Wissenschaftliche LiteraturSubventionJura

Susanne Odeskog

Verwaltungsvertrag und Verwaltungsakt als Instrumente der Subventionsvergabe

Studien zum Verwaltungsrecht

Mit den §§ 54 ff. VwVfG hat der Gesetzgeber neben dem Verwaltungsakt eine weitere Handlungsform der öffentlichen Verwaltung anerkannt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag. Öffentlichen Stellen steht damit neben dem Erlass sogenannter Subventionsverwaltungsakte grundsätzlich auch die Möglichkeit des Abschlusses von…

Carsten Rulfs

Welthandelsregeln für den Schiffbau und deren Durchsetzung

Studien zum Völker- und Europarecht

In der Vergangenheit haben die Regierungen der Schiffbauländer ihren nationalen Schiffbauindustrien immer wieder Subventionen zum Ausgleich von Konjunkturschwankungen gewährt. Von 1999 bis 2005 hielt ein Handelskonflikt zwischen der EU und Südkorea um Subventionen für die koreanische Schiffbauindustrie an, die aus…

Tim Bracksiek

Der steuerliche Querverbund kommunaler Wirtschaftseinheiten

Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für steuerliche Subventionen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Besteuerung der öffentlichen Hand wird nicht zu Unrecht als einer der anerkanntesten Irrgärten des deutschen Steuerrechts bezeichnet. Insbesondere die steuerliche Zusammenfassung von gewinnträchtigen und dauerdefizitären Betätigungen der öffentlichen Hand zum Zwecke der Gewinnsteuerminimierung, der sogenannte…

Tarek-Leander Bary

Kommunaler Netzausbau in der Telekommunikation

Nationale und europäische Rahmenbedingungen für den Infrastrukturausbau

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Wie kaum ein anderer Wirtschaftssektor ist der Bereich der Telekommunikation durch ein kompliziertes Zusammenspiel unterschiedlicher, teilweise widerstreitenden Determinanten des geltenden europäischen und nationalen Wirtschaftsverwaltungsrechts gekennzeichnet. Trotz jahrzehntelangen wissenschaftlichen Diskurses…

Markus Urban

Das pactum quota litis im Normensystem der deutschen Anwaltshonorierung

Schriften zum Berufsrecht

In der deutschen Rechtswirklichkeit des 21. Jahrhunderts regelt das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), berufsrechtlich ergänzt durch die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), den anwaltlichen Gebührenanspruch, sei er nun gerichtlich oder außergerichtlich entstanden.

Zuletzt wurde der Streit um die Art, die…

Alexander Karrenstein

Freihandel in der Wirtschaftskrise

Maßnahmen des American Recovery and Reinvestment Act of 2009 im Lichte des WTO-Rechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Die im Jahr 2008 beginnende Finanz- und Wirtschaftskrise führte zu einer massiven Ausweitung staatlicher Unterstützung zu Gunsten der von der Krise betroffenen Wirtschaftszweige. Solche staatlichen Unterstützungen bieten die Möglichkeit einer protektionistischen Ausrichtung, von welcher inländische Unternehmen…

Stefan Lorenz

Einkünfteerzielungsabsicht bei auf Dauer angelegter Vermietung von Wohnraum

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Vorliegen des Merkmals der Einkünfteerzielungsabsicht ist in vielen Vermietungsfällen, die im Regelfall durch eine typische Verlustträchtigkeit gekennzeichnet sind, streitig. Dies führt zu Auseinandersetzungen hinsichtlich der Anerkennung von Vermietungsverlusten zwischen den Steuerpflichtigen und der…

Stefan Blume

Staatliche Beihilfen in der EG

Die Rechtsschutzmöglichkeiten des Wettbewerbers vor deutschen Gerichten bei Verletzung des Art. 88 Abs. 3 Satz 3 EG

Studien zur Rechtswissenschaft

Subventionen haben in Deutschland eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Wirtschaftsförderung durch Vergabe von Subventionen wird als notwendige staatliche Aufgabe angesehen, um eine funktionierende Wirtschaft zu gewährleisten. Es gehört es aber zu den Aufgaben der EU, ein System zu schaffen, das den Wettbewerb…

Marcel Wolfer

Die vertikale Kompetenzordnung im EG-Beihilfeaufsichtsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Der EG-Vertrag überträgt den Gemeinschaftsorganen in den Art. 87 bis 89 EG zum Schutz des Wettbewerbs im Gemeinsamen Markt die Kontrolle über die mitgliedstaatliche Vergabe von Beihilfen. Die Notwendigkeit der Anmeldung geplanter staatlicher Beihilfen führt dazu, dass die Durchführung beabsichtigter Fördermaßnahmen…

Jessica Minning

Qualitätssicherung im Journalismus

Schriften zum Medienrecht

Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt betont, welche elementare Rolle die Presse in unserer Gesellschaft spielt. Sie ist ein Wesenselement des freiheitlichen Staates, wobei insbesondere die freie regelmäßig erscheinende politische Presse für die moderne Demokratie unentbehrlich ist. [...]