Wissenschaftliche Literatur Vertrag

Marcus Daniel Strunk

Die Mitwirkung des Bestellers und ihre Auswirkungen auf den Vollzug des Werkvertrags

Zugleich ein Beitrag zur Lehre vom Annahmeverzug und ihrer historischen Entwicklung

Studien zum Zivilrecht

Es gibt kaum einen Werkvertrag, bei dem der Unternehmer das Werk ohne Mitwirkung des Bestellers erfolgreich herstellen kann. Namentlich bei Bauverträgen hängt die Einhaltung des Bauplans meist entscheidend davon ab, dass der Besteller oder die von ihm beauftragten Vorunternehmer ihre Mitwirkungsbeiträge ordnungsgemäß und rechtzeitig erbringen. Bleibt ein Mitwirkungsbeitrag des Bestellers aus, so kann der Unternehmer das Werk oftmals weder in dem geplanten Zeitraum noch…

Tina Koziol

Der Überweisungsvertrag

Eine rechtliche Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Rechte und Pflichten aus dem Verhältnis zwischen Überweisendem und überweisendem Kreditinstitut

Studien zur Rechtswissenschaft

Die in Deutschland bedeutsamste Form des bargeldlosen Zahlungsverkehrs ist die Überweisung. Das Überweisungsrecht wurde durch Gesetz vom 14.08.1999 grundlegend neu geordnet. Es wurden die §§ 676a bis 676g BGB eingefügt und drei neue Vertragstypen des Geschäftsbesorgungsvertrages neu geregelt. Vor dem Inkrafttreten des Überweisungsgesetzes wurde die Überweisung überwiegend als einseitige Weisung im Rahmen eines Girovertrages als entgeltlicher Geschäftsbesorgungsvertrag…

Thomas Mentzel

Die Änderung von Arbeitsbedingungen kraft Direktionsrecht oder im Wege vorab konsentierter Änderungsverträge

Zur Frage der Anerkennung und Kontrolle eines „erweiterten“ Weisungsrechts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Thema der Arbeit betrifft das Direktionsrecht, das entscheidende Definitionsmerkmal des Arbeitsverhältnisses. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht dabei das sogenannte erweiterte Direktionsrecht. Die Grenzen des Direktionsrechts bestimmen sich nach dem Arbeitsvertrag. Rechtsprechung und Literatur versuchen aber, dem Arbeitgeber zu ermöglichen, diese Grenzen zu überschreiten, indem sie die vertragliche Schaffung eines „erweiterten“ Direktionsrechts anerkennen. Diese…

Thomas Neele Franziska Schauer

Wie offen ist das europäische Vergaberecht für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten?

Eine rechtliche Analyse im Lichte des International Procurement Instruments

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Frage nach der Offenheit des europäischen Vergabemarktes für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten wird in diesem Werk erstmals umfassend analysiert. Dabei gewinnt diese Frage mit der Einleitung der ersten Untersuchung im Rahmen des neu geschaffenen International Procurement Instruments (IPI - VO (EU)2022/1031) immer mehr an Bedeutung. Nicht zuletzt hat der EuGH mit seiner Kolin-Rechtsprechung (C-652/22) einer vorbehaltlosen Offenheit eine Absage…

Thomas Tarek Higa

Strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen zur Verfolgung von Wirtschaftskriminalität im Gesundheitswesen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Immer mehr rückt die Bedeutung des Gesundheitssystems ins Licht der Öffentlichkeit. Die tiefgreifenden Auswirkungen von Betrug und Korruption, die das Fundament des Gesundheitssystems erschüttern können, fordern eine gründliche Auseinandersetzung.

Zur Aufdeckung und Erforschung dieser Delikte bedient sich die Staatsanwaltschaft an einer Reihe von Ermittlungsmaßnahmen. Aufgrund der komplexen Interaktionen zwischen Vertragsärzten, Krankenkassen, Kassenärztlicher…

Thomas Dominik Rauchenberger

Vorvertragliche Informationspflichten nach Art. 246a EGBGB im Lichte aktueller Entwicklungen im E-Commerce

Studien zum Vertragsrecht

Bestandteil unseres alltäglichen Lebens geworden. Insbesondere in Bereichen wie Elektronik oder Bekleidung ist die Online-Bestellung fast normaler geworden als der Kauf im Laden. In der Folge hat der Fernabsatzhandel mittels Internet (sog. „E-Commerce“) insbesondere in den letzten Jahren massiv an Bedeutung gewonnen. Der Onlinehandel wird dadurch mehr und mehr Teil unseres täglichen Lebens.

In jüngerer Vergangenheit haben zudem digitale, sprachgesteuerte…

Thomas Benjamin Chiumento

Die Wissenszurechnung bei der D&O-Versicherung als Versicherung für fremde Rechnung

Das Problem der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung infolge von Wissenszurechnung, Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung und Begrenzungsmöglichkeiten der Wissenszurechnung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die D&O-Versicherung ist zu einem im Wirtschaftsleben weit verbreiteten und anerkannten Produkt geworden. Obwohl viele Fragen geklärt sind, verbleiben Bereiche ohne gefestigte Rechtsprechung und anerkannte wissenschaftliche Grundsätze. Dies gilt auch für die vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung infolge von Wissenszurechnung. Die D&O-Versicherung wird als Fremdversicherung für eine Vielzahl von versicherten Personen abgeschlossen, deren Wissen der Versicherungsnehmerin…

Thomas Huanmin Lin

Zivilrechtliche Kernfragen des Franchiserechts und Vorschläge für ihre Lösung im chinesischen Recht

Deutschland als Modell für die Weiterentwicklung des chinesischen Franchiserechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Franchising, ein vergleichsweise neues Geschäftsmodell, stellt eine Herausforderung für das bestendende Rechtssystem sowohl in Deutschland als auch in China dar. Hierbei stellen sich ähnliche Fragen, etwa die Aufklärungspflicht des Franchisegebers, die Inhaltskontrolle des Franchisevertrags, der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers und die Außenhaftung beim Franchising. In Deutschland untersucht das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)…

Thomas Jonas Pust

Multi-Tiered Dispute Resolution Clauses

Studien zum Vertragsrecht

Unternehmen agieren in einem immer komplexeren und dynamischeren Umfeld, während die Zeit für Entscheidungen und das Management von Kooperationen effektiv abnimmt. Die Nutzung alternativer Streitbeilegungsverfahren zur Behandlung von Streitigkeiten wird daher immer beliebter. Sie zielen darauf ab, Streitbeilegungsverfahren zu gestalten und langwierige, komplizierte Gerichts- oder Schiedsverfahren zu vermeiden. Dies erfordert eine sinnvolle Kombination von Verfahren. Sie…

Thomas Stefan Kolper

Der Schutz von Verbraucherbürgen

Art. IV.G.-4:101 ff. DCFR als taugliches Modell für das deutsche Recht?

Schriften zum Verbraucherrecht

Die Privatrechtsordnung wird geprägt durch das Prinzip der Privatautonomie, der „Selbstgestaltung der Rechtsverhältnisse durch den einzelnen nach seinem Willen“, welches als zentraler Baustein in der Würde des Menschen, Art. 1 Abs. 1 GG, wurzelt und verfassungsrechtlich von dem Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG, erfasst wird. Der Wille allein rechtfertigt die Bindungswirkung rechtsgeschäftlicher Handlungen. [...]