Wissenschaftliche LiteraturmesseJura

Nina Pfeiffer

Das exekutive Normsetzungsermessen als Phänomen zwischen Verwaltungsermessen und gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit?

– Eine Untersuchung unter Einbezug der Coronaverordnungen –

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Unterzieht man das untergesetzliche Normsetzungsermessen der Exekutive in Gestalt des Satzungs- und Verordnungsermessens einer eingehenden Betrachtung, so finden sich drei Ansätze für eine Verortung dieses Ermessens: Es kann erstens der Kategorie des Verwaltungsermessens zugeordnet werden. Befürworter einer zweiten…

Demis Tarampouskas

Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH

Studien zur Rechtswissenschaft

Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist…

Michael Rudersdorf

Das intendierte Ermessen

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Rechtsfigur des intendierten Ermessens geht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zurück. Intendiertes Ermessen liegt dann vor, wenn eine bestimmte Ermessensrichtung gesetzlich vorgezeichnet ist, obwohl es sich bei der Norm – dem Wortlaut nach – um eine Kann-Bestimmung handelt. Grundsätzlich ist…

Marlies Möller

Der Anspruch auf angemessene Vergütung bei Individualvereinbarungen im primären Urhebervertragsrecht

Ein Beitrag zur Auslegung von § 32 Abs. 1 S. 3, Abs. 2 S. 2 UrhG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Angemessenheit der Vergütung ist ein für die Praxis sehr relevantes Thema. Täglich stellt sich die Frage nach dem redlichen Preis in der urheberrechtlichen Kautelarjurisprudenz, sowohl in der Anwaltschaft als auch in Unternehmen. In anderen zivilrechtlichen Bereichen sind die rechtlichen Vorgaben der Vergütung…

Thomas Andreas Reimann

Entscheidungen mit Ermessen und Beurteilungsspielräumen im Abschlussprüferrecht

Eine Untersuchung des Abschlussprüferermessens unter besonderer Berücksichtigung seiner öffentlichen Funktion im internationalen Kontext

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Aufgrund der plötzlichen Krisen und Zusammenbrüche verschiedener Unternehmen in den vergangenen Jahren wurde auch die Rolle des Abschlussprüfers stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Nicht selten waren die Prüfer in der öffentlichen Diskussion Vorwürfen ausgesetzt, sie hätten durch prüferisches…

Jakkrawadee Anuyotha

Versagungsermessen – Dogmatik und gerichtliche Kontrolle

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Versagungsermessen ist eine dogmatische Figur, die auf die Kalkar-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. August 1978 zurückgeht. Nach der Auffassung des BVerwG stellt § 7 Abs. 2 AtomG ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt dar, bei dem der Antragsteller den Rechtsanspruch auf die Erteilung der…

Mike Oehmichen

§ 54 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG: Prognose- und Beurteilungsentscheidung der Ausländerbehörden im Lichte verwaltungsgerichtlicher Kontrolle

Auswirkungen und Änderungen durch die Neufassung des AufenthG

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Bundesrepublik Deutschland steht nicht erst seit den Anschlägen in Würzburg, Berlin oder Hamburg im Fokus des internationalen islamistischen Terrorismus. Die Gefahren etwaiger Anschläge werden in Anbetracht der politischen Entwicklungen im Ausland auch in Zukunft nicht abnehmen. Konsequentere Ausweisungen und…

Lun Tan

Angemessenheit der Vorstandsvergütung

Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Perspektive

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Seit einigen Jahrzehnten steigt die Vorstandsvergütung viel schneller an als das allgemeine Wirtschaftswachstum und die Gehaltsentwicklung der gesamten Arbeitnehmerschaft. Außerdem ist die Vorstandsvergütung häufig nicht mit der Leistung des Unternehmens verknüpft. Aufgrund dessen ist eine angemessene Beschränkung…

Simon C. Kirchner

Künstliche Intelligenz und ihre Auswirkungen auf die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule bei Mitgliedern von Geschäftsleitungs- und Aufsichtsorganen der AG und GmbH

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das hohe Innovationspotential und die rasant steigende Leistungsfähigkeit von künstlicher Intelligenz macht diese zunehmend auch für Geschäftsleitungs- und Aufsichtsorgane von AGs und GmbHs interessant, um unternehmerische Entscheidungen auf einer fundierteren Informationsgrundlage treffen zu können. [...]

Sevcan Khöber

Rechtliche Grenzen für die ordnungsgemäße Anlage von Stiftungsvermögen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Vermögen der Stiftung ist die materielle Grundlage ihrer Geschäftstätigkeit und stellt gemeinsam mit Stiftungszweck und Stiftungsorganisation das Grundgerüst einer jeden Stiftung dar. In den letzten Jahren, insbesondere aufgrund der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in den Jahren 2008/2009, geriet dieses…