Wissenschaftliche Literatur Wirkungen

Simon Spyra

Rechtliche Grundlagen für die Erzeugung von Emissionsminderungsgutschriften durch nationale Ausgleichsprojekte

Analytische Bewertung in rechtlicher und umweltökonomischer Hinsicht sowie konkrete Vorschläge für eine Fortentwicklung

Studien zum Völker- und Europarecht

In dieser Studie werden die rechtlichen Grundlagen für die Erzeugung von Emissionsminderungsgutschriften durch nationale Ausgleichsprojekte untersucht und deren umweltökonomischer Gehalt bewertet. Es werden die Chancen und Risiken eines Mechanismus für nationale Ausgleichsprojekte mit europarechtlichem Bezug ebenso untersucht wie jene ohne europarechtlichen Bezug.

Für eine genaue Einordnung des Untersuchungsgegenstandes auf internationaler, europäischer und…

Lisa Flerlage

Die Entbehrlichkeit des Erörterungstermins im förmlichen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

Eine europa-, verfassungs- und verwaltungsrechtliche Analyse

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Immissionsschutzrecht nimmt innerhalb des Umweltrechts eine zentrale Stellung ein. Kernstück dieses Rechtsgebietes ist das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge1 (kurz: BImSchG), das vor allem für zahlreiche Industrieanlagen und somit für weite Teile der Wirtschaft von besonderer Bedeutung ist (anlagenbezogener Immissionsschutz). Gem. § 4 BImSchG i.V.m. Anhang 4. BImSchV…

Mareike Lentz

Die Dogmatik der Versicherung für fremde Rechnung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Versicherung für fremde Rechnung wurde von Hagen als „eine der größten Merkwürdigkeiten in der Entwicklung des Versicherungsrechts“ bezeichnet. Das liegt an der besonderen Dreieckskonstruktion des Rechtsinstituts, die im deutschen Recht einmalig ist:

Der Versicherungsnehmer schließt mit dem Versicherer einen Versicherungsvertrag ab und vereinbart, dass das Interesse eines Dritten – des Versicherten – versichert wird. Der Anspruch aus dem Versicherungsvertrag…

Söhnke Manfred Greite

Die Versicherung von Großrisiken im Sinne des § 210 Abs. 2 VVG

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Das Werk befasst sich mit den in § 210 Abs. 2 VVG legaldefinierten Großrisiken. Sie sind trotz regelmäßig hohen Versicherungssummen und damit einhergehenden hohen Schadensvolumen bei Eintritt des Versicherungsfalles nur selten Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen; auch in der Kommentarliteratur wird sich mit ihnen lediglich lückenhaft auseinandergesetzt. Daher soll diese Studie eine Hilfestellung bei der rechtssicheren Abgrenzung zum Massenrisiko sowie bei der…

Xin Li

Urheberrecht in Deutschland und der Volksrepublik China – ein Rechtsvergleich

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Heute blickt China auf eine Epoche von über dreißig Jahren erfolgreicher Wirtschaftsreformen und Öffnungspolitik zurück. Der Systemwechsel von der Plan- zur Marktwirtschaft hat sich in dieser Reformära bereits gefestigt. Mittlerweile spielen die marktwirtschaftliche Orientierung und der rechtliche Schutz des geistigen Eigentums eine immer größere Rolle. Zudem wird vor dem Hintergrund der Globalisierung der Weltwirtschaft eine effiziente Durchsetzung von Rechten des…

Janina Keßler

Interne und externe Patronatserklärungen als Instrumente zur Insolvenzvermeidung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Neben ihrer Rolle bei der Kreditfinanzierung hat die Patronatserklärung als Sanierungsinstrument große Bedeutung. Patronatserklärungen werden häufig zum Zwecke der Insolvenzvermeidung abgegeben. Ob sie sich dafür tatsächlich eignen, wird von der Rechtsprechung und dem Großteil der Literatur für die interne und die externe Patronatserklärung unterschiedlich beantwortet. Am 20.09.2010 entschied der II. Zivilsenat, dass die interne Patronatserklärung die Überschuldung nach §…

Jan Paul Susel

Der Teilbarkeitsbegriff des § 105 InsO am Beispiel des BGB-Bauvertrags

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Unterfällt ein gegenseitig noch nicht vollständig erfüllter Vertrag der insolvenzrechtlichen Abwicklung, ist die privatautonome Vertragsdurchführung fehlgeschlagen. Daraus resultiert ein Spannungsverhältnis zwischen der Eigenverantwortlichkeit der Parteien und der insolvenzrechtlichen Haftungsordnung.

Die Abwicklung eines beiderseitig unerfüllten Vertrags gestaltet sich deswegen schwierig, da beiden Parteien – jedenfalls bis zum Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung…

Michael Brand

Das deregulierte vereinfachte Baugenehmigungsverfahren nach bayerischem Recht

Prüfungsumfang und Sachbescheidungsinteresse

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Frage, ob und wenn ja wie die Bauaufsichtsbehörde verfahren kann oder vielleicht sogar muss, wenn diese im Rahmen der vereinfachten Baugenehmigungsprüfung auf einen Verstoß gegen eine Norm außerhalb des abschließenden Prüfprogramms des Art. 59 Satz 1 BayBO aufmerksam wird, bringt die zentrale Problemstellung der Bauordnungsrechtsnovelle 2008 und des dieser folgenden Änderungsgesetzes des Jahres 2009 zum Ausdruck.

Die Diskussion wird allgemein unter der…

Anke Bauermeister

Pflichtenkreis und Handlungsspielraum des Vorstands der börsennotierten Aktiengesellschaft in der Übernahmesituation

Drei ausgewählte Szenarien: Öffentliche Übernahmeangebote nach dem WpÜG sowie die Übernahme in Unternehmen mit staatlicher Beteiligung am Beispiel von Volkswagen und der Finanzmarktstabilisierung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Werk beleuchtet den Handlungsspielraum des Vorstands deutscher börsennotierter Aktiengesellschaften in speziellen Situationen, die sich durch Extremität und Singularität auszeichnen. Exemplarisch werden die Vorstandsrolle bei feindlichen Übernahmen durch öffentliche Angebote nach dem WpÜG sowie der Fall Volkswagen und die Finanzmarktstabilisierungsgesetzgebung betrachtet. Den beiden zuletzt genannten Beispielen wohnt dabei die Besonderheit inne, dass alte oder neue…

Angela Husfeldt

Das UK Solvent Scheme of Arrangement als Sanierungsinstrument für deutsche Gesellschaften

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das englische „UK Solvent Scheme of Arrangement“ erfreut sich in der deutschen Restrukturierungspraxis seit einigen Jahren großer Beliebtheit. Für Aufsehen sorgten große Sanierungen von deutschen Unternehmen wie etwa der Rodenstock GmbH, Primacom, TeleColumbus oder der Deutschen Annington unter Zuhilfenahme dieses Instruments.

Die Besonderheit des Scheme of Arrangement besteht darin, dass es keine Insolvenz voraussetzt und Minderheitsgläubiger bindet, sodass…