Wissenschaftliche LiteraturZivilprozessJura

Benjamin Franz

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die…

Christian Wagener

Der Streitgegenstand in der Arzthaftung im Spannungsfeld von Aufklärungs- und Behandlungsfehler

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Soweit sich der Patient aufgrund negativer Folgen aus einer ärztlichen Behandlung entschließt, den Arzt auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen, kommen Ansprüche wegen einer nicht dem medizinischen Standard entsprechenden Behandlung ebenso in Betracht wie Ersatzansprüche wegen einer unzureichenden Aufklärung des…

Prisca Schleiffer Marais

Cross-border Taking of Evidence in Civil and Commercial Matters in Switzerland, South Africa, Botswana, Namibia, Nigeria, and Uganda

Schriften zum Zivilprozessrecht

The book investigates the extent to which cross-border taking of evidence in civil and commercial matters in relation to Switzerland, South Africa, Botswana, Namibia, Nigeria, and Uganda is allowed. Such evidence-taking is not only governed by the domestic law of the state seeking evidence abroad and that of the…

Jule Klein

Räumungsvollstreckung gegen nicht im Titel genannte Dritte

Materiell-rechtliche, prozessuale und vollstreckungsrechtliche Konsequenzen aus dem Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 – IXa ZB 29/04

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 (IXa ZB 29/04) hat einen seit den 1950er Jahren geführten Streit beendet. Mit deutlichen Worten hat das Gericht der sogenannten Ein-Titel-Theorie eine Absage erteilt und festgestellt, dass es für die Räumungsvollstreckung gegen jeden Besitzer einer Mietwohnung eines eigenen…

Robert Ellrich

Die subjektive Reichweite der Rechtskraft bei nicht-akzessorischen Sicherungsrechten

Zugleich eine rechtsvergleichende Studie zum englischen Recht mit Bezug zum Internationalen Zivilprozessrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Rechtskraftwirkungen eines Urteils gehören zum Kernbestand der anerkennungsfähigen Wirkungen eines ausländischen Urteils. Mit der Schaffung europäischer Anerkennungsregeln, insbesondere im Brüsseler Übereinkommen sowie der nachfolgenden Brüssel I-VO, erlangt deshalb die rechtsvergleichende Betrachtung des Wesens…

Philip Tresenreuter

Die Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Beweismittel im Zivilprozess

Ein verfassungsrechtliches Problem

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Untersuchung behandelt die Frage, inwieweit rechtswidrig erlangte Beweismittel im Zivilprozess Verwendung finden dürfen. Ausgehend von der in Rechtsprechung und Literatur überwiegend vertretenen Ansicht, wonach allein das Interesse des Beweisführers, sich ein Beweismittel für zivilrechtliche Ansprüche zu…

Claudia Matusch

Die Erledigung des Rechtsmittels im Zivilprozessrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Institut der Erledigung des Rechtsmittels im Zivilprozessrecht findet in der Praxis immer häufiger Anwendung, ohne sich jedoch über dessen Zulässigkeit im Einzelnen klar zu sein. Daher werden sowohl die Voraussetzungen als auch die Rechtsfolgen nicht einheitlich bestimmt. Dieses Buch widmet sich diesem Problem.…

Jürgen Erbe

Das Recht der unpfändbaren Sachen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Werk behandelt eine spannende Frage des Zwangsvollstreckungsrechts um die zentrale Norm des § 811 ZPO: Welche Gegenstände müssen zum Schutz des Schuldners einer Pfändung entzogen bleiben?

Zur Prüfung, ob die derzeitige Fassung des § 811 ZPO noch aktuell ist, nimmt der Verfasser zunächst die…

Nils Harbeck

Gläubigerbenachteiligung als normative Voraussetzung der Insolvenzanfechtung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Erstmalig stellt ein Werk in der Geschichte der Konkurs- bzw. Insolvenzverordnung die Voraussetzungen der Gläubigerbenachteiligung im Rahmen der Insolvenzanfechtung dar, grenzt diese gleichzeitig zu der Anfechtung des Bürgerlichen Gesetzbuches ab, ohne dabei die Voraussetzungen und Wirkungen der Anfechtung nach dem…

Marc Hunke

Die Schadensschätzung nach § 287 Abs. 1 ZPO unter besonderer Berücksichtigung eines Verkehrsunfalls

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Rahmen dieser Studie greift der Autor praktisch relevante Fragen auf, ohne es an der notwendigen wissenschaftlichen Tiefe fehlen zu lassen.

Im Zivilprozess muss es im Regelfall der beweisbelasteten Partei nach § 286 ZPO gelingen, das Gericht vollständig davon zu überzeugen, dass die behauptete Tatsache…