Wissenschaftliche Literatur Wirtschaftsstrafrecht

David Poguntke

Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte

Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen

COMPLIANCE

Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit begründet, warum Compliance-Beauftragte u.a. Garanten zum Schutz ihres Unternehmens und zur Verhinderung betriebsbezogener Straftaten zu Lasten Dritter sowie…

Patrick Alexander Lis

Unternehmensinterne Untersuchungen nach der sog. Jones Day Entscheidung des BVerfG

Studien zur Rechtswissenschaft

Internal investigations oder zu Deutsch unternehmensinterne Untersuchungen, sind fester Bestandteil der repressiven Seite der Compliance. Bei Bekanntwerden von Wirtschaftsdelinquenz sind Unternehmen in vielerlei Hinsicht gehalten, den Vorwürfen intensiv nachzugehen. Tun sie es nicht, besteht ein sehr hohes Haftungsrisiko für die Geschäftsleitung aber auch das Unternehmen als solches. Seit dem Aufkommen des Phänomens, bestehen zahlreiche offene Rechtsfragen, die in…

Laura Seifert

Die Stellung der §§ 299a, 299b StGB im Korruptionsstrafrecht

Zugleich ein Beitrag zum Begriff der Sperrwirkung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin beschäftigt sich mit den seit dem 04.06.2016 in Kraft getretenen Korruptionstatbestände gegen Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen (§§ 299a, 299b StGB) und deren Stellung im Korruptionsstrafrecht des StGB.

Die Abhandlung gibt Antworten auf die Frage, ob seit der Einführung der §§ 299a, 299b StGB ein einheitliches Ärztestrafrecht geschaffen wurde, oder ob über die Hintertür der Konkurrenzlehre das bisher bestehende…

Sarah Johnen

Die grenzüberschreitende Unternehmensstrafbarkeit des UK Bribery Act 2010

Zugleich eine wertende Analyse des deutschen Sanktionsregimes gegenüber Unternehmen de lege lata und de lege ferenda

COMPLIANCE

Das Werk befasst sich vornehmlich mit der Auswirkung der grenzüberschreitenden Unternehmensstrafbarkeit des UK Bribery Act 2010 auf deutsche Unternehmen sowie der Frage der Notwendigkeit der Umgestaltung des deutschen Sanktionenregimes gegenüber Unternehmen.

Hierzu werden einleitend zunächst abstrakt die Lehren zum englischen Straftatbestand sowie zum dortigen System der Unternehmensstrafe beschrieben. Aufbauend hierauf wird der UK Bribery Act 2010 historisch…

Manuel Roesch

Die Strafbarkeit der Rückführung von Gesellschafterfinanzierungsleistungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Thema des Werkes geht zurück auf Änderungen im Gesellschaftsrecht, die durch das MoMiG im Jahre 2008 eingeführt wurden und insbesondere wichtige Regelungen über die Kapitalerhaltung bei der GmbH mit sich brachten. Im Zusammenhang mit der Rückführung von Gesellschafterfinanzierungsleistungen, insbesondere von Gesellschafterdarlehen und der Übernahme von Bürgschaften für Darlehen von Dritten, stellte sich auch strafrechtlich schnell die Frage, inwiefern die Änderungen…

Isabelle-Carmen Weis

Unternehmenswert und strafrechtlicher Vermögensschaden

Vermögensschadensermittlung im Untreue- und Betrugstatbestand im Kontext des Unternehmenskaufs

Strafrecht in Forschung und Praxis

Sowohl Betrug als auch Untreue setzen als Vermögensdelikte den Eintritt eines Vermögensschadens voraus. Das Bundesverfassungsgericht stellt hierbei gemäß seiner Entscheidung aus dem Jahr 2010 die Strafgerichte vor die Aufgabe, diesen Schaden der Höhe nach zu beziffern und dessen Ermittlung in wirtschaftlich nachvollziehbarer Weise in den Urteilsgründen zu erörtern. Allerdings bieten weder Rechtsprechung noch Literatur dazu klare Orientierungspunkte zur Ermittlung des…

Svenja Gelshorn

Der Vertragsarzt als Täter der Korruptionstatbestände

Eine Analyse von BGHSt 57, 202 und der §§299a, 299b StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Mit seinem Beschluss vom 29.03.2012 entschied der Große Senat für Strafsachen des BGH, dass der niedergelassene Vertragsarzt bei der Verordnung von Arzneimitteln weder als Amtsträger im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c) StGB noch als Beauftragter der gesetzlichen Krankenkassen im Sinne des § 299 StGB handelt. Nach der Entscheidung des Großen Senats war somit die Beeinflussung von medizinischen Entscheidungen des Vertragsarztes durch Zuwendungen Dritter, wie zum…

Benedikt Lüthge

Das Delikt der Untreue im internationalen Rechtsvergleich

§266 StGB: Exportschlager oder deutscher Sonderweg, Zukunftsmodell oder Relikt aus der Vergangenheit?
– Zugleich ein Beitrag zur strafrechtlichen Behandlung von schwarzen Kassen, Kick-Backs und exzessiven Vorstandsvergütungen –

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Delikt der Untreue gemäß § 266 StGB ist aus dem deutschen Wirtschaftsstrafrecht nicht mehr wegzudenken. Es markiert seit Jahrzehnten ein Lieblingsinstrument der Strafverfolger im Kampf gegen die Wirtschaftskriminalität. Aufsehenerregende Untreueprozesse wie die Verfahren in Sachen „Mannesmann“, „Siemens“, „HSH-Nordbank“ und „Middelhoff“ dominieren immer wieder die Schlagzeilen der Zeitungen.

Der vermehrte Einsatz des § 266 StGB kann jedoch nicht über den…

Wolfgang Sebastian Gosch

Strafbarkeit trotz finanziellen Unvermögens

Eine Untersuchung zu den §§266a Abs. 1, 283 Abs. 1 Nr. 5, 7 lit. b, 170 StGB und zugleich ein Beitrag zur Rechtsfigur der omissio libera in causa

Strafrecht in Forschung und Praxis

Imposibillium nulla obligatio – Zu etwas Unmöglichem wird niemand verpflichtet. Dieser strafrechtsdogmatische Grundsatz, der insbesondere im Bereich der Unterlassungsstraftaten schon seit vielen Jahrzehnten Geltung beansprucht, erlangt gerade im Hinblick der aktuellen wirtschaftlichen Krisensituation hohe Aktualität. Liegt bei einer Unterlassungstat im Zeitpunkt der Aktualisierung der Handlungspflicht eine Situation vor, in der der Handlungspflichtige aufgrund…

Eva Fischbach

Untreuerisiken für Geschäftsführer und Gesellschafter beim Leveraged Buyout einer GmbH

Studien zur Rechtswissenschaft

Hohe Fremdkapitalquoten, aufsehenerregende Gewinne für die involvierten Finanzinvestoren und (vermeintlich) geschröpfte Zielunternehmen haben im Jahr 2005 in Deutschland eine Diskussion um die Zulässigkeit von sog. Leveraged Buyouts („LBO“) entfacht. Auslöser für die öffentlich geführte „Heuschreckendebatte“ war ein Interview mit Franz Müntefering, in dem er das Verhalten einiger Finanzinvestoren mit Heuschreckenschwärmen verglich. [...]