Wissenschaftliche Literatur Zivilprozess

Ling-Chuan Wei

Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) und der Anspruch auf ein Verfahren innerhalb angemessener Zeit (Art. 19 Abs. 4 GG und der allgemeine Justizgewährungsanspruch) werden in…

Josephine Fritzsche

Die Aufhebung von Schiedssprüchen aufgrund schiedsrichterlicher Befangenheit

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Gebot der richterlichen Unabhängigkeit findet in der Schiedsgerichtsbarkeit nicht weniger Beachtung als in der staatlichen Gerichtsbarkeit. Die Neutralität des Schiedsgerichts ist ein ganz wesentlicher Bestandteil der Schiedsgerichtsbarkeit und wird im deutschen Schiedsverfahrensrecht in § 1036 ZPO explizit vorausgesetzt.

Im Unterschied zur staatlichen Gerichtsbarkeit besteht das Schiedsgericht in der Regel aus zwei parteibenannten Schiedsrichtern. Die…

Christiane Rosenbaum

Die Umsetzung der Richtlinie EG 52/2008 über Mediation in Zivil - und Handelssachen in Deutschland und Spanien

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

„Die Justiz [...] spricht nach Gesetzen, die ihr nicht versteht, nach Grundsätzen, von denen ihr nichts wisst, Urteile von denen ihr nichts begreift!“ – Georg Büchners Anklage gegen den hessischen Polizeistaat aus dem Jahr 1834 hat, wenn auch in einem grundsätzlich anderen Zusammenhang, heute nichts von ihrer Aktualität verloren. In der Tat erscheint ein Gerichtsverfahren aus Sicht der Betroffenen häufig unpersönlich, unverständlich und zum Teil auch wenig…

Derya Güclü

Die Grenzen der zulässigen Gewaltanwendung des Gerichtsvollziehers

Eine Untersuchung der lex lata und der Frage nach der Notwendigkeit einer weitergehenden Regelung des § 758 Abs. 3 ZPO

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das im Achten Buch der Zivilprozessordnung geregelte Recht der Zwangsvollstreckung kann funktionell als Garant für die Durchsetzung subjektiver Rechte von Gläubigern gegenüber leistungsunwilligen Schuldnern bezeichnet werden.

Eine wesentliche Rolle spielt in diesem Zusammenhang der Gerichtsvollzieher, welcher als Hauptorgan der Zwangsvollstreckung im Spannungsfeld zwischen den Interessen des Gläubigers und denjenigen des Schuldners tätig wird. Dabei gebietet…

Aljona Wilhelm

Die vorläufige Vollstreckbarkeit von Gerichtsentscheidungen erster Instanz im deutschen und spanischen Zivilprozess

Eine rechtsvergleichende Darstellung unter Berücksichtigung der Möglichkeiten einer Rechtsangleichung

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Angesichts einer immer engeren Zusammenarbeit im europäischen Binnenmarkt gewinnt die justizielle Zusammenarbeit und dabei auch die Vollstreckung von Zivilgerichtsurteilen zwischen den europäischen Mitgliedstaaten stetig an Bedeutung. Für den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr kann dabei die Vollstreckung vor Rechtskraft des Urteils von besonderer Bedeutung sein. Ein rascher Zugriff auf das Vermögen des Schuldners wäre etwa ratsam, sofern der Titelgläubiger insbesondere…

Niklas Borutta

Europäisierung des Handelsregisterwesens aus deutscher Perspektive

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Informationen aus Handelsregistern sind für den Rechtsverkehr von kaum zu überschätzender Bedeutung. Gleichzeitig ist nicht nur von Belang, dass das Handelsregister solche ausweist, sondern auch, dass man sich auf die inhaltliche Richtigkeit verlassen kann.

Sofern sich der einschlägige Vorgang nur im nationalen Raum abspielt, besteht zu Zweifeln an der Zuverlässigkeit kein besonderer Anlass. Anders gestaltet sich die Ausgangslage in Konstellationen mit…

Jan Scheerbarth

Die Auswirkungen einer Umwandlung auf eine anhängige actio pro socio

Studien zur Rechtswissenschaft

Unternehmensumwandlungen sind in der heutigen Wirtschaftswelt allgegenwärtig. Sie ermöglichen es Unternehmen, sich den sich ständig verändernden Marktbedingungen anzupassen und neue Chancen zu nutzen.

Die Dissertation "Die Auswirkungen einer Umwandlung auf eine anhängige actio pro socio" widmet sich den komplexen Zusammenhängen und der Wechselwirkung, die zwischen einer solchen Unternehmensumwandlung und der gleichzeitigen Anhängigkeit einer actio pro socio,…

Arne Holzheuer

Rechtliche Stellung der Parteien im Zivilprozess bei Vorlage an den EuGH nach Art. 267 AEUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Europäisierung des Zivilrechts der EU-Mitgliedstaaten schreitet unaufhaltsam voran. Dies belegt eine Fülle von Harmonisierungsmaßnahmen, die die Union in den letzten Jahren auf privatrechtlichem Gebiet auf den Weg gebracht hat. Darüber hinaus gewinnt der Zivilprozess infolge der Ausweitung der Rechtspositionen, die als solche mit unmittelbarer horizontaler (Dritt-)Wirkung ausgestattet sind, zunehmende Bedeutung.

Obwohl dessen Parteien somit ein reges…

Ágnes Váradi

Verfahrenshilfe im Zivilprozess

Die Prozesskostenhilfe im deutsch-ungarischen Rechtsvergleich

Schriften zum Zivilprozessrecht

„Jede Person kann sich beraten, verteidigen und vertreten lassen. Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, wird Prozesskostenhilfe bewilligt, soweit diese Hilfe erforderlich ist, um den Zugang zu den Gerichten wirksam zu gewährleisten.” Artikel 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union bestimmt das Recht des Bedürftigen auf Verfahrenshilfe und die Pflicht des Staates, die Rechtsverfolgung effizient zu fördern. [...]

Christoph Warga

Die Verletzung von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess und ihre Korrektur nach Eintritt der Rechtskraft

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Anliegen dieses Buches ist es, zwei Problembereiche des Zivilprozessrechts genauer zu betrachten und zahlreiche mit ihnen zusammenhängende offene Fragen zu klären. Zum einen geht es um die Verletzung von Verfahrensgrundrechten, zum anderen um Möglichkeiten der Abhilfe nach Eintritt der Rechtskraft.

Im 1. Abschnitt wird zunächst die Reichweite des Begriffs des rechtlichen Gehörs in § 321 a ZPO ermittelt. Hieran anknüpfend untersucht der Verfasser, welche…