Wissenschaftliche Literatur Grundrechte

Ling-Chuan Wei

Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) und der Anspruch auf ein Verfahren innerhalb angemessener Zeit (Art. 19 Abs. 4 GG und der allgemeine Justizgewährungsanspruch) werden in…

Benjamin Wölm

Schutz der Internetkommunikation und „heimliche Internetaufklärung“

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch befasst sich mit der Schutzbedürftig- und -würdigkeit der verborgenen wie der öffentlich stattfindenden Internetkommunikation in Anbetracht von Maßnahmen der „heimlichen Internetaufklärung“. Hierbei werden auch die vom Bundesverfassungsgericht im „Online-Durchsuchungs“-Urteil vom 27. Februar 2008 getroffenen Aussagen zur mangelnden Schutzwürdigkeit der Internetkommunikation einbezogen, bei denen die öffentliche Zugänglichkeit der vonseiten des Staates…

Jan Rensinghoff

Das Recht auf Vergessenwerden unter den Bedingungen vernetzter Kommunikation

Recht der Neuen Medien

Mit der Datenschutzgrundverordnung wurde ein umfassender Rechtsanspruch etabliert, eigene personenbezogene Daten unter bestimmten Voraussetzungen nach einiger Zeit wieder löschen zu lassen: Das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“.

Damit reagierte der Europäische Gesetzgeber darauf, dass sich der Umgang mit personenbezogenen Daten durch die zunehmende Digitalisierung stark verändert hat. Schließlich können Informationen mittlerweile ohne größere Kosten nahezu…

Peter Speckamp

Soziale Grundrechte im Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Österreich

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Rechtsvergleich will Antworten vermitteln, ob für Fortentwicklungen der sozialen Absicherung der Staatsbürger eine Änderung des Verfassungsrechts erforderlich ist. Oder bieten schon die derzeitigen Verfassungen Deutschlands und Österreichs Möglichkeiten, auf Änderungen in der Nachfrage nach sozialer Sicherheit zu reagieren? Dazu sind subjektive Ansprüche des Einzelnen mit der staatlichen Leistungsfähigkeit des Gemeinwesens abzuwägen. Individuelle Freiheit, verbunden…

Björn Rüdiger

Bürgerliche Emanzipation und staatliche Reaktion

Zur Genese bürgerlicher Grundrechte zwischen Vormärz und Reaktionszeit

Rechtsgeschichtliche Studien

Der Status der Grundrechte bildet im Verlaufe des „langen 19. Jahrhunderts“ einen Indikator für den Stand der bürgerlichen Emanzipation. Viele bürgerliche Abgeordnete wandten sich in den deutschen Nationalversammlungen 1848/49 in dem Moment von der Freiheit den Grenzen der Freiheit zu, in dem sie vom Subjekt zum Objekt der sich radikalisierenden Revolution wurden.

Aber erst die Reaktionspolitik der 1850er Jahre schaffte die Grundrechte entweder ab oder schränkte…

Carmine Galloro

Transparenzprinzip als völkerrechtliches Verfahrensprinzip

Neue Auslegung

Studien zur Rechtswissenschaft

Transparenz als Verfahrensgarantie hat zunehmend an Interesse gewonnen, da sie aufgrund der Globalisierungsprozesse in verschiedenen Bereichen eingesetzt wird. Demnach wurde der Versuch unternommen, ein allgemeines Prinzip zu extrapolieren, das die verschiedenen Einrichtungen regulieren soll. Es handelt sich um den Prozess der Umsetzung globaler Regeln in nationale Rechtssysteme nach dem Modell des Verwaltungsrechts selbst. [...]

Jan Greve

Der staatliche Einfluss auf die Vergütung der Inkassodienstleistungen

Eine Analyse, Bewertung und Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der §§ 13 Abs. 2, 31b RVG nebst der Nummern 1000, Nr. 2 und 2300, Anmerkung, Abs. 2 VV RVG

Öffentliches Recht in Forschung und Praxis

Inkassodienstleister genießen in Deutschland mitunter einen eher zweifelhaften Ruf. Die von ihnen für ihre Dienstleistung erhobenen Kosten werden vielfach als überhöht angesehen. Problematisch ist dabei insbesondere, dass regelmäßig der Schuldner für diese Kosten aufkommen muss. Dies resultiert aus schadenersatzrechtlichen Grundsätzen.

Der Gesetzgeber hat im Rahmen der sogenannten „Inkassorechtsreform“ verschiedene Gesetzesänderungen vorgenommen, die eine…

Christian Strunck

Der schuldrechtlich wirkende Tarifvertrag und Unternehmensentscheidungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Dissertation beschäftigt sich im Kern mit der Frage, welche unternehmerischen Entscheidungen Gegenstand einer schuldrechtlichen Regelung innerhalb eines Tarifvertrags sein können, welchen Grenzen die Tarifparteien hierbei unterliegen und ob die Durchsetzung solcher tariflichen Inhalte ein rechtmäßiges Ziel eines Arbeitskampfes sein können. In der Praxis stellen sich diese Fragen u.a. bei von einer Gewerkschaft getragenen Arbeitskampfmaßnahmen, die sich gegen die…

Marielen Anna Josefa Wesselmann

Pharmakologisches Neuroenhancement aus verfassungsrechtlicher Sicht

Analyse grundrechtlicher Interessen im Lichte der neuropharmakologischen Leistungsstimulation

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit des pharmakologischen Neuroenhancement aus Sicht der selbstbestimmen, der fremdbestimmten sowie der einvernehmlichen Leistungsstimulation.

Zunächst werden die gängigsten, zur Leistungsverbesserung zweckentfremdeten Arzneimittel aufgeführt, um dann deren Wirksamkeit sowie die Verbreitungsdichte darzustellen. Sodann folgt, nach einer Abgrenzung der Begriffe Neuroenhancement versus Therapie, eine…

Nina Basakoglu

Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz

Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung steht. Dies vor allem hinsichtlich der Normen auf bundesrechtlicher Ebene, denn dort besteht keine spezifische Regelung zur Beobachtung von Parlamentariern.…