Wissenschaftliche Literatur Zivilprozessrecht

Nina Haller

Gütliche Streitbeilegung im Zivilprozess: ein sich ergänzendes System?

Abgrenzung Güteverhandlung, Güterichterverfahren und Vorschlag zur außergerichtlichen Konfliktbeilegung

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Verfasserin befasst sich mit der Untersuchung der im Zivilprozess zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur einvernehmlichen Konfliktlösung. Erfahrungsberichte aus der Praxis deuten darauf hin, dass die vom Gesetzgeber seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung im Jahr 2012 geschaffenen Möglichkeiten nicht hinreichend ausgeschöpft werden.

Aus diesem Anlass widmet sich die…

Matthias Friemelt

Die anwaltliche Wahrheitspflicht im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte dürfen im Zivilprozess nicht lügen. Wenn man sich fragt, woraus dies eigentlich folgt, stößt man zunächst auf § 138 Abs. 1 ZPO. Dieser verpflichtet seinem Wortlaut nach jedoch nur die Partei. Im Berufsrecht findet man § 43a Abs. 3 S. 2 BRAO. Diese Norm wiederum untersagt nicht einfach die Verbreitung von Unwahrheiten, sondern nimmt den merkwürdigen Umweg, diese als unsachlich einzuordnen und daher zu untersagen. Dabei werden die meisten…

Christiane Rosenbaum

Die Umsetzung der Richtlinie EG 52/2008 über Mediation in Zivil - und Handelssachen in Deutschland und Spanien

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

„Die Justiz [...] spricht nach Gesetzen, die ihr nicht versteht, nach Grundsätzen, von denen ihr nichts wisst, Urteile von denen ihr nichts begreift!“ – Georg Büchners Anklage gegen den hessischen Polizeistaat aus dem Jahr 1834 hat, wenn auch in einem grundsätzlich anderen Zusammenhang, heute nichts von ihrer Aktualität verloren. In der Tat erscheint ein Gerichtsverfahren aus Sicht der Betroffenen häufig unpersönlich, unverständlich und zum Teil auch wenig…

Julian Arning

Gefährdungshaftung im Straßenverkehr bei gespaltener Rechtszuständigkeit

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Kaum eine andere Thematik beschäftigt Rechtswissenschaft und -praxis in einer Häufigkeit wie die Haftungsfrage bei Verkehrsunfällen. Deshalb ist es umso erstaunlicher, dass nicht alle damit einhergehenden Fragen abschließend geklärt sind.

Eine solche Frage taucht im Zusammenhang mit der Finanzierung von Kraftfahrzeugen auf, betrifft also einen großen Teil der auf deutschen Straßen zu findenden Kraftfahrzeuge: Welchen Einfluss hat es auf die Schadensabwicklung,…

Mohammad Edris

Die gesetzliche Erbfolge im syrischen Recht (für Muslime) und im deutschen Recht

Eine rechtsvergleichende Studie unter Berücksichtigung des internationalen Erbrechts

Studien zum Erbrecht

Die vorliegende Untersuchung beschäftigt sich ausführlich mit dem Vergleich der gesetzlichen Erbfolge in zwei verschiedenen Rechtssystemen, die auf unterschiedlichen kulturellen Traditionen beruhen. Worauf der Titel der Arbeit bereits hinweist, sind die Gegenstände der Vergleichung das syrische Intestaterbrecht für Muslime sowie das deutsche Erbrecht.

Die Abhandlung erklärt, warum sich die Regelungen der gesetzlichen Erbfolge im syrischen Personalstatutsgesetz –…

Caroline Hoffrichter

Widerlegung der Eigentumsvermutung des § 1006 I 1 BGB durch gegensätzliche Erfahrungswerte

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der weit verbreitete Irrglaube, die Zulassungsbescheinigung Teil II eines Kraftfahrzeuges diene als unmittelbarer Beweis für dessen Eigentum, setzt sich bei Pferdeeigentümern hinsichtlich einer als Annex zum Pferd übereigneten „Eigentumsurkunde“ fort: Da es sich bei dieser ebenfalls nicht um ein Traditionspapier handelt, ist allenfalls eine indizielle Beweisführung über das Pferdeeigentum möglich. Oft stehen andere aussagekräftige Beweismittel nicht zur Verfügung. In…

Ferit Cagdas Sahan

Litigation or Arbitration: A Comparative Analysis of Methods in Settling International Commercial Disputes

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

This dissertation delivers a comprehensive examination of the methods to settle international commercial disputes, focusing on litigation and arbitration within the realms of private international law and international civil procedure. It employs a dual-methodological approach, combining qualitative and comparative analyses, to study the practical disadvantages inherent in these dispute resolution methods, with a particular emphasis on practices in Germany and…

Alexander Gadomski

Das Vollmachtsstatut nach Art. 8 DR-E und Art. 8 EGBGB

Eine vergleichende Analyse des Entwurfs des Deutschen Rates für internationales Privatrecht und der gesetzlichen Regelung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Wie sollte eine Kollisionsnorm für das autonome deutsche internationale Privatrecht der Vollmacht aussehen?

Diese Frage hat der deutsche Gesetzgeber am 17.06.2017 mit Art. 8 EGBGB beantwortet. Die Norm geht auf den Vorschlag des Deutschen Rates für Internationales Privatrecht (Art. 8 DR-E) aus dem Jahr 2015 zurück und löste das bisher geltende Richter- und Gewohnheitsrecht ab. Nach der Gesetzesbegründung ist es das ausdrücklich erklärte Ziel des Gesetzgebers,…

Ahmet Galip Kaplan

Streitbeilegung in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit auf der materiellen Grundlage des UN-Kaufrechts

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht, CISG) spielt eine entscheidende Rolle bei der Festlegung einheitlicher Regeln für den internationalen Handel. Die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit ist ein wichtiges alternatives Instrument zur Durchsetzung dieser Regeln und zur Beilegung von Streitigkeiten. Dieses Buch analysiert das CISG im Zusammenhang mit der internationalen…

Ariane van Aken

Mehrfachverstöße bei Vertragsstrafeversprechen und bei der Zwangsvollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln

Schriften zum Zivilprozessrecht

Duldungs- und Unterlassungstitel spielen vielfach im Wettbewerbsrecht eine Rolle, kommen jedoch in vielen Lebensbereichen vor. Leicht kann mehrfach hiergegen verstoßen werden, da die Titel in der Regel eine Dauerverpflichtung enthalten. Schnell können sich die vom Gesetz vorgesehenen Ordnungsgelder in der Folge aufsummieren und zu unbilligen Härten führen.

Wie mit solchen Fällen umzugehen ist, wie man gerechtere Ergebnisse erzielt und ob es möglich ist, Verstöße…