Xin Li Urheberrecht in Deutschland und der Volksrepublik China – ein Rechtsvergleich

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Heute blickt China auf eine Epoche von über dreißig Jahren erfolgreicher Wirtschaftsreformen und Öffnungspolitik zurück. Der Systemwechsel von der Plan- zur Marktwirtschaft hat sich in dieser Reformära bereits gefestigt. Mittlerweile spielen die marktwirtschaftliche Orientierung und der rechtliche Schutz des geistigen Eigentums eine immer größere Rolle. Zudem wird vor dem Hintergrund der Globalisierung der Weltwirtschaft eine effiziente Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Hinblick auf Forschungs- und Entwicklungskosten immer bedeutsamer.

Der gesetzliche Urheberrechtsschutz wurde in China durch zwei große Reformen hinsichtlich der Annäherung an ein international übliches Schutzniveau deutlich ausgebaut. Trotz sehr fortschrittlicher Gesetze werden die Chinesen jedoch mit zahlreichen Schwierigkeiten konfrontiert, die Effizienz der Rechtsdurchsetzung zu steigern. Im Jahr 2011 hat die internationale Handelsvertretung der Regierung der Vereinigten Staaten auf ihrer Website eine so genannte „Notorious Market List“ veröffentlicht, in der Unternehmen aufgeführt werden, die die Urheberrechte verletzen. Ein Drittel der aufgelisteten Unternehmen sind in China beheimatet. Dies zeigt, dass sich der Kampf gegen Raubkopien und Produktfälschungen nach wie vor als eine sehr schwierige Aufgabe darstellt, obwohl China in den letzten Jahren bei der Durchführung des chinesischen Urheberrechtsschutzes schon Fortschritte erzielt hat.

Die Studie nimmt den aktuellen Stand des Urheberrechts in der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China rechtsvergleichend ins Visier. Der erste Teil bezieht sich auf das deutsche Urheberrechtsgesetz. Dabei werden urheberrechtliche neue Entwicklungen und Tendenzen aufgezeigt. Der zweite Teil beschäftigt sich mit dem chinesischen Urheberrecht. Zuerst wird das chinesische Rechtssystem kurz vorgestellt und die Geschichte sowie die aktuelle Entwicklung des Urheberrechts in China erörtert. Darüber hinaus werden die Auswirkungen der Informationsgesellschaft auf das chinesische Urheberrecht und weitere wichtige Aspekte sowie Probleme bei der Rechtsdurchsetzung ausführlich analysiert.