist nach den zum Teil negativen Erfahrungen mit der Privatisierung in einigen Sektoren in jüngerer Zeit eine Tendenz zur Rekommunalisierung zu…

Mathias Poppen

Der Wettbewerb der öffentlichen Hand

Grundlagen und Grenzen unter besonderer Berücksichtigung des §4 Nr. 11 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen sich die öffentliche Hand am wirtschaftlichen Wettbewerb beteiligen darf oder soll, ist ein Dauerbrenner der Rechtswissenschaft, der bis heute an Aktualität und Brisanz nichts verloren hat. Die praktische Relevanz der Fragestellung ist evident: Angesichts vielerorts proklamierter leerer öffentlicher Kassen, fallender Monopole und eines insgesamt forcierteren Wettbewerbs ist festzustellen, dass die unternehmerische Betätigung…

Olaf Sommerfeld

Wettbewerb kontra Daseinsvorsorge

Die Strukturmerkmale der kommunalen Sparkassen in Deutschland im Lichte des EG-Wettbewerbsrechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

ÖffentlicheUnternehmen geraten zunehmend in den Blickpunkt des Europäischen Wettbewerbsrechts. Wesentliche und traditionelle Strukturbestandteile der mitgliedstaatlichen Wirtschaftsordnungen stehen in jüngster Zeit auf dem europäischen Prüfstand. In Deutschland sind öffentlich-rechtliche Kreditinstitute hiervon besonders betroffen, deren Haftungsstruktur von der Kommission als beihilfenrechtswidrig eingestuft wurde. In den Strukturmerkmalen der kommunalen Sparkassen…

Nada Bodiroga-Vukobrat, Gerald G. Sander & Sanja Barić (Hrsg./eds.)

Regulierungsagenturen im Spannungsfeld von Recht und Ökonomie / Regulatory Agencies in the Tension Between Law and Economics

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Die Entstehung neuer europäischer Formen des Regierens führt zu einem nicht hierarchischen Mehrebenensystem, das nur zum Teil aus einem integrierten System der Entscheidungsfindung auf der Grundlage der klassischen Theorie der Organisation von Macht besteht. In Folge der Suche nach praktikablen Lösung für postmoderne Staaten und die EU als Organisation sui generis entstanden zahlreiche, äußerst komplexe Formen des Regierens. In diesem Zusammenhang spielen die…

Sven Barnekow

Strategien kommunaler Energieversorger unter volatilen Marktbedingungen

Eine Analyse sozio-technischer Transformationen

Strategisches Management

Kommunale Energieversorger stehen aktuell unter einem hohen Veränderungsdruck. Mit der Marktliberalisierungsrichtlinie von 1998 sanken Zugangsbarrieren für weitere Energieanbieter und führten zu verstärktem Wettbewerb. Damit einhergehend entstanden für die Versorger aber auch vielfältige neue Möglichkeiten z.B. in der Strombeschaffung, die nicht mehr an vorgelagerte Netzstrukturen und deren Besitzverhältnisse gekoppelt waren. Großen Einfluss hat für die kommunalen…