Wissenschaftliche Literatur Klauseln

Florian Lähn

Der Vermieterwechsel im laufenden Mietverhältnis

– Eine Untersuchung zur Wohn- und Gewerberaummiete unter besonderer Berücksichtigung individual- und formularvertraglicher Klauseln –

Studien zum Zivilrecht

Eine besonders wertbeständige Form der Geldanlage ist diejenige in Immobilien. Ein guter Vermietungsstand beeinflusst erheblich den Wert und die Marktgängigkeit eines Grundstücks. Bei einer Transaktion ist für den Erwerber ein wichtiger Faktor, dass die Immobilien von privaten und gewerbetreibenden Mietern langfristig genutzt werden. Denn der Gesetzgeber hat sich in § 566 Abs. 1 BGB für einen Eintritt des Erwerbers in sämtliche Rechte und Pflichten des Vermieters im…

Stefan Valperz

Der Selbstbelieferungsvorbehalt

Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Wirksamkeit

Studien zum Vertragsrecht

Die Schnelllebigkeit heutiger Märkte konfrontiert den Handel mit großen Herausforderungen. Der Händler, der von seinem Lieferanten nicht beliefert wird und dem es deshalb nicht gelingt, die verkaufte Ware seinem Abnehmer zukommen zu lassen, haftet gemäß § 276 I S. 1 BGB verschuldensunabhängig auf Schadensersatz. Einen Ausweg aus diesem Dilemma bietet der sogenannte „Selbstbelieferungsvorbehalt“. Hierbei handelt es sich um eine Klausel, welche einen Veräußerer, der von…

Matthias Wackerbeck

Die Grenzen der Zulässigkeit des Gesellschafterausschlusses unter besonderer Berücksichtigung freier Hinauskündigungsklauseln

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Eine in Theorie und Praxis seit jeher kontrovers diskutierte Problematik stellen die Grenzen der Zulässigkeit des Gesellschafterausschlusses dar. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob einzelne Gesellschafter oder die Gesellschaftermehrheit auf der Basis einer Hinauskündigungsklausel einen Mitgesellschafter nach freiem Ermessen aus der Gesellschaft ausschließen dürfen. Der Bundesgerichtshof geht seit nunmehr über dreißig Jahren in ständiger Rechtsprechung davon aus,…

Christian Fanter

Die Einziehung von GmbH-Geschäftsanteilen und der Ausschluss von an einer GmbH beteiligten Mitarbeitern

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Einführung des GmbH-Gesetzes im Jahr 1892 führte dazu, dass das Deutsche Rechtssystem eine Kapitalgesellschaft erhielt, welche den Gesellschaftern in Bezug auf die Regelungsfreiheit im Gesellschaftervertrag einen größtmöglichen Spielraum im Gegensatz zur bereits bestehenden Aktiengesellschaft gewährte.

Das GmbH-Gesetz enthielt daher lediglich ein unverzichtbares Grundgerüst an Regelungen für eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, welches durch…

Ricardo Vocke-Kerkhof

Die Rechte des GmbH-Gesellschafters in der obligatorischen Gruppenvertretung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

In Familiengesellschaften hat sich aufgrund der Gefahr, dass die Gesellschaftsanteile durch die Erbfolge zersplittern könnten, die Bildung von sogenannten Vertreterklauseln etabliert. Nach diesen dürfen die Gesellschafter ihre Gesellschafterrechte nicht mehr eigenständig ausüben, sondern müssen sich mit ihren Miterben zusammenschließen und einen gemeinsamen Vertreter wählen.

In der Abhandlung wird untersucht, welche Auswirkungen solche Vertreterklauseln auf die…

Maximilian Stahm

Abschluss, Gestaltung und Beendigung von Trainerverträgen im Profisport

Sportrecht in Forschung und Praxis

Stahm setzt sich mit einer Vielzahl von Vertragsklauseln aus Originaltrainerverträgen aus dem Fußball, Handball, Basketball sowie weiteren Sportarten auseinander. Der Autor verfügte über Originalverträge von verschiedenen Vereinen, Trainern und Beratern. Die anonyme Verwendung der Verträge ist Grundlage dieser besonders praxisnahen juristischen Untersuchung.

Das Werk setzt sich mit Klauseln aus nahezu allen Bereichen, die in Arbeitsverträgen mit Trainern in der…

Joanna Rupa

Die Verwendung der FIDIC-Vertragsbedingungen in Deutschland und Polen

Eine rechtsvergleichende Analyse ausgewählter Praxisfragen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die baurechtliche Praxis zeigt, dass in den letzten Jahren nicht nur die Zahl der deutsch-polnischen Investitionen gestiegen ist, sondern auch die Zahl der mit der Ausführung dieser Vorhaben verbundenen, rechtlichen Probleme. Um die Zahl der potentiellen Konfliktfelder zu reduzieren, greifen die Vertragsparteien bei großen Bauvorhaben oft auf internationale Vertragsmuster zurück. Dazu gehören auch die FIDIC Vertragsmuster. Durch deren internationalen Charakter und ihrer…

Jonas Pust

Multi-Tiered Dispute Resolution Clauses

Studien zum Vertragsrecht

Unternehmen agieren in einem immer komplexeren und dynamischeren Umfeld, während die Zeit für Entscheidungen und das Management von Kooperationen effektiv abnimmt. Die Nutzung alternativer Streitbeilegungsverfahren zur Behandlung von Streitigkeiten wird daher immer beliebter. Sie zielen darauf ab, Streitbeilegungsverfahren zu gestalten und langwierige, komplizierte Gerichts- oder Schiedsverfahren zu vermeiden. Dies erfordert eine sinnvolle Kombination von Verfahren. Sie…

Malte Schulz

Geltungserhaltende Reduktion formularvertraglicher Schönheitsreparaturklauseln

Studien zum Zivilrecht

Die Übertragung der grundsätzlich dem Vermieter obliegenden Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter ist gängige Praxis in Formularmietverträgen. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat jedoch in den vergangenen Jahren zahlreiche Schönheitsreparaturklauseln wegen einer unangemessenen Benachteiligung des Mieters für unwirksam erklärt und Ansprüche des Vermieters zur Kompensation für die nicht wirksam übertragene Pflicht zur Durchführung der…

Martin Braun

Kollektivvertragliche Arbeitsbedingungen beim Betriebsübergang

unter besonderer Berücksichtigung der Kollektivvertragsablösung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Martin Braun untersucht in diesem Werk umfassend das rechtliche Schicksal kollektivvertraglicher Arbeitsbedingungen im Falle eines Betriebsübergangs. Es wird herausgearbeitet, welche kollektivvertraglichen Arbeitsbedingungen unter welchen Voraussetzungen in welcher Form bei dem Erwerber eines Betriebes fortgelten und welche Ausnahmen hierfür bestehen. Dabei setzt sich die Untersuchung sowohl mit „originär“ kollektivrechtlich geltenden Arbeitsbedingungen als auch mit…