Wissenschaftliche Literatur Grundfreiheit

Christoph Lohmann

Die Europarechtskonformität der Hinzurechnungsbesteuerung in der Fassung des JStG 2008

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Hinzurechnungsbesteuerung nach den §§ 7 ff. AStG wurde schon sehr früh als nicht mit dem Europarecht konform identifiziert. Durch die Entscheidung des EuGH in der Rs. Cadbury Schweppes musste der deutsche Gesetzgeber reagieren. Mit § 8 Abs. 2 AStG wurde durch das JStG 2008 die Möglichkeit der Exkulpation in Bezug auf EU- und EWR-Gesellschaften geschaffen. Erforderlich ist insbesondere der Nachweis, dass die entsprechende Auslandsgesellschaft einer tatsächlichen…

Katja Thiele

Hinzurechnungsbesteuerung und Unionsrecht

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Der deutsche Gesetzgeber hat mit der Einführung des § 8 Abs. 2 AStG und der Modifizierung des § 20 Abs. 2 AStG versucht, die deutschen Vorschriften der Hinzurechnungsbesteuerung an die Vorgaben der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Rs. Cadbury Schweppes anzupassen. Das Werk tritt diesem punktuellen Reformansatz des deutschen Gesetzgebers entgegen und identifiziert den unionsrechtlichen Rahmen für eine Hinzurechnungsbesteuerung in seiner Gesamtheit. Zudem…

Marc Röbke

Die Leistungsbeziehungen der gesetzlichen Krankenversicherung im Lichte des europäischen Wirtschaftsrechts

Studien zum Sozialrecht

Der mit dem demographischen Wandel und dem medizinisch-technischen Fortschritt einhergehende Kostendruck gefährdet die Erfüllung des Versorgungsauftrages in der gesetzlichen Krankenversicherung. Der Gesetzgeber hat aus diesem Grund Maßnahmen ergriffen, die dem Bereich des solidarisch ausgestalteten Krankenversicherungsrechts bislang fremd waren und die man stattdessen eher aus Bereich der freien Wirtschaft kannte. Derartige Maßnahmen sind dem europäischen…

Elena Chertkova

Das Fremdbesitzverbot im deutschen Apothekenrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin stellt einleitend die historische Entwicklung des Apothekenrechts in Deutschland dar. Sie untersucht insbesondere untersucht, wie es zum geltenden Apothekengesetz mit seinem Fremd- und Mehrbesitzverbot gekommen ist, um herauszuarbeiten, worauf die Vorstellungen des Gesetzgebers basieren und ob sie noch heute ihre Berechtigung finden.

Anschließend wird unter Berücksichtigung der historischen Lage der Geltungsbereich der Normen des Apothekengesetzes,…

Claudia Rühs

Zur grenzüberschreitenden Inanspruchnahme von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach Arbeitsunfall und Berufskrankheit

Studien zum Sozialrecht

Wachsende Mobilität und ein stetig steigender grenzüberschreitender Austausch von Waren und Dienstleistungen gewinnen im Bereich der sozialen Sicherung, insbesondere dem Sozialversicherungsrecht, seit mehreren Jahren an Bedeutung. Als Folge dessen ist das Thema der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung von beständiger Relevanz in Wissenschaft und Praxis. Für den Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber durch die § 13 Abs. 4 und Abs. 5 SGB V…

Tilmann Becker

Die Inanspruchnahme ausländischer Ärzte zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Vorschlages der Kommission für eine Dienstleistungsrichtlinie vom 25.04.2004

Studien zum Sozialrecht

Die Inanspruchnahme ausländischer Ärzte zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen ist in zwei Varianten denkbar, einerseits in Form der Leistungsnachfrage eines Patienten im Ausland, andererseits in Form der Inanspruchnahme eines ausländischen Arztes in Deutschland. Für diese unterschiedlichen Möglichkeiten bestehen eigenständige nationale und europäische Regelungen, die die grenzüberschreitende Leistungserbringung ermöglichen sollen. In jüngster Vergangenheit lässt sich…

Bastian Reissinger

Die Hinzurechnungsbesteuerung gemäß Außensteuergesetz

Grenzen und Möglichkeiten der Gesetzgebung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Hinzurechnungsbesteuerung der §§ 7 – 14 AStG betrifft das Spannungsfeld zwischen dem Interesse der Steuerpflichtigen am Ausnutzen des internationalen Steuergefälles und dem Interesse der Hochsteuerländer an der Verhinderung von Steuerarbitrage. So führt insbesondere der Einsatz inlandsbeherrschter ausländischer Finanzierungsgesellschaften zu verstärkten Bemühungen der Hochsteuerländer, dieser Entwicklung entgegenzuwirken und eigenes Besteuerungspotential zu…

Andreas van den Eikel

Die zulässige Implementierung „vergabefremder“ Kriterien im europäischen Vergaberecht

Unter Berücksichtigung der neuen Vergaberechtsrichtlinien

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Vergaberecht ist auf europäischer Ebene frühzeitig im Zuge der Liberalisierung des Binnenmarktes von Vergaberichtlinien harmonisiert worden, die den nationalen Gesetzgebern und den öffentlichen Auftraggebern Verfahrensgrundsätze vorschreiben und Grenzen setzen. Zuletzt wurden diese Vergaberichtlinien im Jahre 2004 umfassend novilliert, die bis Ende Januar 2006 in nationales Recht umzusetzen waren.

Ein Interessenskonflikt der öffentlichen Auftraggeber besteht…

Dirk Aßmann

Steuerrechtliche Aspekte der Gründung und Sitzverlegung einer Europäischen Gesellschaft (Societas Europaea)

Die Behandlung stiller Reserven

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit der Societas Europaea (SE) ist erstmals die Möglichkeit der Gründung einer supranationalen Aktiengesellschaft geschaffen worden. Grenzüberschreitend tätigen Unternehmen wird ein einheitlicher Rechtsrahmen zur Verfügung gestellt. Die Vorteile der SE für europaweite Umstrukturierungen lassen sich jedoch nur realisieren, wenn zugleich eine national-rechtliche Basis geschaffen wird, welche die zahlreichen grenzüberschreitenden Vorgänge der Gründung und Sitzverlegung nicht…

Lars Rudat

Steuerneutralität im Europäischen Binnenmarkt

Die Prinzipien der Kapitalexport- und Kapitalimportneutralität im Internationalen Steuerrecht und ihr Verhältnis zum Europäischen Binnenmarkt

Studien zum Völker- und Europarecht

In Zeiten globaler Kapitalmärkte und eines stärker werdenden Standortwettbewerbs gewinnt die Verhinderung von Steuerflucht und die Sicherung des eigenen Steuersubstrats für einzelne Staaten zunehmend an Bedeutung. Nicht zuletzt die während der letzten Wirtschaftskrise wieder verstärkt geführte politische Diskussion um den Umgang mit Steueroasen sowie die hohen Defizitquoten vieler europäischer Staaten machen deutlich, welch elementare Relevanz dieser Thematik…