Wissenschaftliche LiteraturAufgabenJura

Holger Schilling

Die Übertragung von Verfahrensschritten der Bauleitplanung auf private Dritte

Möglichkeiten und Umfang gemäß §4 b BauGB inklusive einer Checkliste für die planende Gemeinde unter besonderer Berücksichtigung der Praxis der Stadtplanungsämter des Freistaates Thüringen

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Im Zuge der Modernisierung der deutschen Verwaltung wird durch den Gesetzgeber verstärkt Wert auf das Instrument der Privatisierung öffentlicher Aufgaben gelegt.

Mit einer vorsichtigen und viel Spielraum lassenden Regelung wurde dies auch in der öffentlichen Bauleitplanung umgesetzt, indem das…

Markus Peter

Rechtliche Grenzen der gemeindlichen Wirtschaftsbetätigung durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie

– im Kontext europäischer Integration –

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Diese Studie befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie im Rahmen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit.

Ausgehend von der Darstellung allgemeiner Grundlagen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung wird hierbei untersucht, ob sich aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG eine den…

Olaf Geerds

Vom einheitlichen zum differenzierten Gewerkschaftsbegriff

Versuch einer Neubewertung unter besonderer Berücksichtigung der sozialen Mächtigkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, wann eine Vereinigung von Arbeitnehmern die Rolle einer Gewerkschaft übernehmen kann, gehört sicherlich zu den am heftigsten diskutierten Fragen im kollektiven Arbeitsrecht. Neu sind jedoch die Entwicklungen in der politischen und ökonomischen Landschaft, in denen sich eine Gewerkschaft im neuen…

Fabienne Daigeler

Parlamentarische Kontrollrechte beim Abschluss völkerrechtlicher Verträge

am Beispiel der Neubestimmung der Aufgaben der NATO und der Entwicklungen im Rahmen der OSZE

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

"Neue Formen der Partizipation und Kontrolle müssen sicherlich gefunden werden, wenn Demokratie und Freiheit sich retten sollen. Das GG konnte in sofern noch keine Regelungen enthalten. Die Zeit scheint auch heute noch nicht reif, um Vorschläge für konkrete Bestimmungen zu machen, die in das GG aufzunehmen wären.…

Agnes Schuster

Das Werberecht des Notars im Verhältnis zum Werberecht der freien Berufe

Studien zur Rechtswissenschaft

Zu Unrecht scheuen immer noch viele Freiberufler und Notare vor Werbung zurück. Die Untersuchung zeigt, dass für die verkammerten freien Berufe nur noch geringe Einschränkungen ihres Werberechts über die allgemeinen Schranken des Lauterkeitsrechts hinaus zulässig sind. Mit dem Grundgesetz und der europäischen…

Chun-Chen Hsu

Institutionen körperschaftlicher Selbstverwaltung

Studien zum Verwaltungsrecht

Selbstverwaltung ist die eigenverantwortliche Verwaltung bestimmter öffentlicher Angelegenheiten durch selbständige öffentlich-rechtliche Organisationseinheiten unter Beteiligung der Betroffenen. Es gibt allerdings kein „einheitliches Recht der Selbstverwaltung schlechthin“ (BVerwGE 51, 115, 118); „es…

Chun-Chen Rainer Petzel

Das Versteigerungsverfahren nach dem Telekommunikationsgesetz

Rechtsfragen an die Herkunft und Entwicklung der Nutzungsrechtsvergabe am Funkfrequenzspektrum als Regulierungsfolgerecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit den 90er Jahren ist die Telekommunikation sukzessive dereguliert worden und gilt heute als Referenzbereich für eine Privatisierung einer ehemaligen staatlichen Leistungsaufgabe. Die Transformation wurde durch eine am Gemeinwohl orientierte legislative Absicherung begleitet – durch eine sektorspezifische…

Jan-Holger Arndt

Die Privatfinanzierung von Bundesfernstraßen

Staatsaufgabenrechtliche und haushaltsverfassungsrechtliche Probleme unter besonderer Berücksichtigung des Konzessionsmodells

Studien zur Rechtswissenschaft

Bund, Länder und Gemeinden stehen zur Zeit unter einem starken Konsolidierungsdruck. Dies ist vielfach Anlass für eine Einbindung Privater in die Finanzierung öffentlicher Infrastruktur, um Einsparungen im Investitionshaushalt zu ermöglichen.

Neben dem staatlichen Hochbau, dem Ent- und dem Versorgungsbereich…

Jan-Holger Stephan Barton, Fritz Jost (Hrsg.)

Anwaltsorientierung im rechtswissenschaftlichen Studium

Fälle und Lösungen in Ausbildung und Prüfung

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

In der Diskussion um die Reform der Juristenausbildung besteht Konsens darüber, die Anwaltsorientierung zu stärken. Einer Berücksichtigung der Anwaltsperspektive in Studium und Examen steht allerdings der Umstand entgegen, daß es nach wie vor an geeigneten anwaltsbezogenen Leistungskontrollen mangelt. [...]

Gerrit Stadler

Die Beleihung in der neueren Bundesgesetzgebung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Beleihung privater Rechtssubjekte ist keine Erfindung des modernen Verwaltungsrechts. Während ihr aber lange Zeit der Ruf einer exotischen Rechtsfigur anhaftete, verhalfen ihr die jüngsten Privatisierungsbestrebungen von Bund und Ländern zu einem erheblichen Bedeutungszuwachs. Im Rahmen der Überlegungen zur…