Wissenschaftliche Literatur Vertrag

Patrick Mainka

Verantwortlichkeit nach Beendigung von Unternehmensverträgen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit Beendigung eines Unternehmensvertrags erlischt die gesetzliche Verlustausgleichspflicht (§ 302 Abs. 1 AktG). Bei Ansprüchen, deren Ursache bereits gesetzt ist, die aber weder fällig noch bezifferbar sind, ist der mit einer knappen Ausschlussfrist verbundene Anspruch auf Sicherheit (§ 303 Abs. 1 AktG) nicht immer effektiv. Die damit verbundene Beschränkung des zur Verfügung stehenden Haftungsfonds hat im Nachhaftungsgesetz für die Sonderkonstellation des Atomausstiegs…

Manfred Ruhberg

Aktuelle Probleme der vertragsärztlichen Bedarfsplanung vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung

Eine Untersuchung am Beispiel norddeutscher Länder

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser untersucht die Problematik der traditionell mehr bestands- als bedarfsorientierten Bedarfsplanung für Vertragsärzte nach §§ 99 ff. SGB V. Auch das als „Landarztgesetz“ bezeichnete GKV-Versorgungsstrukturgesetz von 2011 hat das bundesweite Nebeneinander von Über-, Unter- und Fehlversorgung in der ambulanten ärztlichen Versorgung nicht verhindern können. Der Koalitionsvertrag der Berliner Regierungsparteien sieht daher weitere Maßnahmen des Gesetzgebers zum…

Julia Kruse

Die vorvertragliche Anzeigepflicht in der Reform des Versicherungsvertragsgesetzes

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Seit dem 1.Januar 2008 gelten die Änderungen des Versicherungsvertragsgesetzes für neu abgeschlossene Versicherungsverträge. Gerade die vorvertragliche Anzeigepflicht hat durch die Reform erhebliche Änderungen erfahren, mit denen sich die Autorin beschäftigt. Es werden alte und neue Regelungen verglichen, gegenübergestellt und einer kritischen Würdigung unterzogen. Die Verfasserin behandelt hierbei den Abschlussbericht der Kommission, den Referenten- und den…

Michael Choi

Stellung des Urhebers und sein Schutz im Urhebervertragsrecht sowie im Copyright Contract Law

Eine rechtsvergleichende Studie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Freischaffend tätige Urheber sind Verwertern von Werken häufig sowohl in wirtschaftlicher als auch in organisatorischer Hinsicht unterlegen. In vielen Fällen liegt insoweit ein faktisch unausgewogenes Kräfteverhältnis vor. Daher sind Werkschöpfer oftmals gezwungen, alle vertraglichen Bedingungen zu akzeptieren, die ihm ein Verwerter im Hinblick auf den Abschluss von Nutzungsverträgen offeriert.

Mit der umfassenden Reform des Urhebervertragsrechts im Jahre 2002…

Robert Hinz

Frachtvertrag und Frachtführerhaftung

Eine Darstellung von Frachtvertrag und frachtvertraglicher Haftung für Güter- und Verspätungsschäden im System des Allgemeinen Schuldrechts

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Das Frachtrecht ist nicht nur wegen der Vielfalt der Transportgüter, der Verschiedenartigkeit der Transportwege und -fahrzeuge eine komplexe Regelungsmaterie. Es weist insbesondere wegen der multilateralen Beteiligungsstruktur von Frachtverhältnissen eine Vielzahl von dogmatischen und haftungsspezifischen Besonderheiten auf. Deren Einordnung in das primär auf bilaterale Vertragsverhältnisse abgestimmte System des Allgemeinen Schuldrechts hat sich der Autor zum Ziel…

Martina Vollmar

Der entgeltliche Erbvertrag

Konstruktion und Rechtsfolgen

Studien zur Rechtswissenschaft

Ein entgeltlicher Erbvertrag liegt vor, wenn die im Erbvertrag bedachte Person im Gegenzug eine Gegenleistung an den Erblasser erbringt. Bei diesem Geschäft können Leistungsstörungen auftreten: Der Erbvertrag ist unwirksam oder die bedachte Person leistet nicht. In diesen Fällen zeigt sich, daß die erbvertraglichen Vorschriften keine ausreichende Regelung darstellen. Daher wird u.a. über die entsprechende Anwendung der Leistungsstörungsvorschriften für Schuldverträge…

Martina Maren Westermann

Die nutzenbasierte Preisbildung bei Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen

– Eine rechtswissenschaftliche Untersuchung von Mischpreisen im AMNOG-System –

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber hat mit dem AMNOG das Prinzip einer nutzenbasierten Preisbildung für Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen eingeführt. Um der Vorgabe des einheitlichen Arzneimittelabgabepreises zu entsprechen, erfolgt die nutzenadäquate Bepreisung für Präparate mit mehreren Anwendungsgebieten und jeweils unterschiedlich hohem Zusatznutzenniveau im Wege einer Durchschnittspreisbildung.

Diese sogenannte Mischpreisbildung geht einher mit verschiedenen Problemen in…

Martina Julian Kühnlein

Die Auswirkungen der staatlichen COVID-19-Maßnahmen auf die Gewerberaummiete

Studien zum Vertragsrecht

Diese Studie untersucht die Auswirkungen der staatlichen COVID-19-Maßnahmen auf die Gewerberaummiete. Hierbei wird zu Beginn ein historischer Rückblick auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts gegeben, welches auch die Auswirkungen von staatlichen Schließungsmaßnahmen – u.a. während des Ersten Weltkrieges – auf gewerbliche Miete bzw. Pächter zu beurteilen hatte.

Berücksichtigung finden zudem die gesetzgeberischen Maßnahmen sowie die höchstrichterlichen…

Martina Dominic John Patrick Porta

The UCC’s “perfect tender rule” and cancellation of contracts in the CISG

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

The importance of international trade has increased immensely within the last decades and will not decrease in the future. With developing markets around the world, such as those of the European Union, Asia or Latin America, new trade opportunities are emerging. This development is not least due to the new technologies available to us, which present us lawyers with ever new challenges, which arise for us from the fact that the markets and the technologies develop faster…

Martina Andreas Vossenkuhl

Austritt und Ausschluss aus dem Euro

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Einführung des Euros als gemeinsamer Währung innerhalb der Europäischen Union war ein bedeutsamer Meilenstein der europäischen Integration. Art und Weise der Einführung sowie die begleitenden Regeln mitsamt ihrer Anwendung wurden jedoch von Beginn an auch kritisch gesehen. Diese Kritik verstärkte sich als viele der EU-Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit der Wirtschafts- und Finanzkrise ab etwa 2007 gravierende Haushaltsschwierigkeiten durchliefen. Der als ungerecht…