Wissenschaftliche Literatur Ertrag
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Marius Loeber
Geringfügig Beschäftigte und Nettolohnvereinbarungen
Grenzen tarifvertraglicher Differenzierungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Autor untersucht schwerpunktmäßig die Zulässigkeit tarifvertraglicher Klauseln, die geringfügig Beschäftigten einen Nettostundenlohn zugestehen, der sich am Nettostundenlohn ihrer nicht geringfügig beschäftigten Kolleginnen und Kollegen orientiert. Dies führt aufgrund der regelmäßigen Sozialversicherungsfreiheit der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse dazu, dass die nicht geringfügig Beschäftigten für dieselbe Arbeit einen geringeren Bruttostundenlohn erhalten.…
Abwälzung der SozialversicherungsbeiträgeAgenda 2010ArbeitsmarktpolitikArbeitsrechtDiskriminierungsverbotGeringfügige BeschäftigungGrundrechtsbindung der TarifvertragsparteienMittelbare GeschlechterdiskriminierungNettolohnvereinbarungenRechtswissenschaftSozialrechtTarifautonomieTarifvertragTeilzeitarbeitTeilzeitbeschäftigung
Thomas Kopelke
Die konsensuale Beendigung bestehender Investitionsschutzverträge
Fortgeltungsklauseln und der Abschluss von Folgeabkommen am Beispiel des deutsch-chinesischen Investitionsschutzvertrages von 2003
Studien zur Rechtswissenschaft
Konsensuale Beendigungen bestehender bilateraler Investitionsschutzabkommen (Bilateral Investment Treaties – BITs) sind zunehmend zu beobachten. Die Beendigung eines BITs zugunsten eines Folgeabkommens nimmt eine als differenziert zu betrachtende Rolle ein, sobald ein Mitgliedsstaat der EU Vertragspartei ist. Bedingt ist dies durch die gemäß Artikel 3 Absatz 1 lit. e) in Verbindung mit Artikel 206 und Artikel 207 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union…
BITChinaDeutschlandFortgeltungsklauselGerechte und Faire BehandlungICSIDInternationales RechtInvestitionsschutzrechtInvestitionsschutzvertragInvestor-Staats-StreitschlichtungKompetenzübertragungLegitime ErwartungenMeistbegünstigungSchiedsgerichtsbarkeitSchutzstandardsSurvival ClauseWiener VertragsrechtskonventionWirtschaftsrecht
Sabrina Morthorst
Die Obergesellschaft im Beherrschungsvertrag in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Ob der Beherrschungsvertrag in der Insolvenz der Obergesellschaft weiterhin Bestand hat, ist auch heute noch umstritten. Der Bundesgerichtshof hatte sich zuletzt in der „Familienheim“-Entscheidung zurzeit der Konkursordnung mit dieser Thematik auseinandergesetzt. Der Bundesgerichtshof sprach sich für eine Beendigung des Beherrschungsvertrags aus. Durch das Inkrafttreten der Insolvenzordnung zum 01.01.1999 und dem Gesetz zur Erleichterung der Bewältigung von…
BeherrschungsvertragBerichtsterminGegenseitiger VertragHaftung des InsolvenzverwaltersInsolvente ObergesellschaftInsolvenz eines KonzernunternehmensInsolvenzrechtKonzerninsolvenzKonzernleitungsmachtMasseverbindlichtMuttergesellschaftObergesellschaftOrganisationsvertragVerlustausgleichspflicht
Eva Seydewitz
Ertragsteuerliche Organschaftsstrukturen im Kontext grenzüberschreitender unternehmensstrategischer Transaktionen (Anteilsübertragungen, Reorganisationen, Umwandlungen)
Kritische Würdigung und Gestaltungsüberlegungen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der stetig wachsenden Globalisierung stehen Unternehmen vor der Herausforderung dem internationalen Wettbewerb standzuhalten und damit einhergehend ihre Gesellschaftsstruktur ggfs. grenzüberschreitend auszuweiten. Ist in dem Vorgang eine ertragsteuerliche Organschaft eingebunden, kann in Anbetracht der starren Organschaftsregelungen dieser nur eingeschränkt vollzogen werden. Um unerwartete Steuermehrbelastungen zu verhindern, ist von Bedeutung, welche…
AnteilsübertragungBWLErtragssteuerliche OrganschaftErtragsteuerGemeinsame konsolidierte Körpeschaftsteuer-BemessungsgrundlageGKKBGlobalisierungGrenzüberschreitende OrganschaftGrenzüberschreitende UmwandlungJuraOrganschaftsstrukturReorganisationSchädlicher BeteiligungserwerbSteuerlehreSteuerrechtTransaktionUmstrukturierung
Sarah Gersch
Der Vertragsarzt in der Leistungserbringung zugelassener Krankenhäuser
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Die Krankenhausbehandlung gesetzlich krankenversicherter Patienten erfolgt in Krankenhäusern, die zur Versorgung dieser Patienten zugelassen sind. Voraussetzung für eine solche Zulassung ist, dass die Einrichtung jederzeit verfügbares ärztliches Personal vorhält. Bis 2007 bestand das ärztliche Personal in Krankenhäusern im Wesentlichen aus angestellten oder beamteten Ärzten, während die patientenbezogene Tätigkeit eines Vertragsarztes für ein Krankenhaus nach der…
Ambulantes OperierenAOP-VertragBundessozialgerichtHonorararztKrankenhausorganisationKrankenhausrechtMedizinrechtSGB VSozialrechtVertragsarztVertragsarztrechtsänderungsgesetz
Caroline Gräser
Missbräuchliche Vertragsklauseln im unternehmerischen Geschäftsverkehr in Frankreich und Deutschland
Gegenstand dieser rechtsvergleichenden Untersuchung ist die rechtliche Behandlung, die missbräuchliche Vertragsklauseln im unternehmerischen Verkehr in Deutschland und Frankreich erfahren. Dies erscheint nicht zuletzt vor dem Hintergrund der in beiden Ländern geforderten und teilweise schon begonnenen Reform des Rechts der missbräuchlichen Vertragsklauseln bei Verträgen zwischen Unternehmern sowie den ebenfalls bestehenden europäischen Vereinheitlichungsbestrebungen…
AGBAllgemeine GeschäftsbedingungenDeutschlandFrankreichHaftungsfreizeichnungsklauselnMissbräuchliche Vertragsklauseln Missbräuchliche VertragsklauselnRechtsvergleichungUnternehmerVertragsrecht
Beatrix Joos
Der Werkvertrag im Recht der VR China
Schriften zum ausländischen Recht
Gegenstand dieser Untersuchung ist der Werkvertrag im Recht der VR China. Der Werkvertrag ist ein in der Rechtspraxis sehr wichtiges Institut. Das Buch stellt dieses Institut in seinem System vor und bespricht die einzelnen Normen und die in der Literatur vertretenen Ansichten.
Im Rahmen dieser Abhandlung wird dabei im ersten Teil auf den kulturellen, politischen und historischen Hintergrund eingegangen. Die Darstellung der Geschichte des chinesischen…
BearbeitungBestellerChinaChinesisches RechtHerstellungPrivatrechtRechtswissenschaftUnternehmerVertragVertragsrechtWerkvertragZivilrecht
Bernhard Warti
Das Vertragsnetz drittfinanzierter Erwerbsgeschäfte
Eine Untersuchung zur Dogmatik des drittfinanzierten Abzahlungskaufs und Finanzierungsleasinggeschäfts
Der drittfinanzierte Abzahlungskauf und das Finanzierungsleasinggeschäft stellen alternative Formen der Erwerbsfinanzierung dar. Der Gesetzgeber hat die bei beiden Vertragsnetzen entstehenden Rechtsprobleme in den verbundenen Verträgen (§§ 358, 359 BGB) nur unvollständig geregelt. Ausgehend von der Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) werden daher im Rahmen der vorliegenden Untersuchung Lösungen entwickelt, die für beide Vertragsnetze Geltung beanspruchen.…
Drittfinanzierte ErwerbsgeschäfteDrittfinanzierter AbzahlungskaufEinwendungsdurchgriffFinanzierungsleasinggeschäftGeschäftsgrundlageNetzzweckVertragsnetzVertragsrechtZweckstörung
Malte Menden
Der Anwendungsbereich des deliktischen Gerichtsstands gemäß Art. 7 Nr. 2 EuGVVO
Eine kritische Analyse der aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs hinsichtlich der Abgrenzung zum Vertragsgerichtsstand
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Die Studie behandelt das Problem der Abgrenzung zwischen dem deliktischen sowie dem vertraglichen Gerichtsstand im europäischen Zivilprozessrecht. Der geschädigten Partei steht nach europäischem Recht grundsätzlich ein Wahlrecht in Bezug auf den Gerichtsstand zu. Sie kann einerseits die vertraglichen Ansprüche unter dem vertraglichen Gerichtsstand gemäß Art. 7 Nr. 1 EuGVVO und andererseits ihre deliktischen unter dem Gerichtsstand der unerlaubten Handlung nach Art. 7 Nr.…
AnnexkompetenzArt. 7 Nr. 2 EuGVVOBesondere GerichtsständeBrogsitter-UrteilBrüssel Ia-VODeliktischer GerichtsstandEuGHEuGVVOEuropäischer GerichtshofGerichtsstandsabgrenzungKalfelis-UrteilKognititionsbefugnisVertragsbegriffVertragsgerichtsstand
Steffen Moritz Rützenhoff
Das Patientenrechtegesetz
Zwischen Vertrags-, Delikts- und Sozialrecht: Eine Bestandsaufnahme zur Kodifizierung der geltenden Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht durch die §§630 a bis 630 h im Bürgerlichen Gesetzbuch und ihren Auswirkungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Arzt-Patienten-Verhältnis befindet sich in seit jeher in besonderem Maße „im Fluss“. Die rasanten medizinischen und technischen Entwicklungen sorgen folglich auch im Medizinrecht für stetige und mitunter beschleunigte Veränderung. Mit dem Patientenrechtegesetz reagiert der Gesetzgeber hierauf und unterwirft die vielschichtige Rechtsbeziehung zwischen Patient und Behandelndem einem einheitlichen vertraglichen Pflichten- und Haftungsregime. [...]
ArtzhaftungArzt-Patienten-VerhältnisArzthaftungsrechtAufbewahrungspflichtenAufklärungBehandlungsfehlerBeweislastDeliktsrechtHaftungHaftungsrechtMedizinrechtMündiger PatientPatientenrechtegesetzRechtsfortbildungSGB VSozialrechtVertragsrechtZivilrecht§§ 630a-630h