Wissenschaftliche LiteraturMenschenrechtPolitik

Sten Hornuff

Democratic Regime Change?

Zur völkerrechtlichen Bewertung des bewaffneten Kampfs aufständischer Bürger autokratisch regierter Staaten für politische Selbstbestimmung

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Volk verlangt den Sturz des Regimes! Am 17. Dezember 2010 verbrannte sich der Gemüsehändler Mohamed Bouazizi in Ben Arous auf offener Straße. In der arabischen Welt löste die Verzweiflungstat Bouazizis einen Sturm der Entrüstung aus. In vielen arabischen Ländern begannen sich Menschen zu…

Ulrike Biller

Zur Frage der völkerrechtlichen Zulässigkeit der gezielten Tötung von palästinensischen Terroristen durch den Staat Israel

Hintergründe und Rezension des Urteils HCJ 769/02

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Nahost-Konflikt und die in diesem Zusammenhang seitens Israels durchgeführten „gezielten Tötungen“ von Mitgliedern palästinensischer Terrororganisationen sind seit Jahren fortlaufend Gegenstand internationaler Medienberichte und von ungebrochener Aktualität. Seit November 2000 bekennt sich Israel offiziell zur…

Oliver Horsky

Internationaler Schutz des Kindes vor Armut

– auf der Grundlage der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen –

Studien zum Völker- und Europarecht

Armut und insbesondere die Kinderarmut stellt sich als ein weltweites Phänomen dar. Kinder trifft die Armut besonders stark und anders als Erwachsene.

Sie benötigen beispielsweise in den Bereichen Ernährung, Bildung und den Umweltbedingungen einen viel höheren Schutzstandard, da diese Bereiche die Basis…

Susanne Stock

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention als Gemischtes Abkommen?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Frage nach dem "Ob" eines Beitritts der EU zur EMRK war Gegenstand einer jahrzehntelangen Diskussion im europa- und völkerrechtlichen Schrifttum, die bis heute nicht beendet ist. Mittlerweile ist die EU der einzige Rechtsraum in Europa, der bezüglich seines Grundrechtsschutzes nicht einer direkten Kontrolle…

Andrea Huber

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Vertrag von Lissabon normiert in Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte.

Vertragsparteien der EMRK sind bisher ausschließlich Staaten. Nun soll es erstmals der Europäischen Union als Staatenverbund ermöglicht werden, der…

Alexander Alvaro & Steffen Zorn

Die Situation der Grund- und Menschenrechte innerhalb der EU

Eine Analyse der rechtlichen und politischen Hintergründe

Schriften zur Europapolitik

Die Europäische Union vereinigt nunmehr 27 Staaten, die sich nicht nur die wirtschaftliche Zusammenarbeit zum Ziel gesetzt haben, sondern bemüht sind einen gemeinsamen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu schaffen.

Die Schaffung dieses gemeinsamen Rechtsraums ist untrennbar mit der Wahrung…

Stefan Galke

Die völkerrechtliche Beurteilung des Abschusses eines von Terroristen entführten Zivilluftfahrzeuges

Vor dem Hintergrund der Rolle und des Rechts der Vereinten Nationen

Studien zum Völker- und Europarecht

Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA und den daraufhin ergriffenen nationalen und internationalen Maßnahmen gegen den Terrorismus haben sich einige Fragenkreise im Völkerrecht herausgebildet, denen sich diese Arbeit widmet. Nachdem in Deutschland § 14 Absatz 3 des Luftsicherheitsgesetzes, der…

Steffen Hutzel

Religionsfreiheit in Deutschland

Gemeinsamkeiten – Unterschiede – Wechselwirkungen nach Art. 9 EMRK

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) erfreut sich stetig zunehmender Beliebtheit. Die Anzahl der Fälle, die Jahr für Jahr in Straßburg entschieden werden, nähert sich schon seit längerem einer Zahl, die den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg an die Grenze seiner Belastbarkeit führt,…

Mandy Rönicke

Die Multikausalität moderner Sklaverei

Ein theoretischer und empirischer Diskurs anhand ausgewählter Fallbeispiele

Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik

Sklaverei gehört zu den ältesten anerkannten Menschenrechtsverletzungen und wird seit über 200 Jahren bekämpft. Dennoch befinden sich gegenwärtig mehr Menschen in Sklaverei als jemals zuvor in der Geschichte. In über 160 Staaten gibt es Millionen von Sklaven, die infolge von Menschenhandel in einer modernen…

Matthias Wenzel

Schutzverantwortung im Völkerrecht

Zu Möglichkeiten und Grenzen der ‚Responsibility to Protect‘-Konzeption

Studien zum Völker- und Europarecht

Neben dem "Kampf gegen den Terror" zählt die Verhinderung von schweren Menschenrechtsverletzungen in innerstaatlichen Konflikten zu den bedeutendsten Problemen des Völkerrechts im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts. Der Kampf von Aufständischen, Kriminellen, warlords gegen Regierungen folgt vor allem in…