Wissenschaftliche Literatur Zivilprozessrecht

Jasmin Urlaub

Einseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte im Internationalen Privatrecht

Eine Untersuchung zum Vertragsbegriff der Rom I-Verordnung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Studie analysiert die rechtliche Einordnung von einseitig verpflichtenden Rechtsgeschäften im Internationalen Privatrecht. Vereinheitlichtes vertragliches Kollisionsrecht gilt seit dem Inkrafttreten der Rom I-Verordnung zum 17.12.2009, wobei eine ausdrückliche Kollisionsnorm für einseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte in der Rom I-Verordnung nicht enthalten ist. Diese Regelungslücke wirft die Frage auf, ob eine Einordnung unter die für vertragliche Schuldverhältnisse…

Stefan Sundermann

Probleme der autonomen Auslegung des UN-Kaufrechts

Auslegungsmethoden nach Art. 7 CISG anhand der Rechtsprechung der USA und Deutschlands

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Aus Art. 7 UN-Kaufrecht folgt, dass das Übereinkommen einheitlich und losgelöst von nationalen Maßstäben angewendet und autonom ausgelegt werden soll. Der Rechtsanwender soll sich stets so verhalten, dass das Auslegungsergebnis in allen Vertragsstaaten Bestand haben könnte. Mit welchen Methoden dieser Grundsatz, der wie ein kategorischer Imperativ der Auslegung klingt, umgesetzt werden soll, sagt die Vorschrift hingegen nicht. Da es für das UN-Kaufrecht an einem…

Sara Melina Berendsen

Der englische Express Trust

Eine rechtsvergleichende Untersuchung und ihre kollisionsrechtlichen Konsequenzen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Der Express Trust ist ein im englischen Recht fest etabliertes, vielseitig einsetzbares Mittel der Rechtsgestaltung. Im Rahmen einer rechtsvergleichenden und kollisionsrechtlichen Untersuchung ergründet die Verfasserin die Möglichkeiten, wie diese Trusts in der deutschen Rechtsgestaltung genutzt werden könnten. Zu diesem Zweck hat die Autorin vier der wichtigsten Ausgestaltungen des englischen Express Trust ausgewählt: den Testamentary Trust, den Inter Vivos Trust, den…

Thomas Schreiner

Die Zulassungsberufung in Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Zivilprozessordnung (ZPO) und Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)

– Ein Beitrag zur allgemeinen Verfahrenslehre –

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Zulassungsberufung findet sich im deutschen Recht in zahlreichen Prozessordnungen.

Exemplarisch wurde vom Autor die Zulassungsberufung im Verwaltungs-, Zivil- und im Arbeitsverfahrensrecht untersucht. Schon bei der Gesetzeslektüre fallen dabei Gemeinsamkeiten, aber auch deutliche Unterschiede auf. Einerseits dient die Zulassungsberufung im Verwaltungsprozess als der einzige Weg in eine höhere Instanz zu gelangen. Im zivil- und arbeitsgerichtlichen Verfahren…

Nina-Alexandra Seidler

Selbständige in der Insolvenz – Der Insolvenzbeschlag von Arbeitsmitteln

Die Anwendung des §811 Abs. 1 Nr. 5 und Nr. 7 ZPO im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Wird über das Vermögen eines selbständig tätigen Schuldners das Insolvenzverfahren eröffnet, sind seine Arbeitsmittel oft die einzigen werthaltigen Gegenstände, die er noch besitzt. Will der Schuldner mit diesen Arbeitsmitteln außerhalb des Insolvenzverfahrens eine neue selbständige Tätigkeit beginnen, wird die Möglichkeit des Insolvenzverwalters beeinträchtigt, das Unternehmen des Schuldners in seiner Gesamtheit zu veräußern. Ein erheblicher Konflikt mit den Interessen…

Lars Riggert

Die Rechtsverfolgung der Gläubiger dinglicher Kreditsicherheiten in der Unternehmensinsolvenz des Schuldners

Am Beispiel des Sicherungseigentums, des Pfandrechts, des Eigentumsvorbehalts und der Sicherungsgrundschuld

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Kaum ein Insolvenzverfahren wird heute über das Vermögen des Schuldners eröffnet, an dem nicht Gläubiger dinglicher Kreditsicherheiten beteiligt sind. Die Rechtsstellung gerade dieser Gläubiger hat durch die Reform des Insolvenzrechts im Jahre 1999 eine radikale Veränderung erfahren und sich dabei teilweise stark von den bürgerlich-rechtlich bekannten Strukturen entfernt. Die Kreditsicherheiten haben dadurch eine insolvenzrechtliche Facette erhalten. Diese ist für die…

Dorothee Maue

Die Zerrüttungsscheidung im deutschen und französischen Recht unter Einschluss des Internationalen Privatrechts

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Scheidungsrecht, als ein wichtiger Pfeiler des Familienrechts, hat die Aufgabe, sowohl die Bedeutung und Stellung der Ehe aufrechtzuerhalten als auch flexible Scheidungsmöglichkeiten zu schaffen, die der zeitlichen Entwicklung gerecht werden.

In Form einer rechtsvergleichenden Untersuchung der Scheidungsgründe, des Scheidungsverfahrens und der typischen Scheidungsfolgen im deutschen und französischen Recht nimmt sich diese Studie der bestehenden aktuellen…

Gesine Geisemeyer

Die Berufung der bedürftigen Partei im Zivilprozess

Zugleich ein Beitrag zum Grundsatz der Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Rechtsprechung und herrschende Lehre sind sich seit langem darüber einig, dass – anders als in der ersten Instanz im Zivilprozess – eine Berufung nicht nur für den Fall der Bewilligung von Prozesskostenhilfe eingelegt werden darf. Begründet wird dies schlicht mit dem Grundsatz der Bedingungsfeindlichkeit von Rechtsmitteln bzw. von Prozesshandlungen im Allgemeinen.

So ist die mittellose Partei gezwungen, zur Wahrung der Frist die Berufung einzulegen.…

Theresa Freitag

Die Zedentenklage

Eine Untersuchung der Rechtsfolgen für Schuldner und Zessionar im Fall der Klage eines Zedenten bei stiller Zession

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie "Die Zedentenklage" nimmt eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2001 (BGHZ 145, 352) zum Anlass, die Rechtsposition des Schuldners in Fällen der stillen Zession umfassend zu untersuchen und nach ausreichendem Schuldnerschutz zu fragen. Darüber hinaus wird die Rechtsposition des Zessionars betrachtet. Gegenstand der Untersuchung sind sowohl materiellrechtliche Fragen des allgemeinen Schuldrechts als auch prozessuale Probleme wie die Wirkungen der…

Ramazan Aydin

Die Berücksichtigung des Verbraucherschutzes bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen im deutschen und türkischen Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Schriftenreihe der Forschungsstelle für Türkisches Recht der Universität Augsburg

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) spielen im deutschen Rechts- und Wirtschaftsleben seit langen Jahren eine erhebliche Rolle, in der Türkei haben sie in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Sie konnten sich durch ihre regelmäßige Verwendung in vielen Wirtschaftszweigen durchsetzen. Deshalb sind sie ein aus dem Wirtschaftsleben nicht mehr wegzudenkendes Element. Wirtschaftliche Gründe wie vor allem Rationalisierung und Spezialisierung rechtfertigen die…