Jens FleischhauerWehrpflichtarmee und Wehrgerechtigkeit
Die Verfassungsmäßigkeit der allgemeinen Wehrpflicht im Blickwinkel sicherheitspolitischer, gesellschaftlicher und demographischer Veränderungen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis, Band 46
Hamburg 2007, 344 Seiten
ISBN 978-3-8300-3233-5 (Print) |ISBN 978-3-339-03233-1 (eBook)
Zum Inhalt
Seit über 60 Jahren bildet die allgemeine Wehrpflicht das Rückgrat der deutschen Streitkräfte. War bis zum Ende des Kalten Krieges eine andere Wehrstruktur undenkbar, stellt sich insbesondere nach dem 11. September 2001 die Frage, ob eine Wehrpflichtarmee den neuen militärischen Herausforderungen gewachsen ist.
Die Studie beleuchtet die allgemeine Wehrpflicht unter verschiedenen verfassungsrechtlichen Aspekten. Dabei wird die Wehrstruktur des Grundgesetzes näher erläutert und der entstehungsgeschichtliche Zusammenhang der Wehrpflicht mit dem Grundgesetz verdeutlicht. Als staatsbürgerliche Grundpflicht unterliegt die allgemeine Wehrpflicht anderen Rechtfertigungsmaßstäben als sonstige Grundrechtseingriffe. Sowohl einige Wehrdienstausnahmen als auch die Heranziehungspraxis der Wehrverwaltung halten jedoch einer verfassungsrechtlichen Kontrolle am Maßstab des Grundsatzes der staatsbürgerlichen Lasten- und Pflichtengleichheit in Gestalt der Wehrgerechtigkeit nicht stand.
Da die Frage der Wehrstruktur verfassungsgerichtlich nur eingeschränkt überprüft werden kann, ist es dem Gesetzgeber aufgegeben für verfassungskonforme Zustände zu sorgen. Dies gilt insbesondere, nachdem die Streitkräfte für Frauen geöffnet wurden. Zwar liegt in der einseitigen Heranziehung von Männern kein Verfassungsverstoß, rechtspolitisch ist die Regelung aber kaum noch tragbar.
Entscheidet sich der Gesetzgeber dennoch für die Aufrechterhaltung der allgemeinen Wehrpflicht ist zu fragen, welche Möglichkeiten er hat dem Grundsatz der Wehrgerechtigkeit gerecht zu werden. Da die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht in Deutschland verfassungswidrig wäre, bleibt ihm nur die Option der Erhebung einer Wehrabgabe oder aber die Erbringung großzügiger Kompensationsleistungen an die tatsächlich Dienstleistenden.
Schlagworte
Allgemeine DienstpflichtDienstpflichtGrundgesetzGrundpflichtGrundwehrdienstPflichtengleichheitRechtswissenschaftVerfassungsmäßigkeitVerfassungsrechtWehrdienstWehrgerechtigkeitWehrpflichtWehrpflichtarmeeIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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