Wissenschaftliche LiteraturFörderungJura

Andreas Schwarz

Politik und Massenmedien im Spannungsfeld zwischen Politikvermittlung und Einschaltquoten

Betrachtungen und Herausforderungen in der Mediendemokratie

Schriften zum Medienrecht

Seit dem Antritt der Regierung Schröder im Jahr 1998 hat eine neuartige Form von Darstellung der Politik und Staatsführung in die berichtende Medienlandschaft Einzug gehalten. Politiker nutzen die Medien bewusster denn je als Bühne der Selbstdarstellung und Präsentation der eigenen Person. Die Perspektive, aus der…

Michael Lorenz

Das Deutsch-Thailändische Wirtschaftsrecht

Grundlagen und Hinweise für den Praktiker

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Michael Lorenz, der seit über 15 Jahren als Rechtsanwalt in Thailand deutschsprachige Unternehmen berät, gibt in der neuesten Auflage seines Buches zum deutsch-thailändischen Wirtschaftsrecht viele nützliche und interessante Insidertipps.

Die Änderung von Gesetzen und Steuern ist gerade in Thailand in den…

Carmen Saule

Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen

Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung

Studien zum Verwaltungsrecht

In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht…

Hannes Klühs

Die Einstandspflicht des Zwangsverwalters für Ansprüche des Mieters aus dem Mietverhältnis

Zugleich Analyse von BGH, Urt. v. 16.07.2003 – VIII ZR 11/03 und BGH, Urt. v. 26.03.2003 – VIII ZR 333/02

Schriften zum Zivilprozessrecht

Ausgangspunkt dafür, dass sich der Zwangsverwalter überhaupt mit dem bisherigen Mieter des durch die Zwangsverwaltung beschlagnahmten Grundstücks auseinander zu setzen hat, ist § 152 II ZVG. Hiernach ist ein Mietverhältnis auch dem Zwangsverwalter gegenüber wirksam, wenn das zwangsverwaltete Grundstück dem Mieter…

Michael Hofmann

Umsatzsteuerrechtliche Haftungsprobleme bei der Forderungszession

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Steueränderungsgesetz 2003 vom 15. Dezember 2003 hat der Gesetzgeber einen weiteren Haftungstatbestand in das Umsatzsteuergesetz eingefügt: § 13c UStG soll Ausfälle im Zusammenhang mit Forderungsabtretungen bei der Umsatzsteuer verhindern. Hintergrund der Vorschrift war der Bericht des Bundesrechnungshofes…

Bernd Weichhaus

Das Recht der Verwertungsgesellschaften in Deutschland, Großbritannien und Frankreich

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeit befasst sich mit den urheberrechtlichen Regelungen für Verwertungsgesellschaften in Deutschland, Großbritannien und Frankreich und versucht, für Deutschland verbesserte Regelungen zu entwickeln. Hierbei geht die Arbeit von den Vorschlägen des GESAC-Verhaltenskodex` aus. In der GESAC haben sich u.a. die…

Bernd Björn Schulz

Die Sperrzeit beim Arbeitslosengeld bei Arbeitsaufgabe

Studien zum Sozialrecht

Ausgangspunkt der Untersuchung bildet der § 144 SGB III. Die im Rahmen der Studie untersuchten Problemfelder berühren sämtlich den Eintritt einer Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe, § 144 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB III. Diese Eingrenzung rechtfertigt sich daraus, dass der Sperrzeiteintritt wegen Arbeitsaufgabe den weitaus…

Bernd Thomas Schmitt

Der Sanierungsplan nach § 13 Bundes-Bodenschutzgesetz

Rechtliche Anforderungen, systematische Stellung und Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung der Verbindlicherklärung nach §13 Abs. 6 BBodSchG

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

§ 13 BBodSchG besitzt wesentliche Bedeutung für die Sanierung sog. qualifizierter Altlasten. Thomas Schmitt unterzieht die einzelnen Regelungen der Vorschrift einer eingehenden Betrachtung. Im Vordergrund steht hierbei zum einen der "private" Sanierungsplan des Verantwortlichen nach § 13 Abs. 1 Satz 1 BBodSchG.…

Bernd Melanie Eykmann

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die öffentlich-rechtlichen Gewährleistungen im Gesundheitswesen

Studien zum Sozialrecht

Die Studie beschäftigt sich intensiv mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben für Reformmodelle im Bereich des Krankenversicherungsrechts. Dabei werden zunächst die Rahmenbedingungen verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes gegen Krankheit aufgezeigt. Diese enthalten Mindestvorgaben an eine Ausgestaltung des…

Bernd Peter Kath

Softwareentwicklungsverträge

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Produkt Software existierte vor fünfzig Jahren nicht. Heute ist es aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken, an seiner Entstehung sind Millionen von Menschen beteiligt und der ganz überwiegende Teil der Menschheit ist auf seine Existenz angewiesen, sei es zur Energieversorgung, zur Kommunikation oder zum…