Wissenschaftliche LiteraturUrheberrecht

Ernst-Stephan Kuper

Internet Protocol Television – IPTV

Rechtlicher Rahmen und Besonderheiten im Rundfunk- und Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Urheberrecht und im Wettbewerbs- und Kartellrecht

Recht der Neuen Medien

Im Rahmen der Digitalisierung des Rundfunks entstehen neue Formen des Fernsehens. Der Übertragung über IP-basierende Netze unter Anwendung des Internet Protocol (IPTV) kommt hierbei eine wesentliche Rolle zu. IPTV kann Surrogat für die herkömmlichen Verbreitungswege sein. Aufgrund der vielfältigen technischen…

Oliver Dammers

Die Wirksamkeit einer technischen Maßnahme und ihre Umgehung

Die Auslegung der §§95a, 108b UrhG

Strafrecht in Forschung und Praxis

Durch die §§ 95 a und 108 b UrhG werden sogenannte technische Maßnahmen in Deutschland erstmals gesetzlich geschützt. Doch was verbirgt sich genau hinter dem Ausdruck „technische Maßnahme“, wann ist eine solche „wirksam“ und wann wird sie im Sinne des Gesetzes „umgangen“? [...]

Katja Roth

Filmrechte in der Insolvenz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

In den letzten Jahrzehnten hat sich die Medienlandschaft grundlegend gewandelt. Während die Filmauswertung früher auf Kinos und wenige Fernsehsender beschränkt war, hat sich diese mit der Entwicklung neuer Abspieltechniken wie z. B. der DVD und des Internets sowie einer enormen Vergrößerung der Anzahl an…

Sebastian Guntrum

Zur Zukunft der Privatkopie in der Informationsgesellschaft

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gesellschaft befindet sich auf dem Weg zu einer Informationsgesellschaft. Allen voran ist es die Digitalisierung gepaart mit globalen Infrastrukturen, die das Urheberrecht auf die Probe stellt. Die digitale Werkkopie tritt in Wettbewerb mit seinem Original. Die Werknutzung wird "demokratisiert", Grenzen…

Ralf Battenstein

Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren

Der Vorlegungs- und Besichtigungsanspruch nach §809 BGB und die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Jedes gewerbliche Schutzrecht ist nur so viel wert wie die Möglichkeiten zu seiner Durchsetzung. Und jede Rechtsdurchsetzung verlangt die Kenntnis von dem schutzrechtsverletzenden Tun des Anderen. Bereits diese simple Erkenntnis offenbart die kardinale Bedeutung, die dem Besichtigungsanspruch im gewerblichen…

Nils Jobke

Produktaktivierung und Registrierung bei Software für den Massenmarkt

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Softwarepiraterie ist besonders für die Hersteller von Massensoftware ein großes wirtschaftliches Problem. Seit langem ist die Softwareindustrie bestrebt, ihre Produkte vor unerlaubter Nutzung zu schützen. Aktuell versucht sie dies durch Produktaktivierungs- und Registrierungsmechanismen. Zur Aktivierung muss der…

Ioannis Ntouvas

Patentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Ein am 23. Juli 1998 vom US-amerikanischen Court of Appeals for the Federal Circuit erlassenes Urteil sorgte für Aufregung unter den Patentrechtlern: Entgegen früherer allgemeiner Praxis erklärte es ein Patent für eine EDV-gestützte Finanzdienstleistungsmethode für gültig. Im Gegensatz dazu lehnte eine Technische…

Ralph Pennekamp

Verbraucherverständnis und Marktöffnung in Europa

Zur territorialen Reichweite des Unterlassungsanspruchs nach Art. 9 Abs. 1 S. 2 lit. b) GMV im Falle regional verschiedener Verwechslungsgefahr

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Gemeinschaftsmarkensystem wurde geschaffen, um die rechtlichen Bedingungen an die Dimension des einheitlichen europäischen Marktes anzugleichen und um Behinderungen abzubauen, die aus der Territorialität gewerblicher Schutzrechte resultieren. Markeninhaber haben dadurch die Möglichkeit, mit einer einzigen…

Markus Rente

Software als Zugabe zu Periodika

Zivil-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Aspekte der Überlassung von Computerprogrammen auf Covermount-CDs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Zum Vertrieb von Software bieten Zeitschriften ein wirksames Instrument: Covermounts. Sie ermöglichen kommerziellen Softwareherstellern, wie auch dem privaten Programmierer ohne Vertriebsnetz, ein flächendeckendes Angebot an Endkunden. Die Leserschaft einer bestimmten Zeitschrift bietet sich für ein…

Holger Zenner

Designschutz ohne Registereintragung in Deutschland

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bei der Frage des Schutzes von Produktgestaltungen vor unbefugter Nachahmung können vier verschiedene Teilgebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes einschlägig sein: Neben dem Geschmacksmusterrecht besteht die Möglichkeit das Äußere einer Ware auch urheberrechtlich als bildende Kunst gegen Reproduktion zu…