Wissenschaftliche Literatur Sozialgericht

Andreas Merold

Freiheit durch den Staat – Eine Auseinandersetzung mit der Reichweite und den Grenzen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser arbeitet die bisherigen anerkannten Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung und der Literatur zum verfassungsrechtlichen Existenzminimum auf und zu ergänzt diese, sodass ein Verständnis für die Grundlagen und das Wesen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums erzeugt wird.

Im Ergebnis soll dies dazu dienen, dass im Rahmen der gefundenen Struktur des Grundrechts eine verfassungsrechtliche Überprüfung der einfachgesetzlichen…

Martin Neumeyer

Die sozialmedizinische psychiatrisch-psychologische Begutachtung des erwerbsbezogenen Leistungsvermögens

Eine retrospektive Gutachtenanalyse unter Einbeziehung der juristischen Entscheidungen

Schriften zur medizinischen Psychologie

In diesem Buch werden aktuelle theoretische Konzepte der Begutachtung psychischer Störungen, empirische Ergebnisse einer umfassenden Gutachtenanalyse psychiatrisch-psychologischer Sachverständiger sowie die Umsetzung der Ergebnisse in den juristischen Entscheidungen umfassend und im Zusammenhang dargestellt.

Im einführenden Theorieteil wird neben den aktuellen Grundlagen ärztlich-psychologischer Begutachtung ausführlich zum Aufbau psychiatrisch-psychologischer…

Maria Hermann

Die ambulante Behandlung im Krankenhaus
(§ 116b Abs. 2 – 4 SGB V)

Insbesondere zur Umsetzung des §116b Abs. 4 SGB V durch den Gemeinsamen Bundesausschuss

Studien zum Sozialrecht

Die Verfasserin widmet sich in ihrer Studie den verschiedenen Problem?kreisen der ambulanten Behandlung im Krankenhaus nach § 116b Abs. 2 – 4 SGB V in seiner bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung. Die praktische Umsetzung und Konkretisierung der Vorschrift war ein stetiger Streitpunkt zwischen Krankenhäusern, niedergelassenen Ärzten und dem Gemeinsamen Bundesausschuss, was nicht zuletzt zu verschiedenen Verfahren vor den Sozialgerichten führte. Ziel der Studie ist…

Jan Moeck

Die Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen durch zeitbezogene Kapazitätsgrenzen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) wurden viele Regelungskompetenzen im Zusammenhang mit der Honorarverteilung in der vertragsärztlichen bzw. vertragspsychotherapeutischen Versorgung auf den Bewertungsausschuss übertragen. Damit sollen die Ziele der Honorarreform, das vertragsärztliche Vergütungssystem zu vereinfachen, transparenter zu machen und die Kalkulationssicherheit für die Leistungserbringer zu erhöhen,…

Anne Körner

Das strukturelle Vollzugsdefizit in der gesetzlichen Rentenversicherung als Verfassungsproblem

Eine Untersuchung zur Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum strukturellen Vollzugsdefizit im Steuerrecht auf das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung am Beispiel der selbständigen Lehrer

Studien zum Sozialrecht

Der allgemeine Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG gehört in sozialgerichtlichen Verfahren zum „Pflichtprogramm“ der verfassungsrechtlichen Überprüfung einer Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Mit einer besonderen Fallkonstellation befasste sich eine Kammerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juni 2007 (1 BvR 2204/00 und 1 BvR 1355/03). Der Beschwerdeführer hatte die Feststellung seiner Versicherungspflicht als selbständig tätiger…

Pamela Rückeshäuser

Off-Label-Use: Die rechtlichen Probleme des zulassungsüberschreitenden Einsatzes von Arzneimitteln

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Arzneimittel „Off-Label“, d.h. außerhalb ihrer arzneimittelrechtlichen Zulassung einzusetzen, gehört bisweilen zum medizinischen Alltag. Dem Arzt bleibt – möchte er seinem Patienten nicht die erforderliche Therapie versagen – oft nur der Weg, im Rahmen der ärztlichen Therapiefreiheit und unter Beachtung des Patientenwillens Arzneimittel zulassungsüberschreitend einzusetzen. Grund hierfür ist, dass der Arzneimittelmarkt für bestimmte Patientengruppen, wie…

Björn Schulz

Die Sperrzeit beim Arbeitslosengeld bei Arbeitsaufgabe

Studien zum Sozialrecht

Ausgangspunkt der Untersuchung bildet der § 144 SGB III. Die im Rahmen der Studie untersuchten Problemfelder berühren sämtlich den Eintritt einer Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe, § 144 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB III. Diese Eingrenzung rechtfertigt sich daraus, dass der Sperrzeiteintritt wegen Arbeitsaufgabe den weitaus größten Anteil an alljährlich in der Bundesrepublik Deutschland verhängten Sperrzeiten ausmacht. [...]

Bodo Klein

Arzneimittelrechtliche Betrachtungen des Off-Label-Use

Unter besonderer Berücksichtigung der Expertengruppen gemäß §35 b Abs. 3 SGB V

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Arzneimitteln in anderen als den zugelassenen Indikationen wird als Off-Label-Use bezeichnet und ist seit Jahren ein Problem, das im medizinischen Alltag eine hohe Relevanz besitzt und daher Mediziner und Rechtswissenschaftler gleichermaßen beschäftigt und eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsbereiche berührt. Gerade bei seltenen, schwerwiegenden oder lebensbedrohlichen Erkrankungen stehen Arzt und Patient oftmals vor dem Problem, dass nur ein…

Karsten Schaudinn

Der Schutz vertraglicher Drittaufrechnungsbefugnisse im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Seit dem 1.1.19991 hat die Insolvenzordnung das Nebeneinander von Konkurs-, Vergleichs- und Gesamtvollstreckungsordnung beendet und für das gesamte Bundesgebiet einheitliche wurden.2 Eine wesentliche Abweichung zum bisherigen Recht ist die Erweiterung der insolvenzrechtlichen Aufrechnungsvorschriften um den Schutz auch der kraft Vereinbarung geschaffenen Aufrechnungslage vor den Folgen des Insolvenzverfahrens, § 94 2. Alt. InsO, die nach dem Wortlaut des Gesetzes nunmehr…

Sascha Schewiola

Der arbeitsrechtliche Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag

Aktuelle Entwicklungen unter besonderer Berücksichtigung von §1a KSchG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag ist eine in der Praxis sich immer weiter verbreitende Form der Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Er ist in der Vergangenheit besonders in großen Unternehmen zum Inbegriff des sog. sozialverträglichen Stellenabbaus geworden. Der arbeitsrechtliche Abwicklungsvertrag ist bei weitem nicht so bekannt wie der Aufhebungsvertrag. Dabei wird er in der Praxis ebenfalls regelmäßig abgeschlossen, wenn man bedenkt, dass allein jeder im…