Wissenschaftliche LiteraturVerfassungsrechtPolitik

Marc Matthias Kohl

Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung

Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung. Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen…

Jens Fleischhauer

Wehrpflichtarmee und Wehrgerechtigkeit

Die Verfassungsmäßigkeit der allgemeinen Wehrpflicht im Blickwinkel sicherheitspolitischer, gesellschaftlicher und demographischer Veränderungen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Seit über 60 Jahren bildet die allgemeine Wehrpflicht das Rückgrat der deutschen Streitkräfte. War bis zum Ende des Kalten Krieges eine andere Wehrstruktur undenkbar, stellt sich insbesondere nach dem 11. September 2001 die Frage, ob eine Wehrpflichtarmee den neuen militärischen Herausforderungen gewachsen…

Zoran Domic

Der Bundesstaat Bosnien und Herzegowina im Spannungsfeld von Integration und Desintegration

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand der Arbeit ist das wohl komplizierteste und aus vielen Gründen zugleich gefährdetste Staatswesen, das in Europa unter den Mitgliedern des Europarates, heute existiert. Der Bürgerkrieg wurde zwar durch den Friedensvertrag von Dayton beendet und Bosnien und Herzegowina als Staatswesen gerettet. Dies…

Daniel Beck

Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte

Materiell-rechtliche Bindungen aus Völkerrecht und Grundgesetz, insbesondere zum Schutz des Lebens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Welchen materiell-rechtlichen Bindungen unterliegt die Bundeswehr im Auslandseinsatz? Mit Beginn der Bundeswehr-Auslandseinsätze waren zunächst die Voraussetzungen umstritten, die formal an einen der immer häufigeren Einsätze zu stellen sind. Hierzu hob das Bundesverfassungsgericht 1994 den obligatorischen…

Thorsten Thaysen

Schrankenlose Toleranz oder Toleranz gegenüber Schranken?

Eine Untersuchung der Schranken der Religionsfreiheit in Art. 4 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Religiöse Toleranz erschien in Deutschland lange Zeit als selbstverständlich – wohl auch aufgrund eines schwindenden Interesses an religiösen Fragen im Zuge eines zunehmenden Atheismus. Doch mit dem Aufkommen von Religionen und Sekten, die für die Gesellschaft in Deutschland zumeist neu und unbekannt sind, wird die…

Lutz Bergner

Der italienische Regionalismus

Ein Rechtsvergleich mit dezentralen und föderalen Systemen, insbesondere mit dem deutschen föderativen System

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die historische Entwicklung Italiens und Deutschlands weist viele Parallelen auf, angefangen von der staatlichen Zersplitterung über die Erlangung der nationalen Einheit im 19. Jahrhundert, den Erfahrungen mit totalitären Systemen bis hin zum staatlichen Neubeginn nach dem Zweiten Weltkrieg. Trotz dieser deutlichen…

Cornelia Hansen

„Guerra de Cortes“ – Der Konflikt zwischen dem Spanischen Verfassungsgericht und dem Spanischen Obersten Gericht

Hintergründe, Streitverlauf und die Rechtfertigung nach der Verwendung dieses Ausdrucks

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Verfasserin setzt sich mit einem erstaunlichen Phänomen auseinander: dem Konflikt zwischen dem Spanischen Verfassungsgericht, dem Tribunal Constitucional, und dem Spanischen Obersten Gericht, dem Tribunal Supremo. Art, Schärfe und Formalisierung dieser Auseinandersetzung gingen über die in gestuften…

Christian Loder

Das Neutralitätsprinzip im Streit der Gerichte

Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Grundrechtsschutz rechtsextremistischer Demonstrationen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2001 kam es zu einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung in der Rechtsprechung.

Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte in mehreren Fällen Versammlungsverbote gegenüber Demonstrationen mit einem rechtsextremistischen Hintergrund, und zwar mit der Begründung, das öffentliche Bekenntnis zum…

Tobias Dirk Barth

Gewaltschutz im sozialen Nahbereich

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Basierend auf einer Initiative der Bundesregierung, wurde am 08.11.2001 das so genannte Gewaltschutzgesetz vom Bundestag verabschiedet, welches am 01.01.2002 in Kraft trat. Dieses Gesetz soll primär den zivilrechtlichen Schutz bei Gewalttaten und Nachstellungen verbessern sowie die Überlassung der Ehewohnung bei…

Veronica Bruckmoser

Die Beurteilung von Wertentscheidungen am Beispiel der Humanklonierung

Biologische und moralphilosophische Beurteilungsgrundlagen der rechtlichen Regelung reproduktiver, therapeutischer und diagnostischer Klonierung des Menschen

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Kurz nach Weihnachten 2002 wurde die Geburt des ersten menschlichen Klonkinds durch eine Sekte gemeldet. Auch wenn dies erwartungsgemäß nicht verifiziert wurde, wird realistischerweise die reproduktive Klonierung in Zukunft gelingen. In pragmatischer Hinsicht wesentlich relevanter sind therapeutisches und…