Wissenschaftliche LiteraturPflicht

Torsten Bohnhorst

Das Institut der Pflichtverteidigung im deutsch – US-amerikanischen Rechtsvergleich

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Institut der Pflichtverteidigung bietet insbesondere mittellosen Beschuldigten in Strafverfahren einen Zugang zur Strafverteidigung und ist sowohl in der Bundesrepublik als auch in den Vereinigten Staaten von Amerika, verfassungsrechtlich verankert. Trotz dieses gemeinsamen Nenners, unterscheiden sich die…

Helena Sitz

Ausschreibungspflichtige Auftragsänderungen und das Kündigungsrecht nach § 133 Abs. 1 Nr. 1 GWB

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Kündigungsrecht gemäß § 133 Abs. 1 Nr. 1 GWB fügt sich in die Ratio ein, die von den Organen der EU bei der Ausgestaltung des Vergaberechts verfolgt wird: der Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe soll als wichtiges Element des unionalen Binnenmarktes für einen transparenten, fairen und größtmöglichen…

David Baumer

Das neue deutsche Pflichtteilsrecht und das Recht der englischen family provision

Eine vergleichende Betrachtung unter Berücksichtigung der Europäischen Erbrechtsverordnung

Studien zum Erbrecht

Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, ob nahe Angehörige nach deutschem und nach englischem Recht stets einen Anspruch auf Teilhabe am Nachlass des Erblasser haben und inwieweit dieser – sofern vorhanden – beeinflusst werden kann. Das englische Pendant des Pflichtteilsrechts, die so genannte…

Philipp Achilles

Die Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der…

Markus Klett

Kooperationspflichten im privaten Baurecht

Eine notwendige Ergänzung in Schuldnermehrheiten

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Gesetzgeber hat Anfang 2018 mit der Baurechtsreform eine umfassende Modernisierung im privaten Baurecht vorgenommen. Dabei wurde u. a. der § 650t BGB eingeführt.

Mit dieser Vorschrift wird das Ziel verfolgt mittels einer Einrede des überwachenden Architekten gegenüber dem Bauherrn die…

Fabian Alexander Kunz

Die Rechtsnatur versicherungsvertragsrechtlicher Obliegenheiten im Lichte des historischen und gegenwärtigen Theorienstreits

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Das Obliegenheitenrecht nimmt eine zentrale systematische Stellung im Versicherungsvertragsrecht ein. Neben gesetzlichen Obliegenheiten, wie beispielsweise die in §§ 19, 30, 31, 77 VVG normierten Anzeige-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten, bilden vertragliche Obliegenheiten i.S.d. § 28 VVG den Kern eines jeden…

Michael Luther

Die verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln

Unionsregelung und nationale Regelungen unter besonderer Berücksichtigung von Italien, Frankreich, Österreich und Finnland

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

In welchen Fällen ist die Herkunft von Lebensmitteln auf Unionsebene bereits verpflichtend vorgeschrieben? Wie entschied der EUGH im sog. „Lactalis-Urteil“ hinsichtlich der Zulässigkeit der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Milch, welche in Frankreich eingeführt wurde? [...]

Gloria Carolin Frohs

Der Betriebsarzt vor dem Hintergrund der Arbeitsmedizin im Allgemeinen und medizinische Untersuchungen im Kontext der Beschäftigung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im März 2015 bringt der Copilot einer Germanwings-Maschine das Flugzeug absichtlich zum Absturz. Alle Insassen sterben.

Bei den anschließenden Ermittlungen stellt sich heraus, dass er in der Vergangenheit mit vermerkter Suizidalität in psychotherapeutischer Behandlung war. Aufgefundene Dokumente weisen…

Wolfgang Leopold Raphael Lell

Die Vergütung des Pflichtverteidigers in Großverfahren

Schriften zum Strafprozessrecht

Diese Arbeit untersucht die gerichtliche Anwendung der Pauschgebühr gem. § 51 RVG in großen Strafverfahren in Deutschland. Nach genannter Vorschrift können Pflichtverteidiger eine erhöhte Vergütung in solchen Verfahren erhalten, die „besonders schwierig“ oder „besonders umfangreich“ sind; in welcher Höhe, war…

Mi Young Park

Das System der Informationspflichten im Verbraucherrecht und die Sanktionsmöglichkeiten bei Nichteinhaltung

Schriften zum Verbraucherrecht

Heutzutage werden die Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher als ein wichtigstes Instrument zum Verbraucherschutz immer mehr hervorgehoben. Dementsprechend entstand in den letzten 30 Jahren eine beträchtliche Anzahl gesetzlicher Informationsregelungen und ist solche Rechtssetzung noch fortgesetzt. Die…