Wissenschaftliche LiteraturSelbstPolitik
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Verena Wachinger
Grenzen automatisierter Datenerfassung zu präventiven Zwecken
Untersuchung am Beispiel des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Das Werk befasst sich mit der automatisierten Kennzeichenerkennung in Bayern. Dabei handelt es sich um ein neuartiges Fahndungsinstrument der Polizei, welches erlaubt, durch Einsatz technischer Geräte automatisiert Fahrzeugkennzeichen einzulesen und mit vorhandenen Fahndungsbeständen abzugleichen. Dadurch soll…
DatenerhebungDatenschutzDatenverarbeitungFahndungGefahrenabwehrGrundrechteKennzeichenerkennungOrganisierte KriminalitätPolizeirechtRecht auf informationelle SelbstbestimmungRechtswissenschaftTerrorismusÜberwachungVorbeugende Bekämpfung von StraftatenKarlheinz Rode
Rechtsbindung und Staatszielbestimmung
Zugleich ein Beitrag zum Wesen des Rechtssatzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Ein so gelungenes Verfassungswerk wie das Grundgesetz ist immer in Gefahr, durch Aufblähung und Verwässerung seine juristische Qualität zu verlieren. Ursache ist u.a. der immer wieder neu ertönende Ruf nach Einfügung weiterer sogenannter "Staatszielbestimmungen" in die Verfassung (etwa Kultur, Sport, Kinderrechte,…
Friedenspflicht der BRDGleichstellung der FrauRechtssatz im soziologischen SinneRechtswissenschaftSelbstbindung des StaatesSozialstaatsprinzipStaatsbegriffStaatswilleStaatszielbestimmungTypologische RechtsfindungUmweltschutzVereintes EuropaAnne Gudermann
Online-Durchsuchung im Lichte des Verfassungsrechts
Die Zulässigkeit eines informationstechnologischen Instruments moderner Sicherheitspolitik
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Online-Durchsuchung“ ist eines der bekanntesten Schlagwörter in der seit Jahren geführten Debatte um die Neujustierung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit. In der lebhaften politischen Diskussion hierüber haben sich zwei Lager herausgebildet: auf der einen Seite Datenschützer, welche in der…
Allgemeines PersönlichkeitsrechtBayPAGBayVSGBKAGBundestrojanerBundesverfassungsgerichtComputer-GrundrechtDatenschutzGrundrechteInformationelle SelbstbestimmungInternetLauschangriffOnline-DurchsuchungRechtswissenschaftSicherheitsbehördenSicherheitspolitikStrafrechtTerrorbekämpfungTerrorismusbekämpfungÜberwachungsstaatVerfassungsrechtVerfassungsschutzVorratsdatenspeicherungKatja Güttler
Schutzgewähr durch Organisation und Verfahren
Am Beispiel von Rundfunkanstalten und Gemeinden unter dem Grundgesetz - Eine vergleichende Studie -
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Bereich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wirken Organisation und Verfahren konfliktlösend zwischen Rundfunkanstalten und Ländern. Beispielgebend hierfür ist die Einsetzung der neutralen Kommission, der KEF. Sie überprüft den Bedarf der Rundfunkanstalten und legt die Gebührenhöhe fest. Diese…
FinanzautonomieGrundversorgungInstitutionelle GarantieKommunale SelbstverwaltungÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRROrganisationRechtswissenschaftRundfunkstaatsvertragSchutz durch VerfahrenSubjektives RechtUta-Bettina von Altenbockum
Das schwedische Verwaltungsmodell
Wie selbständig sind die schwedischen Verwaltungsbehörden wirklich?
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das schwedische Verwaltungsmodell fußt auf drei Elementen: der Trennung von Politik und Verwaltung, der Zweiteilung der Exekutive in Ministerien und selbständige Verwaltungsbehörden und dem Verbot der Steuerung der Behörden durch die jeweiligen Minister. Vor über 300 Jahren durch den Reichskanzler Axel Oxenstierna…
BehördeBehördenautonomieBundesverwaltungMinisteriumMinisterverantwortlichkeitRechtswissenschaftVerfassungsrechtVerwaltungseinheitenVerwaltungswissenschaftUta-Bettina Bernhard Magg
Der verfassungsrechtliche Schutz des Bankgeheimnisses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Jüngere Entwicklungen in der Gesetzgebung, namentlich das "Vierte Finanzmarktförderungsgesetz" vom 1. April 2003 sowie das "Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit" vom 23. Dezember 2003, haben zu weitreichenden Zugriffsmöglichkeiten des Staates auf private Kontodaten geführt. Die Studie ist der Frage gewidmet,…
AbgabenordnungBankgeheimnisGrundrechteInformationelle SelbstbestimmungKontenabrufÖffentliches RechtRechtswissenschaftVerfassungsrechtUta-Bettina Nadim Hermes
Maßstab und Grenzen der Übertragung staatlicher Aufgaben auf die Gemeinden und Landkreise
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Nadim Hermes erörtert die Befugnis des Bundes und des Landes, der kommunalen Ebene Aufgaben zu übertragen. Somit ist dieses Buch insbesondere in der momentan finanziell schlechten Lage der Kommunen von großer Bedeutung. Im Zusammenhang mit der jüngst verabschiedeten Föderalismusreform ist das Thema auch politisch…
AufgabenübertragungAufgabenzuweiseungFinanzierungsverantwortungKommunale AufgabenKonnexitätKonnexitätsprinzipRechtswissenschaftSelbstverwaltungsgarantieUta-Bettina Alexandra-Isabel Reidel
Die Grenzen der kommunalen Planungshoheit am Beispiel der Neuen Messe in Stuttgart
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Seit über 20 Jahren ist sie politischer Dauerbrenner und Streitobjekt weit über Stuttgart hinaus – die geplante neue Landesmesse nahe der Landeshauptstadt Stuttgart.
Noch ist die Landesmesse, die verkehrsgünstig an der A 8, B 27 und dem Stuttgarter Flughafen liegt, Deutschlands größte Baustelle. Sie…
Uta-Bettina Thomas Duve
Kommunale Entscheidungsprozesse in Einheitsgemeinden
Auswirkungen der Gemeindegebietsreform auf den kommunalen Entscheidungsprozess in den neuen Einheitsgemeinden im Land Brandenburg
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Im Rahmen der Gemeindegebietsreform wurden in Brandenburg zahlreiche Ämter aufgelöst und neue Einheitsgemeinden gebildet. Durch die damit verbundene Neugliederung von Gemeinden haben sich auch die Entscheidungsstrukturen innerhalb der betroffenen Gemeinden verändert. Wie diese Veränderungen aussehen und wie sie…
Amtsfreie GemeindeBrandenburgEinheitsgemeindeGemeindegebietsreformKommunale EntscheidungsprozesseKommunale SelbstverwaltungKommunalpolitikPolitikwissenschaftUta-Bettina Robert Weniger
Grenzüberschreitende Datenübermittlungen international tätiger Unternehmen
Nach Maßgabe der Europäischen Datenschutzrichtlinie 95/46/EG
Studien zum Völker- und Europarecht
Am 24.07.1995 hat der Rat der Europäischen Union die Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verabschiedet. Die Richtlinie stellt den vorläufigen Höhepunkt der EG-weiten Entwicklung der allgemeinen Datenschutzgesetzgebung dar. Die…
BundesdatenschutzgesetzDatenschutzDatenschutzrichtlinieDatenübermittlungInformationelle Selbstbestimmungpersonenbezogene DatenRechtswissenschaftStandardvertragsklauselnVertragsauflösung