Wissenschaftliche LiteraturKlauselnJura

Cora Bickert

Die ertragsteuerliche Anerkennung von Familienpersonengesellschaften

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Familienpersonengesellschaften haben auch in der heutigen Zeit noch eine große wirtschaftliche Bedeutung. Daraus ergibt sich, dass sich auch die Finanzverwaltung und die Finanzgerichte immer wieder mit der steuerlichen Anerkennung solcher Vereinbarungen auseinandersetzen. Bei Verträgen unter nahen Angehörigen wird…

Robert Engel

Anlegerschutz in der „Unternehmer-AG“

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit seinem Beschluss vom 24. Februar 19971 hat der BGH die KGaA ohne eine natürliche Person als persönlich haftende Gesellschafterin ausdrücklich anerkannt und somit einen Schlussstrich unter die vorangegangene vehement geführte Diskussion über die Zulässigkeit einer solchen gesellschaftsrechtlichen Mischform…

Alexander Wuttke

Polizeirecht und Zitiergebot

Eine Untersuchung polizeirechtlicher Grundrechtsbeschränkungen im Lichte der Zitierklauseln der Landespolizeigesetze

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Arbeit untersucht polizeirechtliche Grundrechtsbeschränkungen unter dem Aspekt der verfassungsrechtlichen Begrenzung dieser Eingriffe. Eine dieser Grenzen stellt das grundgesetzliche Zitiergebot (Art.19 I, S.2 GG) dar. Hiernach muss der Gesetzgeber, wenn er in ein Freiheitsgrundrecht eingreift, das dem…

Alexander Christina Mühlhans

Die Umsetzung der Klausel-Richtlinie und ihre Auswirkungen auf den Binnenmarkt

Eine Untersuchung anhand der Umsetzungsgesetze zur Richtlinie 93/13 EWG in Deutschland, Frankreich und im Vereinigten Königreich

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Angleichung des Privatrechts – und insbesondere des verbraucherschützenden Privatrechts – durch die Europäische Gemeinschaft konzentrierte sich bisher vor allem auf Mindestschutz-Richtlinien. Auch die Klauselrichtlinie normiert nur einen Mindeststandard für den Schutz der Verbraucher vor mißbräuchlichen…

Anette Lühring

Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen

Eine vergleichende Analyse der Rechtslage in Frankreich, Italien und Deutschland unter Berücksichtigung der Richtlinie 93/13/EWG vom 5. April 1993

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Arbeit zeigt die Probleme einer Richtlinienumsetzung im Detail auf. Eine Richtlinie trifft mit ihrer eigenen Systematik und Dogmatik auf völlig unterschiedliche nationale Regelungssysteme. Die Integration einer Richtlinie in nationale Systeme kann zu unterschiedlichen Formen der Umsetzung und gelegentlich zu…

Anette Robert Weniger

Grenzüberschreitende Datenübermittlungen international tätiger Unternehmen

Nach Maßgabe der Europäischen Datenschutzrichtlinie 95/46/EG

Studien zum Völker- und Europarecht

Am 24.07.1995 hat der Rat der Europäischen Union die Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verabschiedet. Die Richtlinie stellt den vorläufigen Höhepunkt der EG-weiten Entwicklung der allgemeinen Datenschutzgesetzgebung dar. Die…

Britta Carmen Deimel

Notarielle Verbraucherverträge

Kontrollunterworfenheit notarieller Verbraucherverträge nach Maßgabe der §§305ff. BGB

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Durch § 310 Abs. 3 BGB als Nachfolgebestimmung zu § 24a AGBG stellt sich vermehrt die Frage nach der Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Notarverträge.

Konnte für den notariell vermittelten Vertragsschluss in der Vergangenheit regelmäßig auf das fehlende "Stellen" der Vertragsbedingungen durch eine…

Gisela Staudinger

Einzelvertragliche Rückzahlungsklauseln bei Ausbildungskosten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Weiterbildung von Arbeitnehmern spielt heutzutage in der betrieblichen Personalpolitik eine sehr wichtige Rolle. Übernimmt der Arbeitgeber die Kosten einer Schulungsmaßnahme für den Arbeitnehmer, liegt ihm oft sehr viel daran, die Amortisation seiner Aufwendungen mit einer Rückzahlungsabrede sicherzustellen.…

Klaus Martin Seubert

Die Jastrowsche Klausel

Gestaltungsfreiheit und Gestaltungsgrenzen im Erbrecht und Erbschaftssteuerrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Ehegatten, die sich für ein Berliner Testament entscheiden, stehen vor einem Problem: Wie können illoyale gemeinsame Kinder davon abgehalten werden, ihren Pflichtteil nach dem erstversterbenden Elternteil zu fordern? Ein Instrument sind Pflichtteilsstrafklauseln. Die Jastrowsche Klausel ist eine besondere…

Friedrich Seggebruch

Verarbeitungsklauseln in kritischer Zeit vor Konkurseröffnung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die insolvenzrechtliche Diskussion der letzten Jahre ist in besonderem Maße von der allseits beklagten “Hypertrophie der Sicherungsrechte” beherrscht worden. In erster Linie werden die vielfältigen Sicherungsrechte der Geld– und Warenkreditgeber für die ansteigende Zahl massearmer Konkurse verantwortlich…