Jonas Pust Multi-Tiered Dispute Resolution Clauses

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Unternehmen agieren in einem immer komplexeren und dynamischeren Umfeld, während die Zeit für Entscheidungen und das Management von Kooperationen effektiv abnimmt. Die Nutzung alternativer Streitbeilegungsverfahren zur Behandlung von Streitigkeiten wird daher immer beliebter. Sie zielen darauf ab, Streitbeilegungsverfahren zu gestalten und langwierige, komplizierte Gerichts- oder Schiedsverfahren zu vermeiden. Dies erfordert eine sinnvolle Kombination von Verfahren. Sie muss den spezifischen Anforderungen der Parteien und ihrer jeweiligen Verträge entsprechen. Mehrstufige Streitbeilegungsklauseln sind der Versuch, Streitbeilegungsmechanismen zu entwickeln, die auf die besonderen Bedürfnisse der jeweiligen Parteien zugeschnitten sind.

Das Buch Multi-Tiered Dispute Resolution Clauses bietet eine Analyse dieser Klauseln in individuell ausgehandelten Business to Business Verträgen und den daraus resultierenden Rechtsfolgen in Deutschland. Das Verständnis der Wechselwirkungen zwischen den dargestellten Verfahren und potenziellen Problemen ist von größter Bedeutung. Ohne ein solches Verständnis könnte die versuchte Vereinfachung der Streitbeilegung den materiellen Anspruch selbst ausschließen oder zu exzessiven Rechtsstreitigkeiten über das Verständnis von Klauseln führen.

Der Autor skizziert die Möglichkeiten, ein Recht oder eine Verpflichtung festzulegen, und die Rechtskonzepte, die die Entscheidung rechtswirksam machen. Selbst wenn sich die Parteien auf eine alternative Streitbeilegung geeinigt haben, könnte die Bereitschaft, diese durchzuführen, mit der Zeit oder nach dem Auftreten eines Streitfalls weggefallen sein. Der sich abzeichnende Konflikt könnte sogar zu weiteren negativen Erfahrungen geführt haben. Besteht eine klagende Partei dennoch auf der Durchführung eines Verfahrens, so steht die Verbindlichkeit der Klausel in Frage. Es werden verschiedene Lösungen dargestellt, die auch die aktuelle Praxis der deutschen Gerichte in Frage stellen.