Wissenschaftliche Literatur Grundfreiheit

Nicolas Sonder

Übernahmehindernisse im europäischen Binnenmarkt

Studien zum Völker- und Europarecht

Mitgliedstaatlicher Protektionismus bei Unternehmensübernahmen erfreute sich in den letzten Jahren im Binnenmarkt der Europäischen Union immer wieder großer Beliebtheit. Übernahmehindernisse können dabei in verschiedenen Formen auftauchen.

Die Regelung der Unternehmensverfassung bildet dabei den klassischen Fall, wodurch eine Übernahme erschwert oder verhindert werden kann. Dies gilt sowohl für staatliche Sonderrechte als auch für Normen der nationalen…

Marion Frotscher

Europarechtliche Aspekte bei der Verlustbehandlung durch die Freistellungsmethode

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Verlustbehandlung durch die Freistellungsmethode unter europarechtlichen Gesichtspunkten ist ein Thema von hoher praktischer Relevanz. Es wird sowohl in der Literatur als auch in der Rechtsprechung intensiv behandelt. Die Diskussion im Schrifttum bleibt aber vielfach ohne endgültiges Ergebnis. Sie ist zudem – ebenso wie die Rechtsprechung – durch eine Vielzahl von Fallgruppen geprägt.

Diese Studie löst sich von den Fallgruppen und ordnet das Thema…

Anna Kleemann

Die Finanztransaktionssteuer

Umsetzung nach Unions- und deutschem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Idee einer Steuer auf Transaktionen mit Finanzprodukten ist als solche nicht neu. Bereits im 17. Jahrhundert wurde in Großbritannien der physische Handel mit Wertpapieren mit einer Abgabe belegt. Anfang des 19. Jahrhunderts griffen Ökonomen in den USA das Konzept auf, um Zinsschwankungen am Währungsmarkt entgegenzuwirken und politische Interessengruppen sehen in der Steuer bis heute ein geeignetes Instrument zur sozialen Umverteilung. Mit dem Ausbruch der Finanzkrise…

Boris Ober

Anwaltsberufsrecht zwischen Markt und Regulierung

Eine Untersuchung der Deregulierung des deutschen Anwaltsberufsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Kartellrechts der Union und der Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Rahmen des EU-Programms zur Vollendung des Binnenmarkts sind die meisten Hindernisse für den grenzüberschreitenden Warenverkehr inzwischen beseitigt worden. Dies gilt jedoch nicht für Dienstleistungen. Demjenigen, der Dienstleistungen außerhalb seines eigenen Landes anbieten möchte, stellen sich zahlreiche und oft schwer zu überwindende Hindernisse in den Weg. Dies ist schon deshalb kein zu vernachlässigender Faktor, weil je nach Zählung bis zu 70% der Arbeitsplätze in…

Falk Amler

Direkte Steuern, EG-Grundfreiheiten und die deutsche Unternehmensteuerreform

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor befasst sich mit dem Gemeinschaftsrecht in seiner Auslegung durch den EuGH in dem im Wesentlichen nicht harmonisierten Bereich der direkten Steuern der Mitgliedstaaten sowie der Reaktion des deutschen Gesetzgebers auf diese Rechtsprechung. Dabei wird aktuelle Rechtsprechung bis Juli 2008 berücksichtigt. Eine intensive Auseinandersetzung erfolgt im Hinblick auf die Rechtsprechungsentwicklung zur Anwendbarkeit der Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit auf…

Christian Keese

Die Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung und ihr gemeinschaftsrechtlicher Rahmen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

„Die Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung und ihr gemeinschaftsrechtlicher Rahmen“ stellt die Bedeutung des Europarechts, insbesondere der Grundfreiheiten, für die Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung (BAV) dar. Für die Besteuerung der BAV kommen verschiedene zeitliche Anknüpfungspunkte in Betracht. Bei der vorgelagerten Besteuerung werden die Versorgungsbeiträge aus versteuertem Einkommen geleistet und die Rente kann – abgesehen von einem…

Sonja Bartels

Die Auslieferung zur Vollstreckung eines Abwesenheitsurteils in Europa

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Recht des Angeklagten, persönlich zur Verhandlung zu erscheinen (Anwesenheitsrecht), gehört zu den elementaren Anforderungen an ein faires Verfahren nach Art. 6 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK).

Die Studie von Sonja Bartels greift die Frage auf, ob das Anwesenheitsrecht im europäischen Auslieferungsrecht ausreichend geschützt ist. Im Schwerpunkt entwickelt die Autorin ein bislang nicht anerkanntes…

Christian Doll

Das lateinische Notariat in Deutschland und die gemeinschaftsrechtliche Liberalisierung von Dienstleistungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Kommission hat gegen die Bundesrepublik Deutschland am 22.02.2008 Klage erhoben. Sie greift darin unter anderem § 5 Bundesnotarordnung (BNotO) als Verletzung der gemeinschaftsrechtlichen Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit an. Daneben beanstandet sie auch die Nichtumsetzung der Diplomanerkennungsrichtlinie.

Durch § 5 BNotO behält sich Deutschland das Recht vor, Notarstellen nur mit deutschen Staatsangehörigen zu besetzen. Es handelt sich damit um…

Thomas Schelp

Dreigliedrige Standortsicherungsvereinbarungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit langem sind „Bündnisse für Arbeit“ oder „Standortsicherungsvereinbarungen“ bereits Gegenstand der betrieblichen Praxis. In ihren klassischen Formen sind diese schon weitgehend erforscht.

Die klassischen Anwendungsfälle sind hierbei die tarifvertragliche Standortsicherung (meist in Form eines Sanierungstarifvertrages) oder ein betriebliches Bündnis zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat. Wesentliches Merkmal solcher Vereinbarungen ist regelmäßig, dass den…

Matthias Rothammer

Die „50+1“-Klausel des DFB und des Ligaverbandes aus verfassungs- und europarechtlicher Sicht

Sportrecht in Forschung und Praxis

Selten wurde im deutschen Fußball hitziger und emotionaler diskutiert als über die Frage, ob die Bundesligen vollständig für Investoren geöffnet werden sollten. Während in anderen europäischen Ligen externe Investoren längst zum Liga-Alltag gehören und als Clubeigner in Erscheinung treten, nimmt der deutsche Profifußball hier eine Sonderrolle ein. Zwar können sich Investoren seit der Zulassung von Kapitalgesellschaften auch im deutschen Fußball finanziell engagieren, die…