Wissenschaftliche Literatur Missbräuchliche Klauseln

Kirsten Baier

Europäische Verbraucherverträge und missbräuchlicheKlauseln

Die Umsetzung der Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchlicheKlauseln in Verbraucherverträgen in Deutschland, Italien, England und Frankreich

Studien zur Rechtswissenschaft

MissbräuchlicheKlauseln – das sind solche Klauseln, die die wirtschaftlich überlegene Vertragspartei einseitig formuliert und dem Vertragspartner vorschlägt, ohne dass dieser Einfluss auf ihren Inhalt nehmen kann. In einer sich stets im Wachstum befindlichen Konsumgesellschaft sind Verträge mit solchen standardisierten Klauseln – auch Allgemeine Geschäftsbedingungen genannt – unausweichlich. Die Gefahr dabei ist die unzureichende Berücksichtigung der Interessen des…

Richard Marter

Die abstrakte Klauselkontrolle in Deutschland, England und Frankreich

Eine Untersuchung unter Einbeziehung des Wettbewerbsrechts

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie über missbräuchlicheKlauseln in Verbraucherverträgen sorgen die Mitgliedsstaaten dafür, dass „im Interesse der Verbraucher und gewerbetreibenden Wettbewerber, angemessene und wirksame Mittel vorhanden sind, damit der Verwendung missbräuchlicher Klauseln durch einen Gewerbetreibenden in Verträgen, die er mit Verbrauchern schließt, ein Ende gesetzt wird.“

Wie schaffen die Mitgliedsstaaten das? Welcher Akteure und Mittel…

Uta Rausch

Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Italien

Ein Vergleich zum deutschen Recht unter besonderer Berücksichtigung der EU-Richtlinie 93/13 über missbräuchlicheKlauseln in Verbraucherverträgen

Studien zur Rechtswissenschaft

Richtlinien sind derzeit das wichtigste Mittel zur Angleichung des Privatrechts in der Europäischen Union. Die unterschiedliche Umsetzung von Richtlinien durch die Mitgliedstaaten kann die Erreichung dieses Ziels gefährden und vor allem zu Wettbewerbsverzerrungen und einem unterschiedlichen Verbraucherschutz in der Europäischen Union führen. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Italien im Vergleich zu Deutschland.…

Johannes Eißer

Reichweite der Bereichsausnahme ‘Gesellschaftsrecht‘ im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Unter besonderer Berücksichtigung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über missbräuchlicheKlauseln in Verbraucherverträgen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

§ 310 Abs. 4 BGB nimmt pauschal das Gesellschaftsrecht vom sachlichen Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Eine ähnliche Regelung findet sich im 10. Erwägungsgrund der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen.

Bei der Abgrenzung des Kernbereichs der Verträge gesellschaftsrechtlichen Charakters von ihrer schuldrechtlichen Peripherie geht es daher auch um die Frage, ob sich die Reichweite der…

Anette Lühring

MissbräuchlicheKlauseln in Verbraucherverträgen

Eine vergleichende Analyse der Rechtslage in Frankreich, Italien und Deutschland unter Berücksichtigung der Richtlinie 93/13/EWG vom 5. April 1993

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Arbeit zeigt die Probleme einer Richtlinienumsetzung im Detail auf. Eine Richtlinie trifft mit ihrer eigenen Systematik und Dogmatik auf völlig unterschiedliche nationale Regelungssysteme. Die Integration einer Richtlinie in nationale Systeme kann zu unterschiedlichen Formen der Umsetzung und gelegentlich zu Diskrepanzen führen.

Dies wird auf dem Gebiet der missbräuchlichen Klauseln in Verbraucherverträgen untersucht. Die untersuchten Rechtsordnungen hatten…

Anette Simone Höfer

Die Umsetzung europäischer Richtlinien im Privatrecht

Die Klauselrichtlinie in Deutschland, Großbritannien und Frankreich

Studien zum Zivilrecht

Seit ihrer Gründung hat die Europäische Gemeinschaft durch rege Rechtssetzungstätigkeit die nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten in vielen Bereichen beeinflusst und umgestaltet. In jüngerer Zeit hat die Angleichung der Privatrechtsordnungen zunehmend an Bedeutung gewonnen. Was lange als Randdisziplin des Europarechts galt, rückt immer mehr ins Zentrum wissenschaftlicher Aufmerksamkeit: Neben der Gestaltung wichtiger Felder des Privatrechts wie Wettbewerbs-,…

Anette Christina Mühlhans

Die Umsetzung der Klausel-Richtlinie und ihre Auswirkungen auf den Binnenmarkt

Eine Untersuchung anhand der Umsetzungsgesetze zur Richtlinie 93/13 EWG in Deutschland, Frankreich und im Vereinigten Königreich

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Angleichung des Privatrechts – und insbesondere des verbraucherschützenden Privatrechts – durch die Europäische Gemeinschaft konzentrierte sich bisher vor allem auf Mindestschutz-Richtlinien. Auch die Klauselrichtlinie normiert nur einen Mindeststandard für den Schutz der Verbraucher vor mißbräuchlichen Vertragsklauseln. Bei der Umsetzung bleibt den europäischen Staaten die Möglichkeit, über den Schutzstandard der Richtlinie hinauszugehen. Dies hat zur Folge, daß auch…

Anette Lars Hettich

Spaniens Gesetz über Allgemeine Geschäftsbedingungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Seit April 1998 hat Spanien ein eigenes Gesetz über Allgemeine Geschäftsbedingungen, die Ley 7/1998, de 13 de abril, sobre condiciones generales de la contratacion. Dieses Gesetz ist das Ergebnis eines ehrgeizigen Projektes des spanischen Gesetzgebers, der damit vor allem der Umsetzungspflicht der Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchlicheKlauseln in Verbraucherverträgen nachkommen wollte. Darüber hinaus sollte durch das neue Gesetz aber zugleich eine umfassende…

Anette Thomas Hopfenzitz

Das chilenische Verbraucherschutzgesetz mit rechtsvergleichenden Bezügen zum deutschen Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Thomas Hopfenzitz beschäftigt sich mit dem Verbraucherschutz in Chile und vergleicht die dortige mit der deutschen Situation im Oktober 2004. Im Mittelpunkt steht das 1997 erlassene und 2004 stark reformierte chilenische Verbraucherschutzgesetz. Bezug genommen wird aber unter anderem auch auf die allgemeinen chilenischen Vorschriften. Das Buch ist das Ergebnis eines halbjährigen Forschungsaufenthalts in Chile im zweiten Halbjahr 2002. [...]

Björn Schreier

Vergleich der Umsetzung ausgewählter Verbraucherschutzrichtlinien in Deutschland und Norwegen

Vergleich der Umsetzung der AGB-Richtlinie 93/13/EWG, der Haustürwiderrufs-Richtlinie 85/577/EWG und der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie 99/44/EG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Europäisierung des Privatrechts bezeichnet eines der aktuellsten Phänomene des Privatrechts und rückt seit Beginn der neunziger Jahre in immer stärkerem Maße in das Bewusstsein der Rechtswissenschaft. Mit zunehmender Europäisierung des Privatrechts nimmt auch die Bedeutung der Rechtsvergleichung innerhalb und außerhalb der Mitgliedstaaten zu.

Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss des europäischen Gemeinschaftsrechts auf das deutsche und norwegische…