Wissenschaftliche Literatur Verbraucherverträge

Richard Schwander

Wirksamkeit automatischer Verlängerungsklauseln in Verbraucherverträgen

Schriften zum Verbraucherrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen, die eine automatische Verlängerung des Vertrages nach Ablauf einer Erstlaufzeit vorsehen, waren dem Verbraucher schon seit jeher ein Ärgernis: lang blieb man an einen missliebigen Vertrag gebunden, nur weil man die rechtzeitige Kündigung vergessen hatte. Dieses Ärgernis wurde zu-letzt dadurch in den Blick des Gesetzgebers gerückt, dass derartige Klauseln in immer mehr Lebensbereichen Einzug hielten. Waren solche Klauseln früher vor allem…

Jana Oestreich

Empfängerzuständigkeit und Wissenszurechnung bei Verbraucherverträgen

Schriften zum Verbraucherrecht

Dieses Werk wurde im Jahre 2018 als Dissertation an der Universität Bielefeld angenommen. Es behandelt Stellvertretung bei Verbraucherverträgen. Dies ist ein hochkomplexes und ambitioniertes Thema und so überrascht es nicht, dass zu diesem Themenkomplex relativ wenig bisher geforscht und veröffentlicht wurde.

Dabei werden insbesondere die besondere Situation der gesetzlichen Stellvertretung im Bereich des Minderjährigenrechts und die Situation der…

Kirsten Baier

Europäische Verbraucherverträge und missbräuchliche Klauseln

Die Umsetzung der Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen in Deutschland, Italien, England und Frankreich

Studien zur Rechtswissenschaft

Missbräuchliche Klauseln – das sind solche Klauseln, die die wirtschaftlich überlegene Vertragspartei einseitig formuliert und dem Vertragspartner vorschlägt, ohne dass dieser Einfluss auf ihren Inhalt nehmen kann. In einer sich stets im Wachstum befindlichen Konsumgesellschaft sind Verträge mit solchen standardisierten Klauseln – auch Allgemeine Geschäftsbedingungen genannt – unausweichlich. Die Gefahr dabei ist die unzureichende Berücksichtigung der Interessen des…

Uta Rausch

Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Italien

Ein Vergleich zum deutschen Recht unter besonderer Berücksichtigung der EU-Richtlinie 93/13 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen

Studien zur Rechtswissenschaft

Richtlinien sind derzeit das wichtigste Mittel zur Angleichung des Privatrechts in der Europäischen Union. Die unterschiedliche Umsetzung von Richtlinien durch die Mitgliedstaaten kann die Erreichung dieses Ziels gefährden und vor allem zu Wettbewerbsverzerrungen und einem unterschiedlichen Verbraucherschutz in der Europäischen Union führen. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Italien im Vergleich zu Deutschland.…

Richard Marter

Die abstrakte Klauselkontrolle in Deutschland, England und Frankreich

Eine Untersuchung unter Einbeziehung des Wettbewerbsrechts

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen sorgen die Mitgliedsstaaten dafür, dass „im Interesse der Verbraucher und gewerbetreibenden Wettbewerber, angemessene und wirksame Mittel vorhanden sind, damit der Verwendung missbräuchlicher Klauseln durch einen Gewerbetreibenden in Verträgen, die er mit Verbrauchern schließt, ein Ende gesetzt wird.“

Wie schaffen die Mitgliedsstaaten das? Welcher Akteure und Mittel…

Britta Carmen Deimel

Notarielle Verbraucherverträge

Kontrollunterworfenheit notarieller Verbraucherverträge nach Maßgabe der §§305ff. BGB

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Durch § 310 Abs. 3 BGB als Nachfolgebestimmung zu § 24a AGBG stellt sich vermehrt die Frage nach der Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Notarverträge.

Konnte für den notariell vermittelten Vertragsschluss in der Vergangenheit regelmäßig auf das fehlende "Stellen" der Vertragsbedingungen durch eine Vertragspartei verwiesen werden, um daraus die Unanwendbarkeit AGB-rechtlicher Vorschriften herzuleiten, so ist dieser Weg nach dem Wortlaut des § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB…

Britta Carmen Maurice de Wal

Preis- und Preisänderungskontrolle in Energielieferungsverträgen

Preiskontrolle nach § 315 BGB und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln in Gas- und Fernwärmelieferungsverträgen mit Verbrauchern

Schriften zum Energierecht

Das Werk untersucht die rechtlichen Grenzen, denen einseitige Preisbestimmungen in Energielieferungsverträgen im Verbraucherbereich unterliegen.

In den Fokus rücken zunächst die Gaslieferungsverträge, bei denen zwischen Grundversorgungs- und Sondervertragsverhältnissen zu unterscheiden ist. In Grundversorgungsverhältnissen ist nur eine eingeschränkte rechtliche Kontrolle des Preises möglich. Dem Kunden steht als Gegengewicht zur Marktmacht des Versorgers das…

Britta Carmen Johannes Eißer

Reichweite der Bereichsausnahme ‘Gesellschaftsrecht‘ im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Unter besonderer Berücksichtigung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

§ 310 Abs. 4 BGB nimmt pauschal das Gesellschaftsrecht vom sachlichen Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Eine ähnliche Regelung findet sich im 10. Erwägungsgrund der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen.

Bei der Abgrenzung des Kernbereichs der Verträge gesellschaftsrechtlichen Charakters von ihrer schuldrechtlichen Peripherie geht es daher auch um die Frage, ob sich die Reichweite der…

Britta Carmen Simone Höfer

Die Umsetzung europäischer Richtlinien im Privatrecht

Die Klauselrichtlinie in Deutschland, Großbritannien und Frankreich

Studien zum Zivilrecht

Seit ihrer Gründung hat die Europäische Gemeinschaft durch rege Rechtssetzungstätigkeit die nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten in vielen Bereichen beeinflusst und umgestaltet. In jüngerer Zeit hat die Angleichung der Privatrechtsordnungen zunehmend an Bedeutung gewonnen. Was lange als Randdisziplin des Europarechts galt, rückt immer mehr ins Zentrum wissenschaftlicher Aufmerksamkeit: Neben der Gestaltung wichtiger Felder des Privatrechts wie Wettbewerbs-,…

Britta Carmen Marcel Sonntag

Das BGB unter europäischem Einfluss

Eine Analyse der Mindest- und Vollharmonisierung von Richtlinien im Verbraucherprivatrecht

Studien zum Zivilrecht

Das europäische Verbrauchervertragsrecht bildet den Nukleus des gemeinschaftsrechtlichen Zivilrechts. In jüngerer Zeit hat dabei insbesondere die Rechtsangleichung im Verbraucherprivatrecht vermehrt an Bedeutung gewonnen. Gleichwohl findet sich zumindest im deutschen BGB keine systematische Regelung.

Diese Inkonsistenz ist letztlich bereits im europäischen Recht angelegt. Unterschiedliche Richtlinien mit andersartigem Anwendungsbereich, sowie divergierendem…