Wissenschaftliche LiteraturratioPolitik

Tim Wittwer

Das unionsrechtliche Herkunftslandprinzip im Kontext welthandelsrechtlicher Verpflichtungen

Eine Untersuchung anhand der Diskriminierungsverbote der WTO

Studien zum Völker- und Europarecht

Tim Wittwer erörtert umfassend die europarechtlichen und welthandelsrechtlichen Auswirkungen eines primären Integrationsmittels, das bereits in zahlreiche Richtlinien einfließen sollte, in der ECommerce- Richtlinie aber erstmalig normiert wurde. Es handelt sich um das Herkunftslandprinzip. Die Europäische…

Beate Neuss / Matthias Niedobitek / Lukáš Novotný / Premysl Rosulek (Hrsg.)

Kooperationsbeziehungen in der neuen Europäischen Union

– unter besonderer Berücksichtigung des sächsisch-tschechischen Grenzraums –

Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik

Das Entstehen einer „neuen“ Union mit dem Vertrag von Lissabon war den Herausgebern Anlass für eine aktuelle Bestandsaufnahme ausgewählter Aspekte der gegenwärtig bestehenden EU-Kooperationsbeziehungen, unter besonderer Berücksichtigung des sächsisch-tschechischen Grenzraums. Diese Bestandsaufnahme fand 2011 im…

Andreas S. Kolb

The Responsibility to Protect in International Law

Rights and Obligations to Save Humans from Mass Murder and Ethnic Cleansing in Light of State Practice and Ethical Considerations

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Konzept der Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, R2P/RtoP) wurde Ende 2001 von der International Commission on Intervention and State Sovereignty (ICISS) vorgestellt und hat seither zunehmend den politischen und akademischen Diskurs geprägt. Sein Ursprung liegt in dem Bestreben, die stark…

Klaus Kirchmann

Integration von Fachplänen in die Raumordnungspläne

Unter besonderer Berücksichtigung der Waldfunktionsplanung in Bayern

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Föderalismusreform 2006 hat die Gesetzgebungskompetenz für die Raumordnung vollkommen neu gestaltet, indem sie diese von der Rahmengesetzgebung in die konkurrierende Abweichungsgesetzgebung überführt hat. Unter Inanspruchnahme dieser neuen Kompetenzgrundlage hat der Bund zum 30.6.2009 das Gesetz zur Neufassung…

Alois Maichel

Das Projekt einer transatlantischen Freihandelszone

Konzepte, Folgerungen und potentielle globale Implikationen

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Unter Zuhilfenahme des in dieser Studie entwickelten, sog. „Sensitivitätsansatzes“ wurde der Versuch einer Quantifizierung der prospektiven Handels- und Wohlfahrtseffekte für die an der TAFTA beteiligten Partner unternommen. Dabei hat sich ergeben, dass zugunsten der EU deutlich höhere wohlfahrtssteigernde Effekte…

Sonja Scheu

Freiheitsperspektiven Drittbetroffener im Versammlungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 8 GG wurde seit Inkrafttreten des Grundgesetzes nicht verändert. Auch das Versammlungsgesetz des Bundes wurde lediglich in einzelnen Punkten novelliert. Demgegenüber unterliegen die gesellschaftlichen Verhältnisse und das Versammlungswesen einem stetigen Wandel. [...]

Anne Hohler

Kompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?

Bestandsaufnahme und Bewertung einer auf Wettbewerb gerichteten Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Gemeinsamen Kommission des Bundestages und Bundesrates zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung und der Verfassungsänderungen im Juli 2006

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Reform des deutschen Bundesstaates hat die verfassungsrechtliche und politische Diskussion in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt. Trotz divergierender politischer Meinungen existierte Konsens, dass die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße mit der Ausgestaltung der…

Christine Gesa Lichte

Interregionale Zusammenarbeit im Europa der Regionen

Die Bedeutung der Beziehungen zwischen dem Freistaat Thüringen und seinen französischen Partnerregionen Picardie und Franche-Comté für den europäischen Integrationsprozess. Eine empirische Analyse

Schriften zur Europapolitik

Die deutschen Bundesländer gelten als etablierte Akteure der europäischen Politik. Sie arbeiten eng mit Regionen anderer EU-Staaten zusammen und profitieren von Erfahrungsaustausch und Synergieeffekten. Im Nachbarland Frankreich beanspruchen die vergleichsweise jungen Regionen auf europäischer Ebene eine Rolle, die…

Wolfhard Steinmetz

IT-Standardisierung und Grundgesetz

Rechtsprobleme bei der technischen Vernetzung der Verwaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung greift einen im rechtswissenschaftlichen Schrifttum bisher vernachlässigten Ausschnitt aus dem E-Government auf. Erst die technische Vernetzung der Verwaltungseinheiten führt zu wesentlich höheren Effizienzgewinnen als der voneinander unabhängige Einsatz von Informations- und…

Katharina Wandscher

Stufenmodell zum materiellen Verrechtlichungsprozess der europäischen Außenpolitik

Studien zum Völker- und Europarecht

Wirtschaftspolitisch schon lange ein enger Verbund, haben sich die europäischen Mitgliedstaaten spätestens seit dem Vertrag von Maastricht zu einem umfassenden Zusammenschluss entschieden, der auf sämtliche Politikbereiche Einfluss hat.

Für den europäischen Mitgliedstaat bedeutet das mehrere Ebenen…