Wissenschaftliche Literatur Völkerrecht

Simon A. Fischer

Das Gericht der Europäischen Union zwischen Qualitätsanspruch und Reformdruck

Studien zum Völker- und Europarecht

Diese Publikation untersucht die das Gericht der Europäischen Union betreffenden Reformvorschläge zur Bewältigung seiner Arbeitslast unter dem Blickwinkel von Qualitätsansprüchen an die Justiz.

Zunächst werden Entstehung, Aufbau und Funktionsweise des Gerichts der Europäischen Union rekapituliert und die Herausforderungen dargestellt, vor denen es angesichts der stetig steigenden Zahl eingehender und anhängiger Rechtssachen und der sich daraus ergebenden…

Oliver Kittner

Die Errichtung des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts

Ein Beitrag zur Kompetenzlehre und zu verwaltungsrechtlichen Strukturen der Europäischen Union

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Abhandlung behandelt grundlegende verfassungs- sowie verwaltungsrechtliche Fragen der EU bei der Gründung von sog. vertragsfremden Einrichtungen oder Agenturen. Am Beispiel des Europäischen Innovations- und Technologieinstitutes (EIT) beschäftigt sich der Verfasser mit den Fragen, ob die EU Agenturen nach dem Primärrecht errichten darf, welche Rechtsgrundlagen dafür in Betracht kommen und nach welchen Vorgaben die Agenturen mit Entscheidungsbefugnissen ausgestattet…

Gaukhar Abdigaliyeva

Energieeinsparung in der Industrie und bei der Stromerzeugung im nationalen Rechtsrahmen

Rechtsvergleichende Betrachtung nach kasachischem und deutschem Recht

Schriften zum Energierecht

Die Verfasserin stellt in ihrer Studie einerseits die deutsche und kasachische nationale Gesetzgebung zur Energieeinsparung in der Industrie und bei der Stromerzeugung dar, bewertet diese und führt einen Rechtsvergleich durch. Andererseits untersucht sie die rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Kasachstan im Rahmen CDM- und JI-Mechanismen des Kyoto- Protokolls. Im Rahmen der Studie werden folgende Fragen bearbeitet: [...]

Simon Gruhn

Sky Marshals in der Zivilluftfahrt

Rechtliche Rahmenbedingungen des Einsatzes von Flugsicherheitsbegleitern an Bord deutscher Luftfahrzeuge

Studien zur Rechtswissenschaft

Der internationale Luftverkehr sieht sich seit dem 11. September 2001 einer völlig neuen Bedrohungslage ausgesetzt, die zu einem Paradigmenwechsel im Umgang mit den terroristischen Gefahren für die Luftfahrt führte. Während von den westlichen Regierungen und Fluggesellschaften bisher eine Deeskalationsstrategie im Umgang mit Flugzeugentführern verfolgt wurde, muss diese angesichts irrational agierender Selbstmord-Attentäter zum Scheitern verurteilt sein. Neue…

Johannes Langen

Völker- und europarechtliche Fragen des Staatsbankrotts

Zur Entwicklung eines Staatsinsolvenzrechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Auch Staaten können bankrottgehen. Dass der Gesetzgeber sich für insolvenzunfähig erklärt, ändert hieran wenig. Es verschlimmert die Problemlösung allenfalls, wenn das, was qua Gesetz nicht sein darf, eben doch eintritt. Auf die Rufe nach einem Staatsinsolvenzrecht in der jüngsten Finanzkrise wurde trotzdem lediglich, dafür umso eiliger mit „Denkverboten“ reagiert.

Die Entwicklung und Etablierung eines Staatsinsolvenzrechts muss als Chance verstanden werden.…

Julia Fahl

Renaissance des bellum iustum? Krieg im Namen der Menschenrechte

Naturrechtliche Begründungsprobleme der humanitären Intervention

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Lehre vom gerechten Krieg, dem bellum iustum, erlebt derzeit eine Renaissance. Insbesondere im anglo-amerikanischen Rechtskreis spielt sie in ihrer modernen Form, der just war theory, eine prominente Rolle, aber auch im deutschen Sprachraum lässt sich seit einigen Jahren eine sprunghafte Zunahme des Interesses feststellen.

Obwohl die Wurzeln der Lehre bereits in der römischen Antike und im frühen Mittelalter zu finden sind, hat sie bis heute…

Prisca Schleiffer Marais

Cross-border Taking of Evidence in Civil and Commercial Matters in Switzerland, South Africa, Botswana, Namibia, Nigeria, and Uganda

Schriften zum Zivilprozessrecht

The book investigates the extent to which cross-border taking of evidence in civil and commercial matters in relation to Switzerland, South Africa, Botswana, Namibia, Nigeria, and Uganda is allowed. Such evidence-taking is not only governed by the domestic law of the state seeking evidence abroad and that of the state where the relevant means of proof are located, but also by public international law, and more specifically by the concept of sovereignty. The admissibility…

Sebastian Sonn

Strafbarkeit des privaten Entwendens und staatlichen Ankaufs inkriminierender Kundendaten

Am Beispiel der Steuer-CD-Affäre

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der vom deutschen Staat jüngst vermehrt praktizierte Ankauf inkriminierender Informationen über steuerflüchtige deutsche Kunden ausländischer Banken hat eine aufgeregte Diskussion über die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens hervorgerufen. Da die angekauften Informationen von Bankmitarbeitern „illegal“ weitergegeben würden, begebe sich der Staat mit dem Ankauf auf eine „schiefe Ebene“. Aber ist die Weitergabe inkriminierender Informationen aus der Unternehmenssphäre überhaupt…

Johannes Rochner

Strafvollstreckung und Strafvollzug im internationalen Strafrecht

Zu den rechtsstaatlichen Problemen der Vollstreckung der Strafen der internationalen Strafgerichte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die internationale Strafgerichtsbarkeit hat seit Beginn der 1990er Jahre eine bemerkenswerte Renaissance erlebt. Dies bedeutet zugleich, dass erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder Strafen zu vollstrecken sind, die nicht von nationalen Gerichten verhängt wurden.

Die Strafen der internationalen Strafgerichte wie des ICTY, ICTR und des ICC werden nicht von diesen selbst, sondern von und in Drittstaaten vollstreckt. Dadurch ergibt sich ein schwierig…

Matthias Wehner

Der Sprachnachweis beim Ehegattennachzug von Drittstaatsangehörigen

Studien zum Verwaltungsrecht

Im Zuge des ersten Richtlinienumsetzungsgesetzes vom 19.08.2007 machte der Bundesgesetzgeber den Ehegattennachzug von Drittstaatsangehörigen in das Bundesgebiet von dem vorherigen Nachweis einfacher Deutschkenntnisse abhängig. Ziel dieser Novellierung ist es, die Integration von Migranten in Ergänzung zu den Integrationskursen ergebnisorientiert zu fördern und Zwangsverheiratungen zu bekämpfen.

Gegen diese Vorschrift wurde im Rahmen der parlamentarischen…