Wissenschaftliche Literatur Pflicht

Urs Jakob Stelten

Die nachträgliche Beiordnung des Pflichtverteidigers

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Der Autor untersucht, ob ein Verteidiger auch nach Abschluss eines Strafverfahrens zum Pflichtverteidiger bestellt werden kann. Diese Frage kann sich stellen, wenn der Verteidiger als Wahlverteidiger aufgetreten ist, während des Verfahrens jedoch seine Bestellung zum Pflichtverteidiger beantragt hat. Solche Anträge erfolgen oftmals, weil der Beschuldigte mittellos ist und seinen Verteidiger nicht vergüten kann. Wird der Verteidiger jedoch zum Pflichtverteidiger bestellt,…

Markus A. Braun

Ein Vergleich des Mietrechts in Deutschland, Österreich und der Schweiz unter besonderer Berücksichtigung der Erhaltungspflichten im Mietverhältnis

Möglichkeiten der Überwälzung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter von Wohn- und Gewerberaum

Studien zum Immobilienrecht

So nahe Österreich und die Schweiz dem deutschen Staatsgebiet auch geographisch, sprachlich und kulturell sind, so unterschiedlich gestaltet sich in vielen Bereichen doch die Gesetzgebungs- und Rechtspraxis. In dieser rechtsvergleichenden Untersuchung wird ein mietrechtlicher Vergleich Deutschlands als Referenzrechtsordnung mit Österreich und der Schweiz vorgenommen. Die grundsätzlichen Unterschiede und Gemeinsamkeiten in den verschiedenen Mietrechtssystemen der drei…

Maryam Pourgholam

Die Abbildung von Direktzusagen im Jahresabschluss

Modellgestützte Analyse einer sachgerechten Wertermittlung betrieblicher Pensionsverpflichtungen

Internationale Rechnungslegung

Im Jahresabschluss werden Direktzusagen als Pensionsrückstellung abgebildet. Zur Ermittlung des Verpflichtungswertes werden in der Unternehmenspraxis häufig Verteilungsverfahren eingesetzt.

Maryam Pourgholam entwickelt zunächst davon losgelöst ein Modell mit verschiedenen Bewertungsansätzen, das die in der gängigen Praxis fehlende Berücksichtigung der Pensionslandschaft aufgreift. Anschließend stellt die Autorin ihre Modellkonzeption den Verteilungsverfahren…

Max Rüther

Die Offenlegungspflichten bei der Aufsichtsratswahl nach dem Deutschen Corporate Governance Kodex

Auslegung, Rechtsrisiken, Handlungsempfehlungen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Vermeidung von Interessenkonflikten von Aufsichtsratsmitgliedern ist ein zentrales Element guter Corporate Governance. Die Offenlegungspflichten bei der Aufsichtsratswahl nach dem Deutschen Corporate Governance Kodex versuchen, solchen Konflikten in einem frühen Stadium vorzubeugen. Börsennotierte Unternehmen sollen Interessenkonflikte bereits im Vorfeld der Wahl offenlegen. Mit dieser Empfehlung hat die Kodex-Kommission eine mitunter sehr unbestimmte Regelung…

Thyl N. Haßler

Ermittlungspflichten des Aufsichtsrats bei Anhaltspunkten für Sorgfaltspflichtverletzungen durch den Vorstand unter Berücksichtigung der ARAG/Garmenbeck-Entscheidung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Verfolgung von Schadensersatzansprüchen von (börsennotierten) Aktiengesellschaften gegen ihre aktuellen oder ehemaligen Vorstandsmitglieder hat in den letzten Jahren stetig an Bedeutung gewonnen. Betroffene Unternehmen und insbesondere der mit der Verfolgung solcher Ansprüche betraute Aufsichtsrat befinden sich regelmäßig in einer Ausnahmesituation, wenn der Regress gegen Vorstände im Raume steht. Trotz der ARAG/Garmenbeck-Entscheidung des Bundesgerichtshofes –…

Jan Keppel

Die Pflichthaftpflichtversicherung nach der VVG-Reform

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Im Zuge der VVG-Reform unterlag die Pflichthaftpflichtversicherung erheblichen Veränderungen. Die Studie befasst sich speziell mit den Themenbereichen des Direktanspruchs und der Risikobegrenzung im Bereich der Pflichtversicherung. Durch die Übertragung des aus der Kfz-Haftpflichtversicherung - schon vor der Reform - bekannten Direktanspruchs auf die übrige Pflichtversicherung sind einige Anwendungsprobleme aufgetreten. Insbesondere das Zusammenwirken von Direktanspruch…

Jürgen Mitsch

Gesetzliche Informationspflichten des Arbeitgebers als Konkretisierung seiner allgemeinen Fürsorgepflicht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Patrick Gaschler

Die Informationspflicht über Behandlungsfehler gemäß § 630c Abs. 2 S. 2 BGB

Eine Normanalyse vor dem Hintergrund formeller und materieller Verfassungsmäßigkeit

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Eine Stärkung der Patientenrechte war das ausdrückliche politische Ziel des Patientenrechtegesetzes. Zu dessen Umsetzung wurde unter anderem ein Fehleroffenbarungsanspruch des Patienten dem Behandelnden gegenüber im BGB normiert.

Der Autor untersucht neben dem Mehrwert dieser Regelung in Bezug auf die gewünschte Verbesserung der Patientenrechte deren Verhältnis zum nemo-tenetur-Grundsatz sowie einen Verstoß gegen formelles Verfassungsrecht. [...]

Fabian Alexander Kunz

Die Rechtsnatur versicherungsvertragsrechtlicher Obliegenheiten im Lichte des historischen und gegenwärtigen Theorienstreits

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Das Obliegenheitenrecht nimmt eine zentrale systematische Stellung im Versicherungsvertragsrecht ein. Neben gesetzlichen Obliegenheiten, wie beispielsweise die in §§ 19, 30, 31, 77 VVG normierten Anzeige-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten, bilden vertragliche Obliegenheiten i.S.d. § 28 VVG den Kern eines jeden Versicherungsvertrags.

Seit der Implementierung des Obliegenheitsbegriffs durch den Gesetzgeber im VVG 1908 ist allerdings umstritten, wie…

Philipp Gudert

Die kündigungsrechtliche Relevanz von öffentlich geäußerter Kritik am Arbeitgeber

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In einer Zeit, in der die Meinungsfreiheit sowohl geschätzt als auch kritisch hinterfragt wird, beleuchtet die Arbeit ein aktuelles und brisantes Thema: Die kündigungsrechtliche Relevanz von öffentlich geäußerter Kritik am Arbeitgeber.

Inhalt und Relevanz

Die Studie untersucht das Spannungsfeld zwischen der Meinungsfreiheit der Arbeitnehmer und deren Loyalitätspflicht gegenüber dem Arbeitgeber. Ein zentrales Thema ist dabei, inwieweit kritische…