Wissenschaftliche Literatur Urheberrecht

Carina Schröder

Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG).

Darüber hinaus besagen beide Rechtsordnungen, dass auf erfinderischer Tätigkeit beruht, was sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt (siehe § 4…

Maria Victoria Rivas Llanos

Follow-On Drugs and Due Diligence under the EU-SPC System

A Comparative Analysis with the US-PTE System

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Diese Dissertation befasst sich mit Rechtsfragen der Verlängerung des Patentschutzes für pharmazeutische Produkte. Sie schlägt mittels einer vergleichenden Analyse mit dem US-PTE- System mehrere Änderungen des EU-SPC-Systems vor, namentlich die Zulassung von SPCs für bestimmte Follow-On-Medikamente und die Einführung einer Due-Diligence-Kontrolle.

Das US-PTE-System und das EU-SPC-System wurden u.a. eingeführt, um Innovation im pharmazeutischen Sektor zu fördern.…

Stella Roos

Die Nichtigkeit von Registerrechten im internationalen Immaterialgüterrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Diese Dissertation beschäftigt sich mit der Thematik der Nichtigkeit von Immaterialgüterrechten auf internationaler Ebene. Von der Untersuchung berücksichtigt werden Registerrechte, für welche internationale Anmeldeverfahren etabliert sind.

Hierbei wird einerseits untersucht, inwieweit Regelungen, die als Korrektiv zur Schutzrechtserteilung dienen, bereits in internationalen Verträgen vorhanden sind. Andererseits, welche Möglichkeiten bestehen,…

Ye Wang

Network Copyright Protection in China

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

This book is about the situation of the network copyright protection in China from the perspectives of legislative, judicial and administrative enforcement.

Part one briefly introduces the legislative thought and legislative procedure and history of copyright law. Then it introduces the main legislative contents of the network copyright, which includes the understanding of the information network communication right in China, the protection of technical…

Christoph Johannes Gerhard

Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Zur Rechtmäßigkeit der Neuregelung des §87f UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Publikation widmet sich dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger, das der Gesetzgeber mit Wirkung ab dem 01.08.2013 durch das achte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes in § 87f UrhG normiert hat. Darin wird dem Presseverleger das ausschließliche Recht der öffentlichen Zugänglichmachung seiner Presseerzeugnisse zu gewerblichen Zwecken zugestanden. Vom Schutzbereich ausgenommen sind gemäß § 87f I UrhG a.E. „einzelne Wörter und kleinste Textausschnitte“.…

Fee Schumacher

Urheberschutz für Regieleistungen im Theater

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Trotz der bereits ausführlichen Behandlung des Themas in der juristischen Literatur hat sich am Status des Bühnenregisseurs als „Stiefkind des Urheberrechts“ bislang nichts geändert, obwohl der Urheberschutz in anderen Bereichen immer extensiver wird. Dabei ist die nach wie vor ungeklärte Frage nach dem Urheberrecht des Theaterregisseurs zentraler Aspekt einer Stärkung des Theaters in seiner Eigenständigkeit, seinem Wert und seiner Kompetenz als Kunstform und…

Lydia Tilch

Verwaiste Werke – Die Schrankenregelung der §§ 61 ff. UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Um die aktuellen technischen (Digitalisierungs-)Möglichkeiten auch für den Bildungs- und Arbeitsalltag ausschöpfen zu können und zu Zwecken der nachhaltigen Konservierung und Bewahrung kultureller Güter werden derzeit gesamte Bibliotheksbestände digitalisiert, um sie anschließend in Online-Bibliotheken zugänglich zu machen. Ein besonderes Problem bei dem Aufbau solcher virtueller Bibliotheken stellt der Umgang mit sogenannten „verwaisten Werken“ oder „Waisenwerke“ dar. Es…

Xi Nan

Die Staatsaufsicht über Verwertungsgesellschaften in Deutschland und China

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Seit Jahrhunderten spielen Verwertungsgesellschaften in Deutschland eine sehr wichtige Rolle. Durch kollektive Wahrnehmung und Ausschüttung der Einnahmen gelingt es, die Urheberrechte effektiver durchzusetzen. Als „Träger staatsentlastender Tätigkeit“ genießen sie faktische Monopolstellungen in den jeweiligen Bereichen. So unterliegt sowohl die Gründung, als auch die laufende Tätigkeit der Verwertungsgesellschaften, einer Staatsaufsicht. Im dritten Abschnitt des UrhWG…

Arno Malcher

Personalisierte Webradios – Sendung oder Abruf

Die urheberrechtliche Einordnung internetbasierter Musikdienste am Beispiel personalisierter Webradios

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor untersucht die verwertungsrechtliche Zuordnung von Streaming-Musikdiensten am Beispiel sog. personalisierter Webradios.

Praktische Relevanz besitzt die Abgrenzung vor allem für leistungsschutzberechtigte Künstler und Tonträgerhersteller: Nur bei einer Zuordnung zum Recht der öffentlichen Zugänglichmachung steht ihnen ein ausschließliches Verwertungsrecht an ihren Leistungen zu. Bei einer Zuordnung zur Sendung reduzieren sich ihre Rechte aufgrund des…

Stefanie Kühner

Markenverletzungen nach dem chinesischen Markengesetz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Volksrepublik China stellt einen gigantischen Absatzmarkt und einen kostengünstigen Produktionsort für Unternehmen sowie gewerblich tätige Einzelpersonen dar. Um sich die dargebotenen wirtschaftlichen Möglichkeiten zunutze zu machen, ist es für ausländische Markeninhaber unerlässlich, ihre Marke in China schützen zu lassen. Insbesondere in Anbetracht der dort weit verbreiteten Markenpiraterie. Die Besonderheiten der chinesischen Markenrechtsordnung (z.B. der…