Missbräuchliche Klauseln
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Kirsten Baier
Europäische Verbraucherverträge und missbräuchliche Klauseln
Die Umsetzung der Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen in Deutschland, Italien, England und Frankreich
Studien zur Rechtswissenschaft
Missbräuchliche Klauseln – das sind solche Klauseln, die die wirtschaftlich überlegene Vertragspartei einseitig formuliert und dem Vertragspartner vorschlägt, ohne dass dieser Einfluss auf ihren Inhalt nehmen kann. In einer sich stets im Wachstum befindlichen Konsumgesellschaft sind Verträge mit solchen standardisierten Klauseln – auch […]
Uta Rausch
Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Italien
Ein Vergleich zum deutschen Recht unter besonderer Berücksichtigung der EU-Richtlinie 93/13 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen
Studien zur Rechtswissenschaft
Richtlinien sind derzeit das wichtigste Mittel zur Angleichung des Privatrechts in der Europäischen Union. Die unterschiedliche Umsetzung von Richtlinien durch die Mitgliedstaaten kann die Erreichung dieses Ziels gefährden und vor allem zu Wettbewerbsverzerrungen und einem unterschiedlichen Verbraucherschutz in der Europäischen Union führen. […]
Anette Lühring
Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen
Eine vergleichende Analyse der Rechtslage in Frankreich, Italien und Deutschland unter Berücksichtigung der Richtlinie 93/13/EWG vom 5. April 1993
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Arbeit zeigt die Probleme einer Richtlinienumsetzung im Detail auf. Eine Richtlinie trifft mit ihrer eigenen Systematik und Dogmatik auf völlig unterschiedliche nationale Regelungssysteme. Die Integration einer Richtlinie in nationale Systeme kann zu unterschiedlichen Formen der Umsetzung und gelegentlich zu Diskrepanzen […]
Johannes Eißer
Reichweite der Bereichsausnahme ‘Gesellschaftsrecht‘ im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Unter besonderer Berücksichtigung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
§ 310 Abs. 4 BGB nimmt pauschal das Gesellschaftsrecht vom sachlichen Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Eine ähnliche Regelung findet sich im 10. Erwägungsgrund der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen.
Bei der Abgrenzung des Kernbereichs der Verträge […]
Simone Höfer
Die Umsetzung europäischer Richtlinien im Privatrecht
Die Klauselrichtlinie in Deutschland, Großbritannien und Frankreich
Seit ihrer Gründung hat die Europäische Gemeinschaft durch rege Rechtssetzungstätigkeit die nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten in vielen Bereichen beeinflusst und umgestaltet. In jüngerer Zeit hat die Angleichung der Privatrechtsordnungen zunehmend an Bedeutung gewonnen. Was lange als Randdisziplin des Europarechts galt, rückt immer […]
Richard Marter
Die abstrakte Klauselkontrolle in Deutschland, England und Frankreich
Eine Untersuchung unter Einbeziehung des Wettbewerbsrechts
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen sorgen die Mitgliedsstaaten dafür, dass „im Interesse der Verbraucher und gewerbetreibenden Wettbewerber, angemessene und wirksame Mittel vorhanden sind, damit der Verwendung missbräuchlicher Klauseln durch einen Gewerbetreibenden in Verträgen, die er […]
Christina Mühlhans
Die Umsetzung der Klausel-Richtlinie und ihre Auswirkungen auf den Binnenmarkt
Eine Untersuchung anhand der Umsetzungsgesetze zur Richtlinie 93/13 EWG in Deutschland, Frankreich und im Vereinigten Königreich
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Angleichung des Privatrechts – und insbesondere des verbraucherschützenden Privatrechts – durch die Europäische Gemeinschaft konzentrierte sich bisher vor allem auf Mindestschutz-Richtlinien. Auch die Klauselrichtlinie normiert nur einen Mindeststandard für den Schutz der Verbraucher vor mißbräuchlichen Vertragsklauseln. Bei der Umsetzung […]
Lars Hettich
Spaniens Gesetz über Allgemeine Geschäftsbedingungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Seit April 1998 hat Spanien ein eigenes Gesetz über Allgemeine Geschäftsbedingungen, die Ley 7/1998, de 13 de abril, sobre condiciones generales de la contratacion. Dieses Gesetz ist das Ergebnis eines ehrgeizigen Projektes des spanischen Gesetzgebers, der damit vor allem der Umsetzungspflicht der Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche […]
Thomas Hopfenzitz
Das chilenische Verbraucherschutzgesetz mit rechtsvergleichenden Bezügen zum deutschen Recht
Studien zur Rechtswissenschaft
Thomas Hopfenzitz beschäftigt sich mit dem Verbraucherschutz in Chile und vergleicht die dortige mit der deutschen Situation im Oktober 2004. Im Mittelpunkt steht das 1997 erlassene und 2004 stark reformierte chilenische Verbraucherschutzgesetz. Bezug genommen wird aber unter anderem auch auf die allgemeinen chilenischen Vorschriften. Das Buch […]
Björn Schreier
Vergleich der Umsetzung ausgewählter Verbraucherschutzrichtlinien in Deutschland und Norwegen
Vergleich der Umsetzung der AGB-Richtlinie 93/13/EWG, der Haustürwiderrufs-Richtlinie 85/577/EWG und der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie 99/44/EG
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Europäisierung des Privatrechts bezeichnet eines der aktuellsten Phänomene des Privatrechts und rückt seit Beginn der neunziger Jahre in immer stärkerem Maße in das Bewusstsein der Rechtswissenschaft. Mit zunehmender Europäisierung des Privatrechts nimmt auch die Bedeutung der Rechtsvergleichung innerhalb und außerhalb der […]