Wissenschaftliche Literatur Pflicht

Patrick Schmidt

Zeitpunkt der Ad-hoc-Publizitätspflicht bei gestreckten Sachverhalten

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Mit dieser Arbeit ist der Versuch unternommen worden, Inhalt und Reichweite der dem Anlegerschutz dienenden Ad-hoc-Mitteilungspflicht nicht öffentlicher Vorgänge börsennotierter Unternehmen zu untersuchen, offene Schwachstellen auszumachen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten.

Speziell geht es um solche Abläufe, die nicht in einem einzigen Ereignis bestehen, sondern sich über Zeiträume erstrecken, was die rechtliche Einordnung erschwert und gegebenenfalls…

Tobias Schädle

Die Erweiterung steuerlicher Mitwirkungspflichten durch das Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz und die Steuerhinterziehungsbekämpfungsverordnung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Im Verhältnis zu ausländischen Staaten sind die Ermittlungsmöglichkeiten der deutschen Finanzverwaltung beschränkt. Grundsätzlich wird dieses Defizit durch eine Erweiterung der Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen und einen Informationsaustausch mit dem jeweiligen Staat kompensiert. Verweigert sich ein „unkooperativer Staat“ einem solchen Informationsaustausch, begünstigt dies aber potentielle Steuerhinterziehung. [...]

Johannes Kuhn

Die Gründe zur Entziehung und Beschränkung des Pflichtteils

Studien zum Erbrecht

Die Testierfreiheit des BGB, die auch über Art. 14 GG geschützt wird, gestattet dem Erblasser, auch seine nächsten Angehörigen (Abkömmlinge, Eltern und Ehegatten) durch letztwillige Verfügung von der Erbfolge auszuschließen. In diesem Fall steht ihnen aber nach §§ 2303 ff. BGB ein Anspruch auf den Pflichtteil zu, der – wie das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2005 für das Pflichtteilsrecht der Abkömmlinge entschieden hat – ebenfalls von der Verfassung…

Nicolas Häuser

Auskunfts- und Unterrichtungspflichten des Insolvenzverwalters gegenüber einem absonderungsberechtigten Gläubiger

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie befasst sich mit den Grundzügen des §167 InsO. Es wird einerseits über das „wie“, also wie ist Auskunft zu erteilen und andererseits über das „ob“, also wann ist überhaupt Auskunft zu erteilen, diskutiert.

Zu Beginn werden die Grundzüge des § 167 dargestellt, wer die Verfahrensbeteiligten sind und wer ein entsprechendes Auskunftsrecht geltend machen kann.

Bei dem „wie“ wird eingegangen auf die verschiedenen Möglichkeiten der…

Helena Sitz

Ausschreibungspflichtige Auftragsänderungen und das Kündigungsrecht nach § 133 Abs. 1 Nr. 1 GWB

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Kündigungsrecht gemäß § 133 Abs. 1 Nr. 1 GWB fügt sich in die Ratio ein, die von den Organen der EU bei der Ausgestaltung des Vergaberechts verfolgt wird: der Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe soll als wichtiges Element des unionalen Binnenmarktes für einen transparenten, fairen und größtmöglichen unionalen Wettbewerb immer weiter geöffnet werden. Deswegen soll durch die Ausschreibungspflicht wesentlicher Auftragsänderungen gemäß § 132 Abs. 1 GWB vermieden…

Wolfgang Leopold Raphael Eisenberg [geb. Lell]

Die Vergütung des Pflichtverteidigers in Großverfahren

Schriften zum Strafprozessrecht

Diese Arbeit untersucht die gerichtliche Anwendung der Pauschgebühr gem. § 51 RVG in großen Strafverfahren in Deutschland. Nach genannter Vorschrift können Pflichtverteidiger eine erhöhte Vergütung in solchen Verfahren erhalten, die „besonders schwierig“ oder „besonders umfangreich“ sind; in welcher Höhe, war allerdings seit jeher unklar, was zu einem regelrechten Meinungswildwuchs in Rechtsprechung und Literatur geführt hat. Leidtragende sind regelmäßig die…

Christina John (geb. Kosin)

The Attribution of Torture in the Private Sphere

An Analysis of the Jurisprudence of the European Court of Human Rights and the UN Committee against Torture

Studien zum Völker- und Europarecht

Der „Islamische Staat”, Boko Haram und Al-Qaida begehen schwere Menschenrechtsverletzungen. Für ihre Taten können weder die terroristischen Vereinigungen noch ihre Mitglieder vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zur Verantwortung gezogen werden. Der Gerichtsbarkeit des Menschenrechtsgerichtshofs unterfallen ausschließlich Staaten. Dies ist eine Ausprägung eines zentralen Grundsatzes im Völkerrecht, nach dem Staaten die Hauptsubjekte im Völkerrecht…

Marius Schäfer

Kirchliches Arbeitsrecht im Wandel

Entwicklung und Perspektiven kirchlicher Loyalitätspflichten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Dem kirchlichen Arbeitsrecht obliegt es, einen verfassungsrechtlichen Zielkonflikt im Bereich des Individualarbeitsrechtes zu lösen, denn den Kirchen ist mit den Art. 137 Abs. 3 WRV i.V.m. Art. 140 GG ein Selbstbestimmungsrecht zugewiesen, welches sich entscheidend auf das Arbeitsleben ihrer Dienstnehmer auswirken und eine Modifizierung ihrer Arbeitnehmerschutzrechte zur Folge haben kann. Ausdruck hiervon sind die den kirchlichen Arbeitnehmern auferlegten besonderen…

Armin Schabert

Aufklärungs- und Informationspflichten bei Derivaten und strukturierten Produkten

Eine juristisch-ökonomische Systematisierung der Aufklärungspflicht bei Derivaten und strukturierten Produkten unter besonderer Berücksichtigung der europäischen Entwicklung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Nicht nur die konventionellen Anlage- sondern auch innovative Finanzprodukte werden verstärkt an Privatanleger verkauft. Insbesondere Derivate und strukturierte Produkte, beispielsweise Zertifikate, werden als alternative Anlageprodukte im Markt platziert. Moderne Vertriebsformen beschleunigen diese Entwicklung und so ist der Zertifikatehandel zwischenzeitlich ein Multimilliardengeschäft. Eine Vielzahl von neuen Produkten wird jährlich emittiert. [...]

Henrike Franziska Voet

Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule

Eine Untersuchung von Kompetenzproblemen, Grundrechtsfragen und rechtlichen Möglichkeiten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Infolge der Bildungsdiskussion nach dem „PISA-Schock“ haben sich in den vergangenen Jahren in Politik und Gesellschaft die Forderungen nach einer allgemeinen Kindergartenpflicht in Deutschland gehäuft.

Die Autorin nimmt sich dieser aktuellen Thematik – begrenzt auf das letzte Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule – an und bereitet sie in ihrer Studie systematisch und differenziert auf. Dabei gelingt es ihr, Rechtsklarheit in die komplexe Diskussion zu…