Wissenschaftliche LiteraturVerfassungsrechtPolitik

Dana Staegemann

Investitionsförderung in der Pflegeversicherung

Zur Verfassungsmäßigkeit der Länderregelungen zu §9 SGB XI

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk setzt sich mit der Investitionskostenförderung der Länder im Bereich der Pflegeversicherung und ihren verfassungsrechtlichen wie europarechtlichen Konsequenzen auseinander.

Die Zulassung der Pflegeeinrichtung zur pflegerischen Versorgung wird durch den § 72 SGB XI geregelt. Jede geeignete…

Uta-Bettina von Altenbockum

Das schwedische Verwaltungsmodell

Wie selbständig sind die schwedischen Verwaltungsbehörden wirklich?

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das schwedische Verwaltungsmodell fußt auf drei Elementen: der Trennung von Politik und Verwaltung, der Zweiteilung der Exekutive in Ministerien und selbständige Verwaltungsbehörden und dem Verbot der Steuerung der Behörden durch die jeweiligen Minister. Vor über 300 Jahren durch den Reichskanzler Axel Oxenstierna…

Markus Stefan Jungbauer

Die Verwendung des Begriffs der "Gerechtigkeit" in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit liegt im Grenzbereich von Rechtsphilosophie und Verfassungsrecht und stellt eine Verbindung her zwischen der Idee der Gerechtigkeit als einem zentralen Begriff der Rechtsphilosophie und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

Es wird eine Analyse vorgelegt, in welchem Sinne und in…

Celalettin Kartal

Der Rechtsstatus der Kurden im Osmanischen Reich und in der modernen Türkei

Der Kurdenkonflikt, seine Entstehung und völkerrechtliche Lösung

Studien zur Konflikt- und Friedensforschung

Diese Arbeit widmet sich dem aktuellen Thema der Kurdenproblematik.
Erstmalig wurde unter Berücksichtigung der türkischen und kurdischen Quellen der Sonderstatus der Kurden im Reich der Osmanlι zum Gegenstand einer juristischen Arbeit gemacht: Seine sozialhistorische Ursprünge, seine politische Bedeutung,…

Stefan Altenschmidt

Bundesstaatliche Grenzen des Befassungsrechts der Landesparlamente am Beispiel des Landes Nordrhein-Westfalen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Immer häufiger und immer intensiver beschäftigen sich die Parlamente der 16 Bundesländer mit bundes- und außenpolitischen Angelegenheiten, für deren Regelung sie aber nach der bundesstaatlichen Kompetenzordnung gar nicht zuständig sind. Daß sie dabei keine für den Bundesgesetzgeber in Berlin rechtsverbindlichen…

Walther Maximilian Pohl

Die Prüfungskompetenz des Bundespräsidenten bei der Ausfertigung von Gesetzen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die in Rechtswissenschaft, Rechtsprechung und Verfassungspraxis verbreitet unter dem Rubrum "Prüfungskompetenz bzw. Prüfungsrecht" behandelte Rechtsstellung des Bundespräsidenten (als Verfassungsorgan) bei der Ausfertigung von Bundesgesetzen nach Art. 82 I S. 1 GG zählt seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes zu…