Ralf Kulla Politische Macht und politische Gewalt

Zum Inhalt

Das Buch zeigt, daß sich Militär und Demokratie nicht ausschließen, wie gemeinhin angenommen wird, sondern erfolgreiches militärisches Handeln demokratische Strukturen nahelegt. Dazu wird die klassische Theorie des Krieges von Carl von Clausewitz mit der politischen Theorie von Hannah Arendt in Beziehung gesetzt.

Die zentrale These aus dem Vergleich beider Theorien lautet:

Clausewitz definiert den Krieg nicht nur als die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, wie das bekannteste Diktum seines Hauptwerkes Vom Kriege lautet, sondern er entwirft auch eine sozialwissenschaftlich reflektierte Handlungstheorie, die dem Begriff politischen Handelns von Hannah Arendt entspricht. Clausewitz kann damit als Kritiker der vorherrschenden militärischen Handlungs- und Organisationsstrukturen gelesen werden, was in der Clausewitzforschung bislang nicht gesehen wurde.

Mit den so gewonnenen Kategorien können die Voraussetzungen der Theorie der Sozialen Verteidigung als konsequentester Alternative zu militärischen Gewalt bestimmt werden: Gewaltfreies Handeln ist notwendig auf die wechselseitige Anerkennung der Gegner als Menschen mit grundlegenden Rechten und Völkerrechtssubjekte angewiesen. Ferner muß dem Vorgehen und den politischen Absichten des Aggressors eine erkennbare Rationalität zugrunde liegen. Fehlen diese Voraussetzungen, geht die Grundannahme gewaltfreien Handelns, dass es prinzipiell möglich sein muß, jeden Gegner durch Argumente zu überzeugen, ins Leere, weil ein Mindestmaß an einer gemeinsam geteilten Rationalität fehlt.

Im zweiten Teil werden die demokratischen und völkerrechtlichen Implikationen, die sich aus einem politischen Verständnis von Krieg und militärischem Handeln im Sinne von Clausewitz ergeben, erörtert. Es wird dargestellt, was demokratische Strukturen für das Militär bedeuten, wie sie organisiert sein sollten und welche Konsequenzen sie für das Verhältnis von Militär und Politik haben.

Das abschließende Kapitel untersucht am Beispiel des Kosovo-Krieges die Probleme und Konsequenzen des Völkerrechts, die militärische Interventionen zum Schutz von Menschenrechten für demokratische Gesellschaften aufwerfen.

Die Arbeit versteht sich gleichermaßen als Beitrag zur Friedens- und Konfliktforschung, politischen Theorie und zu Internationalen Beziehungen.