Wissenschaftliche LiteraturBeschränkungPolitik

Michael Abele

Die Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V im verfassungsrechtlichen Kontext

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber stellt mit § 52 SGB V unter anderem auf die medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, das Piercing und die Tätowierung ab und ermöglicht bei einer daraus resultierenden Krankheit den Versicherten an den hierbei entstandenen Kosten zu beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise zu…

Wei Zhai

Staatliche Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse im Rahmen des EU-Kartellrechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Aufgabe der Untersuchung war es, die EU-kartellrechtliche Kontrolle staatlicher Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf DAWI zu analysieren und zu bewerten.

Der Fokus der Studie liegt auf der Analyse des EU-Kartellrechts und der EU-Rechtspraxis im Bereich der DAWI, wobei vor allem die Merkmale „Struktur…

Judith Brand-Vogel

Die Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG

Herkunftsland- oder Bestimmungslandprinzip?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Dienstleistungsrichtlinie ist einer der bedeutsamsten Rechtsakte der Europäischen Union. Als gemeinsamer allgemeiner Rechtsrahmen stellt sie die Basis zur Verwirklichung des Binnenmarktes für Dienstleistungen dar. Die Richtlinie soll dazu dienen, Beschränkungen zu beseitigen und die Tätigkeitsausübung über…

Matthias Strohs

Abwehr alkoholbedingter Gefahren

Handlungsbedarf und Gestaltungsspielraum bei der Gesetzgebung der Länder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Etwa zehn Millionen Menschen in Deutschland haben Alkoholprobleme. Das hieraus resultierende Gefahrenpotential hat quer durch die Rechtsordnung eine Vielzahl von Regelungen generiert. Gleichwohl werden weitergehende gesetzliche Maßnahmen nach dem Beispiel des nächtlichen Alkoholverkaufsverbots in Baden-Württemberg…

Matthias Fahrmeir

Kunstfreiheit im Theater

Theater zwischen Beschränkung und Förderung durch den Staat

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

"Wer ins Theater geht, kann sicher sein, dass die Aussprache sich auf unartikuliertes Schreien beschränkt, jemand auf die Bühne kotzt, pinkelt oder unaussprechliche Körperflüssigkeiten von sich gibt. Wir haben die Augen zugemacht, damit wir diesen Abend ertragen. Warum finanziert man so einen Regisseur auch noch…

David-Sebastian Starke

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und ihre Auswirkungen auf das deutsche Sozialhilferecht

Der sozialrechtliche Gehalt der Unionsbürgerschaft nach dem Urteil Grzelczyk

Studien zum Völker- und Europarecht

David-Sebastian Starke greift ein aktuelles Thema auf, das nicht nur für das Sozialhilferecht in Deutschland, sondern darüber hinaus für die Ausgestaltung des Sozialrechts in alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union von Bedeutung ist.

Anhand der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes…

David Roitman

Reform des EG-Wettbewerbsrechts

Die Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Vertriebsvereinbarungen und damit verbundene Aspekte der Verordnung 1/2003

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Anwendung von Gruppenfreistellungen für vertikale Vertriebsvereinbarungen ist durch zwei kürzlich in Kraft getretene Grundsatzreformen geprägt.
Das ist einmal die neue Verordnung zur Freistellung von Gruppen vertikaler Vereinbarungen, die am 1. Januar 2000 in Kraft trat. Mit der Vertikal - GVO wurde eine…