Wissenschaftliche Literatur Ertrag

Nikolaus Stock

Ein Umbaubegriff für das neue Werkvertragsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Am 1. Januar 2018 ist das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung in Kraft getreten. Durch diese Reform hat das sog. neue Werkvertragsrecht mitsamt dem neuen Bauvertrag, Verbraucherbauvertrag, Architekten- und Ingenieurvertrag sowie dem Bauträgervertrag Einzug in das BGB gehalten. Nachdem diese Vertragstypen, trotz ihrer teils überragenden wirtschaftlichen Bedeutung, zuvor wenn überhaupt nur fragmentarisch geregelt oder…

Alexander Schmoz

Die Bedeutung von Vertragsverhältnissen beim Verkauf eines Unternehmens

Studien zum Vertragsrecht

Unternehmenstransaktionen spielen eine bedeutende Rolle in der deutschen Wirtschaft. Daher ist es nicht verwunderlich, dass das Geschäft mit Unternehmenstransaktionen ein sehr wichtiges Feld der rechtlichen Beratung darstellt. Die Aufgaben, die dabei auf einen Rechtsberater zukommen, sind vielschichtig und komplex.

Eine Aufgabe in diesem Zusammenhang ist es, dass sich grundsätzlich bei Unternehmenstransaktionen mit der Thematik von Vertragsverhältnissen zwischen…

Sadrettin Seran

Türkisches Tarifvertragsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In der türkischen Tarifvertragsgeschichte entstand die kollektive Handlungsfähigkeit anders als in der Entwicklung in den westlichen Industrieländern nicht durch die Arbeitnehmerbewegung „von unten“ erkämpft, sondern per Gesetzesregelung diktiert. Da die Türkei keine richtige industrielle Revolution erlebt hat, wurde das Tarifvertragsrecht als vom Staat angebotenes Recht angesehen. Die gesetzliche Regelung im türkischen Tarifvertragsrecht wurde zuerst im türkischen…

Julia Kröger

Die urheberrechtliche Vertragsgestaltung vor dem Hintergrund des § 32a UrhG

Ansätze für eine ausgeglichene Gestaltung des Nutzungsvertrages

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die angemessene Vergütung kreativer Leistungen ist eine zentrale Herausforderung in der Unterhaltungsindustrie. Während in den USA kollektive Tarifverträge eine entscheidende Rolle spielen, setzt das deutsche Urhebervertragsrecht auf gesetzliche Vertragsanpassungsansprüche, die im Zweifel den Rechteinhaber an den Früchten seiner kreativen Arbeit beteiligen sollen, wenn sich die vertragliche Vergütung als zu gering herausstellt.

Insbesondere § 32a UrhG soll eine…

Kemal Erarslan

Die arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge durch betriebliche Übung im Lichte der Vertragstheorie des Bundesarbeitsgerichts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Tarifvertragliche Bezugnahmeklauseln haben eine überragende Bedeutung in der Arbeitsvertragsgestaltung. Das ist insbesondere dem Umstand geschuldet, dass Arbeitgeber in der Regel ein großes Interesse daran haben, tarifvertragliche Regelungen zur Anwendung kommen zu lassen, jedoch in den meisten Arbeitsverhältnissen die Voraussetzungen für eine unmittelbare und zwingende Geltung eines Tarifvertrages nach § 4 Abs. 1 TVG nicht gegeben sind. [...]

Maximilian Greger

Erfordert die Auswirkung der Digitalisierung auf das Urhebervertragsrecht in der Musikwirtschaft eine Veränderung der Übertragungszwecktheorie?

Eine Studie zum deutschen und zum schweizerischen Urhebervertragsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Situation der Urheber in der deutschen und der schweizerischen Musikbranche ist besorgniserregend. Insbesondere freiberuflich tätige Kreative müssen zur Herstellung eines Werks meist erheblich in Vorleistung (durch sogenannte Herstellungskosten) gehen, ehe sie in den Genuss der Früchte ihrer Arbeit gelangen. Dabei ist keineswegs vorhersehbar, ob ein bestimmtes Werk ein „Kassenschlager“ wird, oder nicht. In der Musikwirtschaft ist die Situation der freiberuflichen…

Annekatrin Behne

Gibt es nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes (§§ 630a ff. BGB) noch ärztliche Behandlungsverträge unter dem Werkvertragsregime?

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Den Vertrag zwischen Arzt und Patient kennzeichnen ein besonderes Vertrauensverhältnis und die Eigenart, dass eine Leistung am Menschen erbracht wird. Vor diesem Hintergrund und mangels einer gesetzlichen Regelung wurde früher viel über die Rechtsnatur dieses besonderen Vertrages diskutiert. Unterschiedliche Auffassungen existierten vor allem zu der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ärztliche Behandlungsverträge dem Werkvertragsrecht zuzuordnen…

Attila Bangha-Szabo

Die rechtsgeschäftliche Unübertragbarkeit des Verbraucherwiderrufsrechts

Zugleich ein Beitrag zur Funktionsweise des Widerrufsrechts gemäß §355 BGB, zur Sukzession in Forderungen und Vertragsverhältnisse sowie zur Übertragbarkeit von Gestaltungsrechten

Studien zum Zivilrecht

Die Studie untersucht, ob das Verbraucherwiderrufsrecht gemäß § 355 Abs. 1 S. 1 BGB durch Rechtsgeschäft an eine andere Person übertragen, mithin „abgetreten“ werden kann, und geht an die Fragestellung mittels Untersuchung des Widerrufsrechts an sich sowie mittels Betrachtung des Grundgeschäfts der Rechtsübertragung – oder Sukzession – heran.

Die Darstellung der Entwicklungsgeschichte der §§ 355 ff. BGB sowie der Voraussetzungen, des Schutzzweckes und…

Martin Braun

Kollektivvertragliche Arbeitsbedingungen beim Betriebsübergang

unter besonderer Berücksichtigung der Kollektivvertragsablösung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Martin Braun untersucht in diesem Werk umfassend das rechtliche Schicksal kollektivvertraglicher Arbeitsbedingungen im Falle eines Betriebsübergangs. Es wird herausgearbeitet, welche kollektivvertraglichen Arbeitsbedingungen unter welchen Voraussetzungen in welcher Form bei dem Erwerber eines Betriebes fortgelten und welche Ausnahmen hierfür bestehen. Dabei setzt sich die Untersuchung sowohl mit „originär“ kollektivrechtlich geltenden Arbeitsbedingungen als auch mit…

Henning Kohlmeier

Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der Vertragsbeziehung einer privatautonomen Gestaltung durch die Parteien entzogen werden und durch gesetzliche Schutzmechanismen, wie…