Urheberrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Albrecht Götz von Olenhusen / Thomas Gergen (Hrsg.)
KREATIVITÄT UND CHARAKTER –
Recht, Geschichte und Kultur in schöpferischen Prozessen
Festschrift für Martin Vogel zum siebzigsten Geburtstag
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der siebzigste Geburtstag von Dr. Martin Vogel ist Anlass für Fachkollegen und Freunde, ihm diese Festschrift zu widmen, welche fächerübergreifend die dem Jubilar wichtigen Themen vereint.
Eine Sektion befasst sich mit der Urheber- und Verlagsrechtsgeschichte von der Frühen Neuzeit (Flechsig, Frohne, Gergen) über das 19. Jahrhundert bis hinein in die juristische Zeitgeschichte (Albrecht Götz von Olenhusen, Hoeren, Lindner, Nomine, Schaefer, […]

Kai Simon
Mehrwertdienste in der Verkehrstelematik und der Zugang zu Informationen und Datensammlungen
Eine Untersuchung des europäischen und deutschen Kartell-, Verfassungs- und Urheberrechts unter besonderer Beachtung von Straßenmauterhebungssystemen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Mit der Studie wird untersucht, ob und unter welchen Umständen gemeinfreie Daten und Datensammlungen rechtlichen Schutz genießen. Neben der Schutzfähigkeit von Datenbanken nach dem UrhG wird geklärt, ob ein ergänzender Schutz von gemeinfreien Daten besteht und wem Information gehört.
Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Betrachtung von kartellrechtlichen Zwangslizenzen und Marktöffnungen. Hierbei wird untersucht, unter welchen Umständen Eingriffe in […]

Fee Schumacher
Urheberschutz für Regieleistungen im Theater
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Trotz der bereits ausführlichen Behandlung des Themas in der juristischen Literatur hat sich am Status des Bühnenregisseurs als „Stiefkind des Urheberrechts“ bislang nichts geändert, obwohl der Urheberschutz in anderen Bereichen immer extensiver wird. Dabei ist die nach wie vor ungeklärte Frage nach dem Urheberrecht des Theaterregisseurs zentraler Aspekt einer Stärkung des Theaters in seiner Eigenständigkeit, seinem Wert und seiner Kompetenz als Kunstform und […]

Xi Nan
Die Staatsaufsicht über Verwertungsgesellschaften in Deutschland und China
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Seit Jahrhunderten spielen Verwertungsgesellschaften in Deutschland eine sehr wichtige Rolle. Durch kollektive Wahrnehmung und Ausschüttung der Einnahmen gelingt es, die Urheberrechte effektiver durchzusetzen. Als „Träger staatsentlastender Tätigkeit“ genießen sie faktische Monopolstellungen in den jeweiligen Bereichen. So unterliegt sowohl die Gründung, als auch die laufende Tätigkeit der Verwertungsgesellschaften, einer Staatsaufsicht. Im dritten Abschnitt des UrhWG […]

Kathi Christine Stein
Der Gebrauchtsoftware-Handel nach den „UsedSoft“-Entscheidungen des EuGH und des BGH
Software hat im heutigen Wirtschaftsleben eine überragende Bedeutung. Die Weiterveräußerung einmal erworbener Software, der sog. „Gebrauchtsoftwarehandel“, hat daher ein enormes wirtschaftliches Potential, insbesondere im Bereich der Unternehmenssoftware. Lange waren Fragen rund um die Zulässigkeit einer solchen Weiterveräußerung, vor allem unter urheberrechtlichen Aspekten, umstritten.
2012 hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil gefällt, das unter dem […]

Till Kruse
Die rechtliche Differenzierung zwischen Urhebern und ausübenden Künstlern unter besonderer Berücksichtigung des § 79 UrhG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Verfasser untersucht die dogmatischen und rechtssystematischen Fragen nach den Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen den Leistungen der Urheber und ausübenden Künstler. Dabei wird schwerpunktmäßig auf § 79 UrhG eingegangen. In dieser Bestimmung liegen vertragsrechtliche Ungereimtheiten, die die rechtlichen Unterschiede zwischen den ausübenden Künstlern und den Urhebern besonders deutlich hervorheben. [...]

Dirk Smielick
Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH
Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte vermitteln als Immaterialgüterrechte dem Inhaber eine Rechtsposition, die es ihm ermöglicht, Dritte von der Benutzung des geschützten Gutes auszuschließen. In den jeweiligen Sondergesetzen ist folglich geregelt, dass die berechtigte Nutzung des mittels eines gewerblichen Schutzrechtes geschützten Immaterialgutes von der Rechtsordnung grundsätzlich einzig dem (eingetragenen) Inhaber zugestanden wird. Allein der Inhaber ist positiv dazu […]

Lydia Tilch
Verwaiste Werke – Die Schrankenregelung der §§ 61 ff. UrhG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Um die aktuellen technischen (Digitalisierungs-)Möglichkeiten auch für den Bildungs- und Arbeitsalltag ausschöpfen zu können und zu Zwecken der nachhaltigen Konservierung und Bewahrung kultureller Güter werden derzeit gesamte Bibliotheksbestände digitalisiert, um sie anschließend in Online-Bibliotheken zugänglich zu machen. Ein besonderes Problem bei dem Aufbau solcher virtueller Bibliotheken stellt der Umgang mit sogenannten „verwaisten Werken“ oder „Waisenwerke“ dar. Es […]

Ingo Karsten Hanewinkel
Ausschluss der Abtretbarkeit gesetzlicher Vergütungsansprüche
Die Auswirkungen des §63a UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Verteilungspraxis der Verwertungsgesellschaften
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Urheberrechtliche gesetzliche Vergütungsansprüche sind in unserem Alltagsleben allgegenwärtig. Als Ausgleich für gesetzlich erlaubte urheberrechtliche Nutzungshandlungen entstehen sie beispielsweise durch Vervielfältigungen im Rahmen der sog. Privatkopie oder durch die Herstellung von Schulbüchern. Die wirtschaftliche Bedeutung dieser gesetzlichen Vergütungsansprüche ist in den letzten Jahren zunehmend angewachsen.
Durch das zum 1. Juli 2002 in Kraft getretene […]

Jakob Guhn
Die Produktpiraterieverordnung 2003
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Produktpiraterieverordnung wurde von der Europäischen Gemeinschaft schrittweise weiterentwickelt, um mittels einer gemeinschaftsweiten Zollüberwachung den Schutz des geistigen Eigentums zu verbessern. Die Produktpiraterieverordnung muss hierbei neben der Regelung des Grenzbeschlagnahmeverfahrens insbesondere einen interessengerechten Ausgleich zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und dem Recht auf freien Zugang zum Markt gewährleisten. Der Autor befasst sich […]