Wissenschaftliche LiteraturrechtePolitik

Bernhard Magg

Der verfassungsrechtliche Schutz des Bankgeheimnisses

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Jüngere Entwicklungen in der Gesetzgebung, namentlich das "Vierte Finanzmarktförderungsgesetz" vom 1. April 2003 sowie das "Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit" vom 23. Dezember 2003, haben zu weitreichenden Zugriffsmöglichkeiten des Staates auf private Kontodaten geführt. Die Studie ist der Frage gewidmet,…

Alexander Stein

Das Verbot der Folter im internationalen und nationalen Recht

Unter Betrachtung seiner Durchsetzungsinstrumente und seines absoluten Charakters

Studien zum Völker- und Europarecht

Vor dem Hintergrund, dass Folter über 2500 Jahre hinweg bis in die Neuzeit hinein fester und legitimer Bestandteil des judiziellen Verfahrens war, gilt das Verbot der Folter als eine wesentliche Errungenschaft des modernen verfassungs- und völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes. Obwohl das Verbot sowohl auf…

Marianne Scholten

Der verfassungsrechtliche Schutz von Ehe und Familie in den Niederlanden

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Grundgesetz der BRD (GG) stehen Ehe und Familie durch Artikel 6 GG unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Durch viele Gesetze, verwirklicht in erster Linie durch das 4. Buch des BGB, wird in der BRD die Wertentscheidung des Artikel 6 GG umgesetzt. [...]

Caroline Bronkars

Kumulative Eigentumseingriffe

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Zeitalter der Übernormierung stellt sich aus grundrechtlicher Perspektive immer wieder die Frage nach einem adäquaten Schutz des Bürgers vor der stetig wachsenden Zahl von Vorschriften und Pflichten, denen er unterworfen ist. Nicht zuletzt durch den Einfluss europäischer Rechtsetzung besteht insbesondere auf dem…

Arndt Künnecke

Eine Hürde auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft? -
Der unterschiedliche Minderheitenbegriff der EU und der Türkei

Schriften zur Europapolitik

Kein Thema wird innerhalb der EU derzeit so kontrovers und leidenschaftlich diskutiert wie die Frage eines möglichen EU-Beitritts der Türkei.
Das Beitrittskriterium, das im Rahmen der Beitrittsverhandlungen das größte Konfliktpotential in sich birgt und an dem die Verhandlungen am ehesten zum Scheitern…

Christian Loder

Das Neutralitätsprinzip im Streit der Gerichte

Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Grundrechtsschutz rechtsextremistischer Demonstrationen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2001 kam es zu einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung in der Rechtsprechung.

Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte in mehreren Fällen Versammlungsverbote gegenüber Demonstrationen mit einem rechtsextremistischen Hintergrund, und zwar mit der Begründung, das öffentliche Bekenntnis zum…

Andreas Humberg

Die Förderung des Hochleistungssports durch den Bund

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Verwendung als Regelungsinstrument zur Dopingbekämpfung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser setzt sich dezidiert mit der finanzverfassungsrechtlichen Fragestellung auseinander, ob dem Bund eine Förderkompetenz in Bezug auf die Sachmaterie Hochleistungssport zukommt. Dieser kompetenzrechtlichen Thematik schließt sich die Erörterung an, ob die mit Nebenbestimmungen ausgestalteten…

Ralf Kulla

Politische Macht und politische Gewalt

Krieg, Gewaltfreiheit und Demokratie im Anschluß an Hannah Arendt und Carl von Clausewitz

Schriften zur internationalen Politik

Das Buch zeigt, daß sich Militär und Demokratie nicht ausschließen, wie gemeinhin angenommen wird, sondern erfolgreiches militärisches Handeln demokratische Strukturen nahelegt.

Dazu wird die klassische Theorie des Krieges von Carl von Clausewitz mit der politischen Theorie von Hannah Arendt in Beziehung…

David-Sebastian Starke

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und ihre Auswirkungen auf das deutsche Sozialhilferecht

Der sozialrechtliche Gehalt der Unionsbürgerschaft nach dem Urteil Grzelczyk

Studien zum Völker- und Europarecht

David-Sebastian Starke greift ein aktuelles Thema auf, das nicht nur für das Sozialhilferecht in Deutschland, sondern darüber hinaus für die Ausgestaltung des Sozialrechts in alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union von Bedeutung ist.

Anhand der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes…

Michael Schorr

Der Wandel der humanitären Aktion internationaler Organisationen

Die institutionellen sowie materiell-rechtlichen Konsequenzen dargestellt am Beispiel des IKRK, UNHCR und UNHCHR

Studien zum Völker- und Europarecht

Die humanitäre Aktion im Umfeld bewaffneter Auseinandersetzungen wird von verschiedenen internationalen Organisationen getragen. Sie umfasst auf der einen Seite Hilfsmaßnahmen, z.B. die Versorgung der Opfer mit dem Lebensnotwendigen, auf der anderen Seite Schutzmaßnahmen, d.h. die Verteidigung der fundamentalen…