Wissenschaftliche LiteraturInformationsfreiheit

Fabian Elfeld

Pflichten Privater zur Herausgabe von Umweltinformationen aus der Umsetzung der RL 2003/04 EG

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Durch die Aarhus-Konvention (1998), die Umweltinformationsrichtlinie (2003), das Umweltinformationsgesetz des Bundes (2005) sowie 16 Landes-Umweltinformationsgesetze werden nicht mehr nur Behörden im verwaltungsrechtlichen Sinne, sondern auch viele private Stellen in die Pflicht einbezogen, bei ihnen vorliegende…

Kathrin Thum

Benchmarking in der Wasserversorgung

Rechtsprobleme im Zusammenhang mit Auskunftsansprüchen nach dem Umweltinformations- sowie dem Informationsfreiheitsgesetz

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Autorin setzt sich mit Rechtsproblemen auseinander, die sich aus der unter Wasserversorgungsunternehmen zunehmend verbreiteten Praxis des Benchmarkings ergeben. Bei diesem Verfahren werden mit dem Ziel des Lernens vom Besseren branchenintern, jedoch unternehmensübergreifend Daten gesammelt und untereinander…

Mark Jahn

Das Informationszugangsrecht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Schleswig-Holstein

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat das "Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Schleswig-Holstein" (IFG- SH) verabschiedet. Damit geht Schleswig-Holstein einen neuen Weg in der Informationspolitik. Informationen sind die neue Produktivkraft unserer Gesellschaft. Die soziale und…

Stefanie Hauk

Rechnungsprüfung und Datenschutz

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit der Rechnungsprüfung und den damit verbundenen Prüfungs- und Erhebungsrechten ist nicht allein der staatsinterne Bereich betroffen, sondern mit diesen Kontrollbefugnissen können Grundrechtseingriffe bei außerhalb der unmittelbaren Staatsorganisation stehenden Einrichtungen und Privatpersonen einhergehen, sodass…

Katja Müller

Informationsfreiheit im Vereinigten Königreich als Vorbild für Deutschland?

Official Secrecy and Access to Information

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Funktionsfähigkeit einer demokratischen und rechtsstaatlichen Grundordnung ist auf aktive staatsbürgerliche Kontrolle angewiesen. Grundvoraussetzungen hierfür sind die Transparenz und die Publizität staatlicher Handlungen. Schlüsselgefahren für eine Demokratie sind Korruption und extremer Schutz der Interessen…

Claudia Wildmann

Das Europäische Kurzberichterstattungsrecht im Lichte der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste

Schriften zum Medienrecht

Ende 2007 trat die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (kurz: AVMDR) in Kraft. Diese Richtlinie änderte die bis dahin geltende Fernsehrichtlinie mit dem Ziel, diese an die geänderten tatsächlichen Gegebenheiten und den medialen sowie technischen Fortschritt anzupassen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden…

Kang-Hoon Hong

Das allgemeine Informationszugangsgesetz in Deutschland und Korea

IFG und OIDA im Vergleich

Studien zum Verwaltungsrecht

Seit dem 1. Januar 2006 hat „Jeder“, ohne ein rechtliches oder sonstiges Interesse darzulegen, nach § 1 Abs. 1 IFG Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen hat. Bis zu diesem Zeitpunkt erlaubte das Bundesrecht einen vorbehaltlosen Informationszugang nur in Teilgebieten. Deswegen kann dieses neue Gesetz als…

Ulrike Tolkmitt

Instrumente zur aktiven Verbreitung umweltbezogener Informationen

Qualitative Bewertung und Gegenüberstellung der Informationspflichten nach Energiewirtschafts- und Umweltinformationsrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Sowohl im Energiewirtschaftsrecht als auch im Umweltinformationsrecht existieren seit wenigen Jahren Instrumente zur aktiven Verbreitung bestimmter umweltbezogener Informationen. Die Stromkennzeichnung nach § 42 Energiewirtschaftsgesetz und die Pflicht zur aktiven Verbreitung von Umweltinformationen nach § 10…

Florian Wudy

Auskunftsansprüche des durch Humanarzneimittel Geschädigten gegen Behörden

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Eine durch Humanarzneimittel geschädigte Person sieht sich in einem Haftungsprozess gegen potenzielle Schädiger erheblichen beweisrechtlichen Problemen ausgesetzt. Auskunftsansprüche können diese Schwierigkeiten abmildern.

Bisher finden jedoch die dem Zivilprozess unterfallenden Auskunftsansprüche gegen…

Carsten Noogie Thomas Kaufmann

Weblogs – Rechtliche Analyse einer neuen Kommunikationsform

Studien zum Zivilrecht

Das Internet, genauer gesagt, das World Wide Web (WWW), fördert immer wieder neue Formen von Kommunikationsmöglichkeiten zu Tage. Eine davon stellen Weblogs (kurz Blogs) dar.

Neuerungen bedeuten dabei auch immer neue Herausforderungen in rechtlicher Hinsicht. Den noch kaum beleuchteten juristischen…