Wissenschaftliche LiteraturKlauselnJura

Philipp Osteroth

Zur Zulässigkeit tarifvertraglicher Vorteilsregelungen für Gewerkschaftsmitglieder

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Gewerkschaften haben ein Motivationsproblem. Obwohl sich noch immer etwa 90 % der Arbeitsverhältnisse nicht tarifgebundener Arbeitnehmer durch Bezugnahmeklauseln an Tarifverträgen orientieren, verlassen immer mehr Arbeitnehmer die Gewerkschaften oder treten ihnen gar nicht erst bei. Um entgegen der Möglichkeit,…

Matthias Wackerbeck

Die Grenzen der Zulässigkeit des Gesellschafterausschlusses unter besonderer Berücksichtigung freier Hinauskündigungsklauseln

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Eine in Theorie und Praxis seit jeher kontrovers diskutierte Problematik stellen die Grenzen der Zulässigkeit des Gesellschafterausschlusses dar. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob einzelne Gesellschafter oder die Gesellschaftermehrheit auf der Basis einer Hinauskündigungsklausel einen Mitgesellschafter nach…

Michael Schauer

Die mehrdeutige Bezeichnung des Bedachten

Pragmatische Regeln bei der Behandlung unklarer Testamentsklauseln

Studien zum Erbrecht

In Fällen mehrdeutiger Bezeichnung des Bedachten bereitet die Ermittlung des Erblasserwillens oftmals Schwierigkeiten. Wer soll etwa erben, wenn der Erblasser „den Staat“ bedacht hat. Oder wer soll erben, wenn der Erblasser den „Tierschutzverein in C“ als Erben eingesetzt hat, es in C aber zwei Tierschutzvereine…

Stefan Valperz

Der Selbstbelieferungsvorbehalt

Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Wirksamkeit

Studien zum Vertragsrecht

Die Schnelllebigkeit heutiger Märkte konfrontiert den Handel mit großen Herausforderungen. Der Händler, der von seinem Lieferanten nicht beliefert wird und dem es deshalb nicht gelingt, die verkaufte Ware seinem Abnehmer zukommen zu lassen, haftet gemäß § 276 I S. 1 BGB verschuldensunabhängig auf Schadensersatz.…

Kai Rüting

Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware

in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei…

Sebastian Seifert

Der Beschäftigtendatenschutz im transnationalen Konzern

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Beschäftigtendaten, also die personenbezogenen Stamm- und Leistungs- sowie Verhaltensdaten der im Unternehmen angestellten Personen, bilden neben Kunden- und Lieferantendaten die dritte Gruppe jener auswertbaren Lebenssachverhalte, auf deren Kenntnis Unternehmen in der digitalisierten Welt so dringend angewiesen…

Frederik Huth

Die Bedeutung der Rechnungslegung für die Vertragsgestaltung im Hinblick auf die Kaufpreisklausel beim M&A-Deal

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Als zentraler Bestandteil des Unternehmenskaufvertrags stellt die Kaufpreisklausel die beteiligten Parteien immer wieder vor große Herausforderungen. Nicht selten scheitern selbst große M&A-Deals an der Gestaltung einer sowohl für den Verkäufer als auch für den Käufer fairen Lösung. [...]

Johannes Eißer

Reichweite der Bereichsausnahme ‘Gesellschaftsrecht‘ im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Unter besonderer Berücksichtigung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

§ 310 Abs. 4 BGB nimmt pauschal das Gesellschaftsrecht vom sachlichen Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Eine ähnliche Regelung findet sich im 10. Erwägungsgrund der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen. [...]

Verena Broer

Die arbeitsrechtliche Behandlung von Aktienoptionen als Vergütungsbestandteil

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Bedeutung von Aktienoptionsprogrammen hat in den vergangenen drei Jahrzehnten international erheblich zugenommen. Auch in Deutschland werden Aktienoptionen zunehmend nicht nur dem Topmanagement, sondern auch Mitarbeitern angeboten, die arbeitsrechtlich als Arbeitnehmer zu qualifizieren sind. Damit stellen sich…

Josef Konrad Zeitler

Die Gesamtprivilegierung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B auf dem Prüfstand

Am Beispiel der Abnahmefiktionsklauseln

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Kein Streit in der baurechtlichen Wissenschaft erregt die Gemüter so sehr, wie das seit Jahrzehnten beschworene Verbot der richterlichen Kontrolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der öffentlichen Auftraggeber von Bauleistungen (VOB/B).

Die Gesetzgebungstechnik der Verweisung auf die VOB/B im BGB und…