Caroline BronkarsKumulative Eigentumseingriffe

Zum Inhalt

Im Zeitalter der Übernormierung stellt sich aus grundrechtlicher Perspektive immer wieder die Frage nach einem adäquaten Schutz des Bürgers vor der stetig wachsenden Zahl von Vorschriften und Pflichten, denen er unterworfen ist. Nicht zuletzt durch den Einfluss europäischer Rechtsetzung besteht insbesondere auf dem Gebiet der Wirtschaft in vielen Bereichen ein dicht verwobenes Netz ineinander greifender und sich überlagernder Gesetze, welche teilweise Schutzzwecke, teilweise Lenkungszwecke verfolgen.

Diesem Thema ist das Buch "Kumulative Eigentumseingriffe" gewidmet, welches das oben beschrieben Phänomen am Beispiel der land- und forstwirtschaftlichen Bodennutzung veranschaulicht. Die Verfasserin plädiert für eine umfassende Addition der Belastungswirkungen, welche durch die einzelnen staatlichen Maßnahmen verursacht werden. Sie wertet die von der Literatur entworfenen Lösungsvorschläge aus und zeigt Beispiele dafür auf, dass auch die Rechtsprechung der Problematik vereinzelt bereits Rechnung getragen hat. Mag es aus grundrechtstheoretischer Sicht auf der Hand liegen, dass es einen Schutz des Bürgers vor kumulativen Eingriffen in seine Freiheitsrechte geben muss, so stehen dessen praktischer Umsetzung jedoch zahlreiche Hindernisse entgegen.