Wissenschaftliche Literatur Trennung

Georg Brämer

Der moderne Staat, seine Werte und das Christentum

Eine Betrachtung am Rechts- und Sozialstaat

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In Deutschland gibt es keine konsequente Trennung von Staat und Kirche. Zwar ist der Staat zu einer religiös-weltanschaulichen Neutralität gehalten. Doch genießen hierzulande die beiden christlichen Großkirchen eine Sonderstellung. Um diese zu rechtfertigen, haben sich nicht nur die Kirchen, sondern auch weite Teile von Politik, Literatur und Rechtsprechung auf eine Formel festgelegt:

Die Werte von Staat und Gesellschaft hätten ihre Wurzeln im Christentum. Und…

Karsten Amann

Die funktionelle Trennung von Infrastruktur und Betrieb im Eisenbahnwesen

Öffentlich-rechtliche Vorgaben – gesellschaftsrechtliche Konsequenzen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Die Deutsche Bahn AG (DB AG) erbringt heute unter dem Dach ihrer Holding nicht nur Verkehrsleistungen, sie betreibt auch das eigene Netz, d.h. sie vergibt Bahntrassen und setzt Trassenpreise fest – ein Umstand, dem nicht nur die Kritik zahlreicher DB-Wettbewerber, sondern auch von Wissenschaft und Politik entgegenschlägt. Auch die Europäische Union verlangt eine stärkere Unabhängigkeit von Netz und Betrieb. Der Verfasser geht der zentralen Frage nach, ob die…

Ximeng Fan

Der abstrakte dingliche Vertrag als gesetzliche Konstruktion im deutschen Zivilrecht und seine unvollständige Anerkennung durch das chinesische Zivilrecht

Studien zum Zivilrecht

Der abstrakte dingliche Vertrag spielt eine wichtige Rolle im deutschen Zivilrecht. Trotz scharfer Kritiken und vieler Versuche ihn zu beseitigen und zu durchbrechen, wird er bis heute noch als die besondere Eigenschaft des BGB gesehen. Vielen Studierenden bereitet der abstrakte dingliche Vertrag Schwierigkeiten, wobei aber ein richtiges Verständnis auch die Beherrschung von dem Begriff des Rechtsgeschäfts, der Trennung zwischen dem Schuld- und Sachenrecht, dem…

Isa Alexandra Matz

Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.

Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler,…

Christian Ulrich Tenkhoff

„In-Game Advertising“ – Grenzen der Werbemaßnahmen in Computerspielen unter dem Gesichtspunkt des lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutzes

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor untersucht Werbemaßnahmen in Computerspielen als sog. In-Game Advertising, das je nach Erscheinungsform die natürliche Abwehrhaltung des Verbrauchers gegenüber Werbung umgehen oder eine von ihm als Störung empfundene Beeinflussung beinhalten kann. Im Vordergrund steht dabei die Frage, welche Rahmenbedingungen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) für die Einbindung von Werbebotschaften in Computerspielen vorsieht, um den Verbraucher vor einer…

Leona Antonia Schmitz

Zur Legitimation des strafbewehrten Verbots geschlechtsbezogener Tötungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Noch in aktueller höchstrichterlicher Rechtsprechung heißt es, dass die Tötung eines Intimpartners, der sich vom Täter abwenden möchte oder bereits abgewendet hat, nicht zwangsläufig als durch niedrige Beweggründe motiviert bewertet werden muss. Insbesondere könne der Umstand, dass die Trennung vom Tatopfer ausging, als gegen die Niedrigkeit des Beweggrundes sprechend gewertet werden.

Demgegenüber reflektiert nicht zuletzt die Reform des § 46 Abs. 2 Satz 2 StGB…

Marta Schroeder

Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht

Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit zu teilen, eine staatlich verliehene Monopolstellung für die Höchstdauer von 20 Jahren. Trotz einer umfangreichen Prüfung der…

Gesa Busch

Nutztierhaltung und Gesellschaft

Kommunikationsmanagement zwischen Landwirtschaft und Öffentlichkeit

Schriftenreihe agrarwissenschaftliche Forschungsergebnisse

Die heutige Struktur der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung und die damit verbundenen Haltungssysteme sowie Produktionspraktiken werden in den letzten Jahren vermehrt öffentlich kritisiert. Viele Aspekte der konventionellen Tierhaltung werden in Teilen der Gesellschaft nicht mehr akzeptiert und führen zu Spannungen zwischen Landwirtschaft und Öffentlichkeit, jedoch auch innerhalb der Agrarbranche. Lange Zeit hat die Landwirtschaft die Legitimation für ihre…

Volker Langhirt

Psychoanalytisch-pädagogische Untersuchungen zur Scham bei Kindern und Jugendlichen vor dem Hintergrund von Trennungs-/ Scheidungserfahrungen

Schriften zur pädagogischen Psychologie

Jahrelang führte die Auseinandersetzung innerhalb der Pädagogik und der Kinderanalyse mit der Scham ein Schattendasein. Sie wurde als Widerstand gegen sexuelle Strebungen oder als Disziplinarmaßnahme der Erziehung in Form von Beschämungen thematisiert. Studien im Bereich der Schulpädagogik dokumentieren, dass solche Erziehungsmittel durchaus heute noch aktuell sind, wenn auch wesentlich subtiler.

Es gestaltet sich äußerst schwierig, in Untersuchungen dem…

Benedikt Krüger

Die Entwicklung der §§ 153 und 371 der Abgabenordnung – ein Perspektivwechsel?

Systematische Aufarbeitung der Abgrenzung einer Berichtigung nach § 153 AO und einer Selbstanzeige nach § 371 AO anhand der Grundprinzipien des Steuer- und Steuerstrafrechts unter besonderer Berücksichtigung des Anwendungserlasses zu § 153 AO des Bundesministeriums für Finanzen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die Berichtigung nach § 153 AO und die Selbstanzeige nach § 371 AO sowie ihre Abgrenzung auf Vereinbarkeit mit den Grundprinzipien aus Steuerrecht und Strafrecht.

Gerade in der Praxis ist die Einordnung in den richtigen Kontext von großer Wichtigkeit. Richtet der Steuerpflichtige seine Erklärung an der falschen Vorschrift aus, droht ihm nicht selten erheblicher Schaden. So liefert er womöglich selbst die für seine Verurteilung erforderlichen…