Wissenschaftliche Literatur Landtag

Christian Bösl

Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse im Freistaat Sachsen

Unter besonderer Berücksichtigung der Untersuchungsausschüsse der vierten und fünften Wahlperiode des Sächsischen Landtages

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor hat in knapp zehn Jahren insgesamt fünf parlamentarische Untersuchungsausschüsse im Sächsischen Landtag betreut und dabei zusätzlich zu seiner juristischen Ausbildung ein profundes Fachwissen zum Recht des parlamentarischen Untersuchungsrechts in Sachsen erworben.

Ziel dieses Handbuches ist neben der vollständigen rechtsdogmatischen Darstellung des Untersuchungsrechts besonders die Verzahnung mit der parlamentarischen Praxis, für die der Autor auf…

Klaus W. Tofahrn

Chronik der Weimarer Republik

Der Untergang der Demokratie und der Weg zur Machtergreifung durch die Nationalsozialisten
Die Jahre 1930–1933 mit einem Anhang für die Jahre 1933/34

Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts

In der Geschichtsschreibung der Deutschen wird die Epoche der Weimarer Republik einerseits als Zeit einer ersten parlamentarisch-demokratischen Phase betitelt, andererseits auch als erster Abschnitt der Zwischenkriegszeit verstanden. Der vorliegende Chronikteil beinhaltet die wesentlichen gesellschaftspolitischen und kulturellen Ereignisse der letzten Jahre der Weimarer Republik: die Weltwirtschaftskrise, die in vielen Ländern einen erheblichen Rückgang der…

Klaus W. Tofahrn

Chronik der Weimarer Republik

Eine Phase der innenpolitischen Stabilisierung und der (Versuch einer) außenpolitischen Verständigung (Die Jahre 1924–1929)

Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts

In der Geschichte der Deutschen wird die Epoche der Weimarer Republik (1918–1933) einerseits als Zeit einer ersten demokratischen Phase betitelt, andererseits auch als ein Abschnitt der Zwischenkriegszeit verstanden. Der Chronikteil beinhaltet die wesentlichen gesellschaftspolitischen und kulturellen Ereignisse für die Jahre 1924–1929, die sich letztendlich als Phase einer fragilen innenpolitischen Stabilisierung und außenpolitischen Verständigung manifestierte. Mit dem…

Peter Werkmeister

Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen oder von Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen

Historische Dimension, strukturelle Einbindung und rechtliche Determinierung unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes – KiBiz

Studien zum Sozialrecht

Die Abschaffung der für die Frühförderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege nach wie vor in Nordrhein-Westfalen erhobenen Elternbeiträge ist bei den Landtagswahlen des Jahres 2017 zum Wahlkampfthema gemacht worden.

Der mit der Materie als früherer Richter am Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen bestens vertraute Autor versucht dem Phänomen der staatlich geregelten Frühbetreuung von Kindern und der…

Wolfram Wirbelauer

Der Antrag der Landtagsabgeordneten Best und Genossen von 1928 auf Beschränkung des hessischen Notariats und die Geschichte des Notariats, der Ortsgerichte und des Grundbuchwesens in Hessen bis 1928

Rechtsgeschichtliche Studien

Anlass der Studie ist ein Antrag im Landtag des Volksstaates Hessen, der umfangreiche Änderungen in den Beurkundungszuständigkeiten der Notare und Ortsgerichte in Hessen beabsichtigte. Da hiermit weitenteils ein Rechtszustand wiederhergestellt werden sollte, der ursprünglich in zwei Provinzen des Großherzogtums Hessen bestand, setzt sich der Autor mit der Entwicklung der Notariate, der Ortsgerichte und des Grundbuchwesens in den drei hessischen Teilprovinzen auseinander…

Natalia Babiak

Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird als Sonderfall die Zustimmung des Bayerischen Landtags zu Staatsverträgen nach Art. 72 Abs. 2 BayVerf. und der Parlamentsvorbehalt…

Sebastian Wies

Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das Körperschaftsstatusgesetz normiert erstmalig in einem Bundesland den gesamten Bereich zum Körperschaftsstatus nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5…

Yvonne Biedermann

Karl Braun (1807–1868): Leben und Werk

Jurist und liberaler Politiker im 19. Jahrhundert sowie erster bürgerlicher ‘Ministerpräsident‘ des Königreichs Sachsen 1848

Rechtsgeschichtliche Studien

Eingebettet in die historischen Ereignisse des 19. Jahrhunderts im Königreich Sachsen beschäftigt sich die Autorin ausführlich mit dem Leben und Werk des Juristen und Politikers Karl Braun. Damit widmet sich die Verfasserin einem Thema, das bisher von der Literatur vernachlässigt wurde: die gründliche Erforschung der gemäßigt-liberalen Politiker der sächsischen Märzperiode von 1848/1849.

Das in verschiedene Abschnitte gegliederte Werk stellt verständlich und…

Peter Uhlmann

Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der Wahl.

Rechtsschutz vor der Wahl – so die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – gefährde die gleichzeitige und termingerechte Wahl. Die Exklusivität…

Riccardo Altieri

Der Pazifist Kurt Eisner

Studien zur Zeitgeschichte

Der Erste Weltkrieg (1914-1918) brachte in seiner ungeahnten Dimension erstmals strategische Innovationen zum Vorschein, die mit wenig Einsatz eine Vielzahl von Menschen auf ökonomische Weise töten sollten: Giftgas, Massenheere, Maschinengewehre, Panzer – all das veränderte die Situation auf dem Schlachtfeld völlig. Die enormen Verlustzahlen und die realen Grausamkeiten des Krieges brachten zahllose Kriegsgegner, Friedensbewegungen und pazifistische Organisationen hervor.…