Wissenschaftliche LiteraturVölkerrecht

Daniela Stagel

Sicherheitsrat und Internationaler Strafgerichtshof

Zur Abgrenzung ihrer Kompetenzen nach der Charta der Vereinten Nationen und dem Römischen Statut

Studien zum Völker- und Europarecht

Daniela Stagel widmet sich dem rechtlichen und politischen Kernthema der internationalen Strafgerichtsbarkeit schlechthin: Der „Gewaltenteilung“ zwischen dem Internationalen Strafgerichtshof als Judikative der internationalen Staatengemeinschaft und dem Sicherheitsrat als Exekutive. Mit hinein spielt auch die Rolle…

Andrea Huber

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Vertrag von Lissabon normiert in Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte.

Vertragsparteien der EMRK sind bisher ausschließlich Staaten. Nun soll es erstmals der Europäischen Union als Staatenverbund ermöglicht werden, der…

Agnes Winkler

Zulässigkeit und Rechtswirkungen von Vorbehalten nach der Wiener Vertragsrechtskonvention

Studien zum Völker- und Europarecht

Schließen mehrere Staaten einen Vertrag, kommt dieser bisweilen nur
deshalb zustande, weil ein beteiligter Staat sich in einer separaten Er-
klärung vorbehält, eine der Vertragsklauseln nicht anzuwenden. Dieses
Phänomen der Vorbehalte zu völkerrechtlichen Verträgen beschäftigt
besonders…

Hartmut Kunze

Völkerrechtliche Fragen des Geleitschutzes für Handelsschiffe

Am Beispiel der Operationen im Persischen Golf 1985-1989

Studien zur Rechtswissenschaft

Seit Ausbruch des Krieges im Iran und Irak im Jahr 1980 griffen diese beiden Länder häufig mit See- und Luftstreitkräften unbewaffnete und - meist - neutrale Handelsschiffe an, die für die westlichen Industrieländer aufgrund des Rohöl- (und/oder Erdgas-) Transports aus den Förderanlagen der Golfanliegerstaaten von…

Hartmut Arnd Düker

Die Strafverfolgung von Angehörigen einer Friedenstruppe der Vereinten Nationen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Ansehen der Friedenstruppen der Vereinten Nationen (VN) hat an Glanz verloren. Immer öfter wird von Straftaten der Friedenstruppen berichtet. Die Anschuldigungen sind vielfältig und umfassen Waffenschmuggel, Tötungsdelikte und sexuelle Übergriffe. Gleichzeitig wird der Vorwurf von Straflosigkeit erhoben, da die…

Hartmut Alexander Csaki

Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in der deutschen Rechtsordnung

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Wiederaufnahme des Verfahrens stellt die wichtigste innerstaatliche Möglichkeit dar, eine vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte festgestellte Konventionsverletzung beseitigen zu können. So kann nur durch die Wiederaufnahme des Verfahrens eine bereits rechtskräftige, konventionswidrige Entscheidung…

Hartmut Sebastian Saitzek

Verpflichtungszusagen im europäischen Kartellrecht

Nach Artikel 9 Verordnung (EG) Nr. 1/2003 des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Durchführung der Artikel 81 und 82 des EG-Vertrages

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit dem Instrument der Verpflichtungszusagen im Europäischen Kartellrecht. Sie ist bisher die erste monografische Abhandlung zu diesem Thema. Schwerpunkt sind nicht Zusagen im Rahmen der Europäischen Fusionskontrolle, sondern des Wettbewerbverfahren auf Grundlage von Artikel 81 und 82…

Hartmut Susanne Hassa

Die Verfassungsmäßigkeit des Zwangsarbeiterentschädigungsgesetzes

Die Vereinbarkeit des Stiftungsgesetzes vom 02. August 2000 mit dem Grundgesetz

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem nationalsozialistischen Zwangsarbeitereinsatz. Gefragt wird zunächst nach der zivilrechtlichen Existenz von Lohnersatzansprüchen ehemaliger Zwangsarbeiter gegen die sie beschäftigten Industrieunternehmen. Interessant ist dabei insbesondere die Frage nach der Durchsetzbarkeit…

Hartmut Marianne Scholten

Der verfassungsrechtliche Schutz von Ehe und Familie in den Niederlanden

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Grundgesetz der BRD (GG) stehen Ehe und Familie durch Artikel 6 GG unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Durch viele Gesetze, verwirklicht in erster Linie durch das 4. Buch des BGB, wird in der BRD die Wertentscheidung des Artikel 6 GG umgesetzt. [...]

Hartmut Kristian Kühl (Hrsg.)

Juristen-Rechtsphilosophie

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Recht – Moral – Naturrecht.