Wissenschaftliche Literaturrechtliche grenzenPolitik
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Maximilian Dachauer
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz
Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass…
BerichterstattungBundesverfassungsgerichtFreiheit der BerichterstattungGrundgesetzGrundversorgungsauftragMedienberichterstattungsfreiheitMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖffentliches RechtRundfunkbeitragRundfunkgebührenRundfunkrechtsprechungVerfassungsrechtAndreas Merold
Freiheit durch den Staat – Eine Auseinandersetzung mit der Reichweite und den Grenzen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser arbeitet die bisherigen anerkannten Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung und der Literatur zum verfassungsrechtlichen Existenzminimum auf und zu ergänzt diese, sodass ein Verständnis für die Grundlagen und das Wesen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums erzeugt wird. [...]
AsylAsylbewerberleistungsgesetzAsylrechtExistenzminimumFreiheit durch den StaatGrundsicherungMenschenwürdeRegelbedarfsurteilSozialgesetzbuch IISozialstaatVerbindungsgrundrechtVerfassungsrechtVerfassungsrechtliches ExistenzminimumClaudia Soremski
Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration
unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.
Die besondere Brisanz des Urteils zeigt…
Europäische IntegrationEuroparechtIdentitätskontrolleIntegrationsverantwortungKooperationsverhältnisNationales RechtÖffentliches RechtUltra-vires-KontrolleUnionsrechtVerfassungsrechtVertragsverletzungsverfahrenMartin Koppmann
Die Grenzen der beihilferechtlichen Inhaltskontrolle
Eine umfassende Darstellung und Bewertung der europäischen Beihilfekontrolle in kompetenzrechtlicher Hinsicht
Studien zum Völker- und Europarecht
Die von der Europäischen Kommission durchgeführte Beihilfekontrolle greift in erheblichem Maße in die den Mitgliedstaaten verbliebenen Politikbereiche ein. Auch die Daseinsvorsorge und das öffentlich-rechtliche Bankenwesen sind davon nicht ausgenommen. Mit der Einführung des „more refined economic approach“…
BeihilfekontrolleEuropäische KommissionGeneraldirektion WettbewerbGrenzenKompetenzkonfliktRechtswissenschaftSubsidiaritätsprinzipVerhältnismäßigkeitsprinzipHans-Jörg Schulze
Die bauordnungsrechtliche Beseitigungsverfügung in den Grenzen des Bestandsschutzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Eigentumsrechtliche Fragestellungen wurden oft diskutiert und ausgiebig behandelt. Gleichwohl ergeben sich noch immer Konstellationen, die entweder in der bisherigen wissenschaftlichen Diskussion noch nicht hinreichend erörtert wurden oder – als scheinbar geklärte Phänomene – ein Schattendasein führten.…
BaugenehmigungBauordnungsrechtBaurechtBeseitigungsverfügungBestandsschutzEigentumRechtswissenschaftVerfassungsrechtVertrauensschutzJosip Kuvac
Verfassungsrechtliche Maßstäbe und Grenzen präventiver Informationseingriffe
Dargestellt am Beispiel des Einsatzes automatisierter Kennzeichenlesegeräte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der zunehmenden Bedrohung durch die organisierte Kriminalität und durch terroristische Anschläge, haben die Gesetzgeber in den letzten Jahren zahlreiche Vorschriften erlassen, die neue Polizeimaßnahmen erlauben. Charakteristisch für diese Polizeimaßnahmen ist, dass sie heimlich erfolgen und von den…
Automatisierte KennzeichenerfassungDatenerhebungDatenverarbeitungKennzeichenerkennungKennzeichenlesegeräteKennzeichenscanningPräventive InformationseingriffeSicherheitsrisikenVorfeldmaßnahmeDaniel Sigloch
Auslandseinsätze der deutschen Bundeswehr
Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Obwohl Deutschland heute "von Freunden" umzingelt ist, stellt sich doch immer dringender die Frage nach der Zulässigkeit eines Auslandseinsatzes der deutschen Bundeswehr. So entspricht es gerade dem Selbstverständnis der wiedervereinigten Bundesrepublik, dass es sich aktiv an militärischen Operationen auf der…
AuslandseinsatzEinsatzParlamentsbeteiligungsgesetzRechtswissenschaftStreitkräfteTerrorismusVerfassungsrechtVerteidigungTim Friedrich
Umfang und Grenzen der Durchsetzung der Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Infolge der Zugehörigkeit von 27 Mitgliedstaaten zur Europäischen Union ist eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsordnungen und Rechtsauslegungen in Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht zu bringen. Wesentliches Instrument hierzu ist das in Art. 267 AEUV geregelte Verfahren der Vorabentscheidung, welches das…
Art. 267 AEUVEuGHEuroparechtGemeinschaftsrechtliche StaatshaftungRechtskraftdurchbrechungRechtswissenschaftVertragsverletzungsverfahrenVorabentscheidungsverfahrenVorlagepflichtverletzungChristiane Middelschulte
Unbestimmte Rechtsbegriffe und das Bestimmtheitsgebot
Eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grenzen der Verwendung sprachlich offener Gesetzesformulierungen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Obwohl der Gesetzgeber durch die Verwendung "unbestimmter Rechtsbegriffe" mit dem Bestimmtheitsgebot zentrale verfassungsrechtliche Grundsätze außer acht läßt, finden sie sich in allen Rechtsgebieten wieder. Die Tatsache, daß diese abstrakten und sprachlich weiten Gesetzesformulierungen auch in der Rechtsprechung…
BestimmtheitsgebotGesetzesspracheGesetzgebungNormenoffenheitRechtsstaaatsprinzipRechtswissenschaftUmweltrechtUnbestimmte RechtsbegriffeVefassungsrechtAnnekatrin Paul
Möglichkeiten und Grenzen der Forschung an embryonalen Stammzellen und des therapeutischen Klonens
Eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Aspekte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Lässt das Grundgesetz zu, dass menschliches Leben zu Forschungszwecken verwendet wird? Diese Frage stellt sich, wenn man sich der Diskussion um das Für und Wider der Forschung an embryonalen Stammzellen und des therapeutischen Klonens von der juristischen Seite her nähert. Bei beiden Methoden wird menschliches…
EmbryonenschutzForschungsfreiheitMenschenwürdegarantieÖffentliches RechtRecht auf LebenRechtswissenschaftStammzellenTherapeutisches KlonenVerfassungsrecht