Wissenschaftliche Literatur Zivilprozessrecht

Tanja Straub

Die Domain-Pfändung

Eine vergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Vollstreckungsrechts

Recht der Neuen Medien

Eine prägnante Domain im Internet kann auf den handelsüblichen Plattformen viel Geld einbringen; so ging beispielsweise die Domain diamond.com zu einem Preis von 7,5 Millionen US-Dollar über den virtuellen Ladentisch. Daher überrascht es nicht, dass der Domain-Name auch als potentieller Gegenstand der Zwangsvollstreckung interessant geworden ist. Seine Eignung als Vollstreckungsobjekt hat der BGH in seiner Leitsatzentscheidung vom 5.7.2005 inzwischen bestätigt. Dennoch…

Alexander Kettinger

Die Verfahrensgrundrechtsrüge

Das Anhörungsrügengesetz in der zivilprozessualen Praxis (§321 a ZPO)

Schriften zum Zivilprozessrecht

In einer vielbeachteten Plenumsentscheidung (BVerfGE 107, 395 = NJW 2003, 1924) hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es gegen das Rechtsstaatsprinzip i.V.m. Art. 103 Abs.1 GG verstösst, wenn eine Verfahrensordnung keine fachgerichtliche Abhilfemöglichkeit bei einer entscheidungserheblichen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vorsieht. Schließlich stehe im Rahmen des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs der Rechtsweg auch zur Überprüfung einer…

Thomas Lange

Prozessstoff und Prüfungsumfang in der Berufungsinstanz nach der ZPO-Reform 2002

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Gesetz zur Reform des Zivilprozesses ist am 1. Januar 2002 in Kraft getreten. Ein zentraler Punkt des Gesetzes ist die Umgestaltung des Berufungsverfahrens. Im Gegensatz zur vormaligen Rechtslage soll der Rechtsstreit in der Berufung nicht mehr neu verhandelt werden. Vielmehr ist das Berufungsgericht im Grundsatz an die erstinstanzlich festgestellten Tatsachen gebunden und hat sich auf die Fehlerkontrolle und Fehlerbeseitigung zu beschränken. Neues Vorbringen ist nur…

Sebastian Botsch

Die Zwangsvollstreckung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Persönlichkeitsmerkmale wie Bildnisse, Namen oder die Stimme von
Prominenten werden schon lange zu kommerziellen Zwecken genutzt.
Insbesondere im Rahmen der Werbung hat die Persönlichkeitsvermark-
tung einen enormen wirtschaftlichen Wert erlangt. Darüber hinaus er-
kannte der Bundesgerichtshof in seiner Ende 1999 ergangenen Mar-
lene Dietrich-Entscheidung erstmals an, dass das allgemeine Persön-
lichkeitsrecht sowie seine besonderen…

Katja Schwenzfeier

Die kollisionsrechtliche Anknüpfung des Behandlungsverhältnisses im Rahmen einer kosmetischen Operation

Der Patient als Verbraucher?

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Zunehmend begeben sich deutsche Patienten mit dem Ziel in das Ausland, dort eine kosmetische Operation vornehmen zu lassen. Traurige Tatsache ist allerdings, dass sich in gleichem Maße die Anzahl der Fehlbehandlungen erhöht.

Die Verfasserin beschäftigt sich mit der Frage, welcher Rechtsordnung die Haftungsfolgen in diesen Sachverhaltskonstellationen zu entnehmen ist. Der Untersuchung wird zunächst ein Rechtsvergleich zwischen dem deutschen, dem englischen und…

Melanie Sandidge

Der Vorrang der Nacherfüllung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen, US-amerikanischen und UN-Kaufrechts

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Nach deutschem Kaufrecht kann ein Käufer bei Lieferung mangelhafter Ware grundsätzlich erst dann Schadensersatz oder Rückabwicklung des Vertrages verlangen, wenn er dem Verkäufer erfolglos die Gelegenheit zur Nacherfüllung gegeben hat. Gegenstand dieser Abhandlung ist ein Vergleich der Regelungen im BGB hinsichtlich Reichweite und Konsequenzen dieses Vorrangs der Nacherfüllung mit den entsprechenden, weitaus älteren Regelungen des US-amerikanischen Uniform Commercial Code…

Jens Schubert

Drittschadensliquidation und UN-Kaufrecht

Eine Untersuchung vor dem Hintergrund des deutschen Rechts mit vergleichender Betrachtung des englischen, französischen und schweizerischen Rechts

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Diese Monographie widmet sich der Frage, ob und inwieweit die in dem deutschen Recht anerkannten Grundsätze der Drittschadensliquidation in dem UN-Kaufrecht (CISG) Anwendung finden können.

Einen bedeutenden Umfang nimmt hierbei eine rechtsvergleichende Darstellung ein, in deren Rahmen untersucht wird, ob die Grundsätze der Drittschadensliquidation in den Rechtsordnungen der Schweiz, Frankreichs und Englands Verwendung finden bzw. welche alternativen Lösungswege…

Katrin Kölbl

Normenkonkurrenz im internationalen Minderjährigenschutz

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das internationale Minderjährigenschutzrecht ist in den letzten Jahren immer unübersichtlicher geworden. Das liegt vor allem daran, dass auf diesem Gebiet mittlerweile eine Vielzahl von Rechtsquellen besteht, deren Verhältnis zueinander nicht immer problemlos bestimmt werden kann.

Aus deutscher Sicht gelten zur Bestimmung der internationalen Entscheidungszuständigkeit und des anwendbaren Rechts sowie zur Beurteilung der Anerkennung und Vollstreckung…

Franziska Eisermann

Einstweilige Maßnahmen auf dem Gebiet der Brüssel I-VO

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Buch zeigt einen Lösungsansatz zur Ermittlung der Internationalen Zuständigkeit für den Erlass einstweiliger Maßnahmen auf dem Gebiet der Brüssel I-Verordnung auf. Die Untersuchung belegt, dass eine weitere Angleichung zwischen den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen auf dem Gebiet des einstweiligen Rechtsschutzes die Schaffung eines Regelungswerkes voraussetzen würde. In diesem müssten neben der Internationalen Zuständigkeit auch die einzelnen zur Verfügung stehenden…

Corina Jürschik

Die Ausdehnung der Schiedsvereinbarung auf konzernzugehörige Unternehmen

„Group of Companies“-Doktrin und nationale Ausdehnungsinstitute

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Viel diskutiert und von anhaltender Aktualität ist die Frage, ob Dritte in eine bestehende Schiedsvereinbarung einbezogen werden können. Während einige Stimmen diesen Problemkomplex als „terra incognita“ bezeichnen, werden national und international verschiedene Institute diskutiert, um dem im Einzelfall gebotenen Bedürfnis der Ausdehnung der Schiedsvereinbarung gerecht zu werden. Dabei ist wohl kein Institut so umstritten, wie die „Group of Companies“-Doktrin, die durch…