Wissenschaftliche Literatur Sozialversicherungsrecht

Denis Korneev / André von Felbert

Befreiung der rechtsanwaltlichen Tätigkeit von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht

Sammelband 2012–2014

Schriften zum Berufsrecht

Auch wenn die stets mit Unschärfen geführte Debatte um die Qualifizierung syndikusanwaltlicher Tätigkeit als rechtsanwaltliche Berufsausübung bereits seit Jahrzehnten andauert, ist die Frage nach der Ausformung und Selbstbestimmung des anwaltlichen Berufsbildes derzeit brisanter als je zuvor. Dies ist maßgeblich auf die Entscheidungen des Bundessozialgerichtes vom 3. April 2014 zurückzuführen, in denen das Gericht den Syndikusanwalt auch in sozialversicherungsrechtlicher…

Patrick Wüchner

Die Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen des Arbeitnehmers

Eine Betrachtung des §266a Abs. 1 StGB unter besonderer Berücksichtigung der wirtschaftlichen Unternehmenskrise und der insolvenzrechtlichen Einflüsse

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser befasst sich bezogen auf die GmbH mit der Anwendung des Tatbestands des § 266a Abs. 1 StGB in der Unternehmenskrise und prüft kritisch die Vorrangrechtsprechung des 5. Strafsenats des BGH.

Insbesondere in wirtschaftlichen Krisenzeiten, wie wir sie auch derzeit erleben, kommt dem Inhalt und der Reichweite der Beitragsvorenthaltung hohe praktische Bedeutung zu. Einfluss hat § 266a Abs. 1 StGB sowohl auf die Strafbarkeit der Unternehmensorgane, aber auch…

Claudia Rühs

Zur grenzüberschreitenden Inanspruchnahme von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach Arbeitsunfall und Berufskrankheit

Studien zum Sozialrecht

Wachsende Mobilität und ein stetig steigender grenzüberschreitender Austausch von Waren und Dienstleistungen gewinnen im Bereich der sozialen Sicherung, insbesondere dem Sozialversicherungsrecht, seit mehreren Jahren an Bedeutung. Als Folge dessen ist das Thema der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung von beständiger Relevanz in Wissenschaft und Praxis. Für den Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber durch die § 13 Abs. 4 und Abs. 5 SGB V…

Michael Hager

Das ruhende Arbeitsverhältnis

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In der arbeitsrechtlichen Praxis ist das Phänomen des ruhenden Arbeitsverhältnisses nicht selten anzutreffen. Es handelt sich dabei um rechtswirksam fortbestehende Arbeitsverhältnisse, in welchen die Hauptleistungspflichten suspendiert sind, also weder vom Arbeitnehmer die Arbeitsleistung noch vom Arbeitgeber die Entgeltleistung zu erbringen ist.

Neben dem klassischen Fall des ruhenden Arbeitsverhältnisses beim streikenden Arbeitnehmer kann sich ein Ruhen…

Bettina Kirschke

Medizinische Versorgung im Strafvollzug

Eine Untersuchung und Bewertung unter besonderer Beachtung des freien Beschäftigungsverhältnisses und versicherungsrechtlicher Probleme

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit der Einführung des freien Beschäftigungsverhältnisses als weiterer Form der Anstaltsarbeit im Jahre 1977 herrscht im Strafvollzug eine Zweiteilung der medizinischen Versorgung der Gefangenen.

Während die "normalen" – d.h. nicht in einem freien Beschäftigungsverhältnis stehenden – Gefangenen grundsätzlich der Gesundheitsfürsorge des Justizvollzuges unterstehen und der Standard der medizinischen Versorgung sich nach den §§ 56 ff StVollzG richtet,…

Bettina Katja Ria Wachter

In-vitro-Fertilisation: Vom Therapiemittel bei Fertilitätsstörungen zur Lebensplanungshilfe

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Gesetzliche Krankenversicherung hat ihre Versicherten bisher am Fortschritt der modernen Reproduktionsmedizin teilhaben lassen. Die Präimplantationsdiagnostik vereinigt die Reproduktionsmedizin mit der Humangenetik und stellt den vorläufigen Höhepunkt einer Entwicklung dar, in der sich die Invitro-Fertilisation vom reinen Therapiemittel bei Fertilitätsstörungen entfernt hat und nun auch die Funktion einer Lebensplanungshilfe wahrnimmt. Ob und inwieweit der deutsche…

Bettina Sascha Schewiola

Der arbeitsrechtliche Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag

Aktuelle Entwicklungen unter besonderer Berücksichtigung von §1a KSchG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag ist eine in der Praxis sich immer weiter verbreitende Form der Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Er ist in der Vergangenheit besonders in großen Unternehmen zum Inbegriff des sog. sozialverträglichen Stellenabbaus geworden. Der arbeitsrechtliche Abwicklungsvertrag ist bei weitem nicht so bekannt wie der Aufhebungsvertrag. Dabei wird er in der Praxis ebenfalls regelmäßig abgeschlossen, wenn man bedenkt, dass allein jeder im…

Bettina David Kemper

Die Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Studien zum Sozialrecht

Das Buch beschäftigt sich mit der Frage, wie mit einem Arbeitnehmer zu verfahren ist, der sich in dem weiten Feld zwischen vollständiger Leistungsfähigkeit und vollständiger gesundheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit befindet.

Bereits seit der Gründung der Sozialversicherung wird versucht, eine zufriedenstellende Antwort auf diese Frage zu finden. Dieser Umstand zeigt deutlich, dass die Absicherung gegen das Risiko der Invalidität durch die Erwerbsminderungsrenten zu…

Danny Hochheim

Versorgungsausgleich und IPR

Der Versorgungsausgleich in der gesetzlichen Rentenversicherung vor und nach dem Beitritt Polens zur EU

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Dissertation beschäftigt sich mit dem für die Rechtspraxis bedeutenden und komplizierten Problem des Versorgungsausgleichs in Fällen mit Berührungen zum Ausland. Nicht selten werden Ehen unter Beteiligung von Ausländern geschlossen, in Deutschland gelebt und zum Teil auch hier geschieden. Die im Verlauf der Ehe vor allem gegenüber öffentlich-rechtlichen Trägern (in der gesetzlichen Rentenversicherung) und häufig in verschiedenen Staaten erworbenen Versorgungs-…

Maike Riegel

Schwarzarbeit aus öffentlich-rechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Ziel dieser Arbeit ist, die Grundstrukturen des Phänomens Schwarzarbeit unter dem Aspekt der öffentlich-rechtlichen Ordnungsvorschriften darzustellen und Maßnahmen zur wirksamen Bekämpfung aufzuzeigen. Das Phänomen als Ganzes wird in seinen Grundstrukturen mit möglichst vielen Aspekten durch eine interdisziplinäre Betrachtungsweise erfasst. Auf dieser Grundlage wird ein allgemeines Verständnis für das Thema vermittelt, darauf aufbauend eine differenzierte Bewertung des…