§ 321 a ZPO
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Alexander Kettinger
Die Verfahrensgrundrechtsrüge
Das Anhörungsrügengesetz in der zivilprozessualen Praxis (§321 a ZPO)
Schriften zum Zivilprozessrecht
In einer vielbeachteten Plenumsentscheidung (BVerfGE 107, 395 = NJW 2003, 1924) hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es gegen das Rechtsstaatsprinzip i.V.m. Art. 103 Abs.1 GG verstösst, wenn eine Verfahrensordnung keine fachgerichtliche Abhilfemöglichkeit bei einer entscheidungserheblichen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches […]
Julia Endell
Die Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO
Schriften zum Zivilprozessrecht
Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber Verfassungsrang. [...]
Pía Tavolari
Das Recht auf Gehör und die Anhörungsrüge
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Recht auf Gehör wird als prozessuales Grundrecht seit geraumer Zeit besonders akzentuiert und hat aufgrund der reichhaltigen Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts eine Entfaltung erlebt, die man in keiner anderen Rechtsordnung finden kann.
Diese Studie befasst sich im allgemeinen mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör, […]
Ling-Chuan Wei
Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) und der […]
Peter Günter
Rechtssicherheit vs. materielle Gerechtigkeit - Außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess
Zugleich ein Beitrag zum fachgerichtlichen Rechtsschutz bei der Verletzung von Verfahrensgrundrechten nach dem In-Kraft-Treten des Anhörungsrügengesetzes vom 9. Dezember 2004
Schriften zum Zivilprozessrecht
Gegenstand des Buches sind außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess, die von Rechtsprechung und Literatur neben den vom Gesetzgeber normierten Rechtsmitteln entwickelt wurden, um bei unanfechtbaren gerichtlichen Entscheidungen, die an schwerwiegenden Fehlern leiden oder unter Verletzung von Verfahrensgrundrechten zu Stande gekommen sind, […]
Christoph Warga
Die Verletzung von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess und ihre Korrektur nach Eintritt der Rechtskraft
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Anliegen dieses Buches ist es, zwei Problembereiche des Zivilprozessrechts genauer zu betrachten und zahlreiche mit ihnen zusammenhängende offene Fragen zu klären. Zum einen geht es um die Verletzung von Verfahrensgrundrechten, zum anderen um Möglichkeiten der Abhilfe nach Eintritt der Rechtskraft.
Im 1. Abschnitt wird zunächst […]