Wissenschaftliche LiteraturSelbstPolitik
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der Völker am Beispiel der Ukraine-Krise
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Ukraine-Krise wird als Modellfall für die Kollision zweier konkurrierender Rechte vorgestellt, des Selbstbestimmungsrechts der Völker einerseits und des Rechts auf territoriale Integrität andererseits. Mithilfe der Analyse des Konfliktes in der Ukraine wird versucht, die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der…
De facto AnerkennungDekolonisierungInternationaler Pakt über bürgerliche und politische RechteKrimLeninMinsker AbkommenPolitikwissenschaftRechtswissenschaftRemedial Secession TheorieRusslandSelbstbestimmungsrecht der VölkerSowjetische VölkerrechtslehreTerritoriale IntegritätUkraineUkraine-KriseUti possidetisGrundrechtsschutz vor informationeller Selbstgefährdung in sozialen Netzwerken
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Soziale Netzwerke öffnen Chancen und bergen aber auch Risiken. Sie können nicht nur als ein wirksames Mittel zur Selbstdarstellung bzw. freien Persönlichkeitsentfaltung oder Kommunikation mit anderen funktionieren, sondern auch wesentlich zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen. Zugleich rufen sie vielfältige…
DatenschutzFacebookGrundrechtsschutzInformationelle PreisgabeInformationelle SelbstbestimmungInformationelle SelbstgefährdungPrivatheitSoziale NetzwerkeStaatliche SchutzpflichtStaatliches Steuerungsselbstvertrauen
Definition – Manifestation – Vergleich
Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie
Traut sich der Staat – wie von manchen attestiert – in Bezug auf die Lenkung gesellschaftlicher Realitäten mehr zu, als er zu leisten imstande ist? Dies setzt ein Auseinanderfallen (objektiver) staatlicher Steuerungsfähigkeit und (subjektiven) staatlichen Steuerungsselbstvertrauens voraus. [...]
Kritischer RationalismusRechtsphilosophieRechtssoziologieRechtstheorieRechtswissenschaftStaatsrechtSteuerungsfähigkeitSteuerungsselbstvertrauenVerfassungsrechtVergleichDie Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V im verfassungsrechtlichen Kontext
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Gesetzgeber stellt mit § 52 SGB V unter anderem auf die medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, das Piercing und die Tätowierung ab und ermöglicht bei einer daraus resultierenden Krankheit den Versicherten an den hierbei entstandenen Kosten zu beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise zu…
Allgemeiner BestimmtheitsgrundsatzArt. 3 GGArt. 14 GGBodymodificationsLeistungsbeschränkungMittelbare DiskriminierungNormenklarheitPiercingSchönheitsoperationSelbstverschuldenTätowierungTypisierung§ 52 SGB VDer neue Informationsbestand des BKA
Veränderungen durch das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund umzustellen. [...]
BKABundeskriminalamtBundeskriminalamtgesetzDatenschutzDatenschutzrechtHypothetische DatenerhebungInformationelle SelbstbestimmungInformationsverbundNeustrukturierungÖffentliches RechtPolizei 2020Polizeilicher InformationsbestandEuropäische Entwicklungszusammenarbeit im Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Autor untersucht das Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität in der europäischen Entwicklungszusammenarbeit am Beispiel des Vertrags von Cotonou – dem größte entwicklungspolitische Vertrag der EU, der im Jahre 2000 zwischen der EU und 79 AKP-Staaten geschlossen wurde. [...]
DemokratiegebotEntwicklungszusammenarbeitInterventionsverbotMenschenrechteSelbstbestimmungsrechtStaatliche SouveränitätVertrag von CotonouWertneutralität des VölkerrechtsStaatlich induzierte Selbstkontrolle und Zensurverbot
Die Teilnahme des Staates an der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Am 1. April 2003 ist ein neues Jugendschutzgesetz in Kraft getreten, welches zusammen mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien – JMStV) das gesamte Jugendschutzrecht in Deutschland erneuert, nach seiner…
FilmwirtschaftGrundrechteKommunikationKommunikationsgrundrechteÖffentliches MedienrechtRechtswissenschaftSelbstkontrolleZensurverbotDemocratic Regime Change?
Zur völkerrechtlichen Bewertung des bewaffneten Kampfs aufständischer Bürger autokratisch regierter Staaten für politische Selbstbestimmung
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Volk verlangt den Sturz des Regimes! Am 17. Dezember 2010 verbrannte sich der Gemüsehändler Mohamed Bouazizi in Ben Arous auf offener Straße. In der arabischen Welt löste die Verzweiflungstat Bouazizis einen Sturm der Entrüstung aus. In vielen arabischen Ländern begannen sich Menschen zu…
Autokratische RegimeBürgerkriegDemokratieDemokratiegebotdomain reserveGewaltInnerstaatliche KonflikteMenschenrechteMilitärische InterventionRegime ChangeStaatliche SouveränitätVölkergewohnheitsrechtVölkerrechtDie irische Souveränität im Spannungsfeld europäischer Finanzhilfen
Unter Bezugnahme der von der Europäischen Zentralbank vorausgesetzten konditionalen Maßnahmen zur Auszahlung von Emergency Liquidity Assistance Krediten
Studien zum Völker- und Europarecht
Während der EU-Finanzkrise titelten irische Zeitungen teilweise von Irlands „lost economic sovereignty“. Eine geplatzte Immobilienblase und der Interbankenhandel schufen notleidende Finanzinstitute, die als „too big to fail“ galten.
Irlands Notenbank zahlte ELA-Kredite bis zu einer kritischen Grenze aus.…
ELAELA-KreditEmergency Liquidity AssistanceEuropäische ZentralbankEZBFinanzhilfenFinanzkriseIrlandKonditionale MaßnahmenMakroökonomisches UngleichgewichtNaturrechtRechtswissenschaftSelbstbestimmungSouveränitätStaatsschuldenStaatssouveränitätultra viresGrundrechtsschutz auf europäischer Ebene
– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische…
Art. 8 EMRKArt. 8 GRChDatenschutzDatenschutzrechtDatenschutzrichtlinienEMRKEUEuGHEuropäischer RechtsschutzEuroparechtGoogle-Urteil des EuGHGrundgesetzGrundrechtsschutzInformation PrivacyPersonenbezogene DatenPrivatlebenRecht auf informationelle SelbstbestimmungRechtsprechungSchrankenSchrankensystem